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Auslnderkriminalitt
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Rosemarie Stolle
Interessierter


Anmeldungsdatum: 01.10.2007
Beitrge: 18
Wohnort: Sottrum

BeitragVerfasst am: 09.01.08, 14:51    Titel: Auslnderkriminalitt Antworten mit Zitat

Die Auslnderkriminalitt nimmt stndig zu und unsere Politiker und Juristen sind viel zu lasch, hier hart einzugreifen.
Ein Auslnder, wie der Schlger von Mnchen, mu doch bei 42 begangenen Straftaten ohne wenn und aber ausgewiesen werden. Warum ist es in allen anderen Lndern mglich, nur bei uns nicht ??
Wir sind leider ein Land geworden, in dem die Adler sterben und die Ratten gedeihen.
Anstatt wochenlang zu diskutieren, sollten sie diese Gewalttter sofort abschieben, wo sie hingehren. In trkischen Gefngnissen wird ihnen das Lachen vergehen.
Rosemarie Stolle Weinen Lachen
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scott
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 18.10.2004
Beitrge: 300
Wohnort: mosel

BeitragVerfasst am: 09.01.08, 15:05    Titel: Antworten mit Zitat

schne worte aber sie treffen den kern der sache nicht!!!

warum passieren solche taten denn, was ist der auslser von solchen taten, das wre eher die frage die man stellen mte?
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G4711
Gast





BeitragVerfasst am: 09.01.08, 15:06    Titel: Re: Auslnderkriminalitt Antworten mit Zitat

Rosemarie Stolle hat folgendes geschrieben::
Die Auslnderkriminalitt nimmt stndig zu und unsere Politiker und Juristen sind viel zu lasch, hier hart einzugreifen.
In der Sache Dummfug, aber als Ansicht natrlich zulssig...
Zitat:
Ein Auslnder, wie der Schlger von Mnchen, mu doch bei 42 begangenen Straftaten ...
Bei der Frage, ob jemand 42 Taten begangen hat, ist nicht die Polizeistatistik relevant, die lediglich auflistet, wieoft und wo jemand einer tat verdchtig ist. Eine Straftat gilt als nachgewiesen, wenn eine verurteilung erfolgt. Und der Mnchener hat 6 (!) Vorstrafen...
Zitat:
ohne wenn und aber ausgewiesen werden. Warum ist es in allen anderen Lndern mglich, nur bei uns nicht ??
Es ist bei uns mglich und wird praktiziert. Soweit es bei uns nicht mglich ist, bspw weil die Taten nicht gravierend genug waren, bleibt das hausgemahcte Problem (der junge mann wurde hier geboren, er war in seinem Leben 2 Wochen in der Trkei, er ist hier aufgewachsen und wurde durch diese unsere Gesellschaft zu dem was er ist!) bei uns. Ist in anderen Lndern nicht ein Fnkchen anders.
Zitat:
Wir sind leider ein Land geworden, in dem die Adler sterben und die Ratten gedeihen.
Voooorsicht.
Zitat:
Anstatt wochenlang zu diskutieren, sollten sie diese Gewalttter sofort abschieben, wo sie hingehren.
Wo gehrt er hin?
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Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 09.01.08, 16:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich halte mich zwar grundstzlich aus den Stammtischdiskussionen raus, aber mein MP hats ja mal wieder vorgemacht, warum soll ichs den Stammtischlern dann belnehmen.

Grundstzlich unterliegen sowohl der in Mnchen aktiv gewordene EU-Angehrige als auch der trkische Staatsangehrige besonderen auslnderrechtlichen Regelungen, die eine Ausweisung unter bestimmten Voraussetzungen ermglichen.

Allerdings ist hierbei zu bedenken , dass nicht jede Straftat auch zu einer Ausweisung fhrt. Bei EUlen und trkischen Staatsangehrigen, ggf. auch bei Angehrigen der Staaten des Mittelmeer-Abkommens sind Ausweisungen aus generalprventiven Grnden oft nicht mehr mglich, insofern genieen EUlen und die Angehrigen der genannten Staaten einen besseren Ausweisungsschutz als der "normale" Auslnder.

Das ist schlicht geltendes Recht und fhrt dazu, dass wir solche Tter ertragen mssen. Leider versumt es sowohl der Stammtisch als auch mein MP, die nicht mehr vernderbare Rechtslage zur Kenntnis zu nehmen........

Das gleiche gilt aber auch fr viele deutsche Dummbacken, deren Tun ich mir hier auch tagtglich anschauen mu, die ich aber auch nicht loswerde.
Vielleicht kommt ja mal jemand auf die Idee und erobert einen Planeten, auf den wir dann sowohl die deutschen Dummbacken als auch alle anderen multiplen Straftter verbannen knnen ? Winken

Gre
Ronny Winken
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Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
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John Robie
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 03.12.2007
Beitrge: 1786
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 09.01.08, 19:38    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Exrichter!

Zitat:
[...], er ist hier aufgewachsen und wurde durch diese unsere Gesellschaft zu dem was er ist!)


Warum der in Rede stehende zu dem wurde, was er ist, wei ich nicht. Ich wurde nicht "durch diese unsere Gesellschaft" zu dem, was ich bin, zumindest nicht ausschlielich.

Freundliche Gre
-John
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scott
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 18.10.2004
Beitrge: 300
Wohnort: mosel

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 07:20    Titel: Antworten mit Zitat

"Warum der in Rede stehende zu dem wurde, was er ist, wei ich nicht. Ich wurde nicht "durch diese unsere Gesellschaft" zu dem, was ich bin, zumindest nicht ausschlielich",


oder vielleicht doch?
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Ronny1958
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 07:44    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

es ist doch vllig rrelevant, ob einer der Poster hier durch was auch immer zu dem wurde was er ist.

Rechtlich ist die Sache ziemlich einfach:

Ein multipler Straftter nichtdeutscher Staatsangehrigkeit kann unter bestimmten Voraussetzungen ausgewiesen und oder abgeschoben werden.

Unter den Strafttern nichtdeutscher Herkunft befinden sich einige (zumindest in der aktuellen Medienberichterstattung) die zwar auch multiple Straftaten begangen haben, die aber nach dem geltenden Auslnderrecht nicht ausgewiesen werden knnen, oder deren Ausweisung nicht vollzogen werden kann.

Dazu gehren alle EU-Staatsangehrigen (aufgrund der EG-Vertrge) und vor allem die trkischen Staatsangehrigen, denen, aufgrund des Assoziationsratsbeschlusses ARB 1/ 80 und zwischen der EG und der Trkei abgeschlossener Vertrge, ein besonderer Ausweisungsschutz zusteht. In den vorgenannten Fllen langt es auslnderrechtlich eben nicht aus, einfach eine Latte an Verurteilungen anzusammeln, sondern es mu daneben eine ungnstige Zukunftsprognose vorliegen, aus welcher deutlich wird, dass von der Person des Tters auch weiterhin eine erhebliche Gefahr fr die ffentliche Sicherheit und Ordnung dieses Staates ausgeht.

Der sattsam bekannte Fall Mehmet aus Mnchen mag als Beispiel dafr herhalten, welche Klimmzge erforderlich sind, einen durch besondere (irreversible ) Abkommen geschtzten Mehrfachtter aszuweisen.

Das ist Fakt, und es hilft nichts wenn man sich als MP oder als Innenminister (in genauester Kenntnis der Rechtslage wohlgemerkt , denn beide haben ja mal Jura studiert) hinstellt und die Stammtische bedient.

Dass viele der Stammtischler in Unkenntns der Rechtslage hnliches schreien sei ihnen deshalb noch verziehen, das ist auch der einzige Grund warum ich mich hierzu nochmal geuert habe.

Gre
Ronny Winken
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J_Denver
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 16.05.2006
Beitrge: 3777
Wohnort: hinterm Deich

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 07:48    Titel: Re: Auslnderkriminalitt Antworten mit Zitat

Exrichter hat folgendes geschrieben::
Eine Straftat gilt als nachgewiesen, wenn eine verurteilung erfolgt. Und der Mnchener hat 6 (!) Vorstrafen...


und genau das ist das problem. wren alle sanktionsmglichkeiten ausgeschpft worden, wre es mangels mglichkeit nicht zu der jngsten straftat gekommen.

unser strafrecht gibt gengend her, es muss nur konsequent angewendet werden.

im mnchner fall wird sich sicher wieder ein gndiger richter finden, der jugendstrafrecht anwendet.

unsere gesetze mssen nicht gendert werden .jugendliche und junge gewalttter mssen nur die ganze hrte des gesetzes zu spren bekommen.
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 09:46    Titel: Re: Auslnderkriminalitt Antworten mit Zitat

J_Denver hat folgendes geschrieben::
wren alle sanktionsmglichkeiten ausgeschpft worden, wre es mangels mglichkeit nicht zu der jngsten straftat gekommen.


Ah, endlich mal jemand, der offenbar weitergehende Infos hat.

Wie sah denn nun der kriminelle Werdegang des aktuell eschuldigten "U-Bahn-Schlgers von Mnchen" aus?
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Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
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J_Denver
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Anmeldungsdatum: 16.05.2006
Beitrge: 3777
Wohnort: hinterm Deich

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 10:36    Titel: Re: Auslnderkriminalitt Antworten mit Zitat

Redfox hat folgendes geschrieben::
J_Denver hat folgendes geschrieben::
wren alle sanktionsmglichkeiten ausgeschpft worden, wre es mangels mglichkeit nicht zu der jngsten straftat gekommen.


Ah, endlich mal jemand, der offenbar weitergehende Infos hat.

Wie sah denn nun der kriminelle Werdegang des aktuell eschuldigten "U-Bahn-Schlgers von Mnchen" aus?


Zitat:
Der Innenminister bemngelte zudem, dass die Justiz bei frheren Straftaten zu milde mit den beiden gestndigen Ttern umgegangen sei. "Die beiden htten lngst hinter Schloss und Riegel gehrt. Blo weil es sich um Jugendliche handelt, knnen wir nicht so nachsichtig sein",


sog. erziehungsmanahmen werden nicht als verurteilungen gewertet.

ps
die ermittlungsakten werden wohl kaum ffentlich zugnglich sein.
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 10:42    Titel: Antworten mit Zitat

Und diese Taten haben dann zu sechs Vorstrafen gefhrt?

Und wie sah die Strafe aus?
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G4711
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BeitragVerfasst am: 10.01.08, 10:44    Titel: Antworten mit Zitat

Die Liste, meiner Erinnerung nach zunchst auf wundersame Weise von der zeitung mit den vier Buchstaben verffentlicht, ist die interne Polizeiliste, wo der junge mann als tatverdchtig aufgefallen ist. Wieviele Tatem ihm mit der fr eine Anklageerhebung erfordelrichen Sicherheit tatschlich nachzuweisen sind oder waren steht bekanntlich auf einem ganz anderen Blatt.

Er hat letztlich 6 Eintrge im Register, Nr. 4 4 Wochen Dauerarrest (verbt), Nr. 5 Jugendstrafe zur bewhrung (nach 6 MOnaten verbter U-Haft), Nr. 6 Nochmal 2 Wochen Arrest (Tat lag zeitlich vor Nr. 5).

Also hatte er reichlich Erfahrung, wie das im "geschlossenen" so ist, und dass nach 6 Monaten U-Haft eine gewisse "Luterung" regelmig angenommen werden kann (soweit die Erwgungen zum Warnschussarrest), ist normal, dementsprechend ist die Aussetzung der Jugenstrafe zur Bew. vollkommen nachvollziehbar.

Dass sich die Erwartung/Hoffung auf ein straffreies Leben sich nicht besttigt haben ist natrlich bedauerlich, aber nicht zu verhindern...
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 10:55    Titel: Antworten mit Zitat

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Dann sollte er sptestens jetzt die ganze Hrte des Gesetzes zu spren bekommen!


Das mag ja sein, aber fr die Feststellung der Richtigkeit des Satzes
J_Denver hat folgendes geschrieben::
wren alle sanktionsmglichkeiten ausgeschpft worden, wre es mangels mglichkeit nicht zu der jngsten straftat gekommen.
, dem Sie
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
meine volle Zustimmung!
gegeben haben, sagt eine erneute Bestrafung gar nichts aus.

Ich htte das nur gerne mal nachgerechnet. Geschockt

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Wenn er in der Trkei SO weitermachen wrde, dann wre ganz schnell hinter Gittern!


Ja, die Trkei scheint rigoroser zu sein. Wie z.B. im Fall Marco W., aber das war ja nun auch wieder nicht richtig, obwohl die Beschuldigung auf Vergewaltigung eines Kindes lautete. Mit den Augen rollen
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G4711
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BeitragVerfasst am: 10.01.08, 11:18    Titel: Antworten mit Zitat

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Wie lange htte er denn sitzen KNNEN, wenn die Hchststrafe verhngt und nicht zur Bewhrung ausgesetzt worden wre?
10 Jahre Jugendstrafe, das bliche halt. Aber die sind meines Wissens nach noch nie ausserhalb eines Ttungsdeliks ausgeurteilt worden... also handelt es sich um eine rein akademische Fragestellung.

Der Junge hat schon ganz ordetlich gefangen, und auch wenn alle derzeit erwogenen Verschrfungen gegriffen htten, htte er nicht mehr bekommen, sprich die Tat htte sich genauso ereignet...
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J_Denver
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Anmeldungsdatum: 16.05.2006
Beitrge: 3777
Wohnort: hinterm Deich

BeitragVerfasst am: 10.01.08, 11:18    Titel: Antworten mit Zitat

Redfox hat folgendes geschrieben::


Ich htte das nur gerne mal nachgerechnet. Geschockt



05.03.2005: Schwerer Raub

mindeststrafe bei 250 3 jahre

nur mal so nebenbei. (beispiel) wer einem anderen jugendlichen ein messer an den hals hlt und ihm das Handy abzieht, macht sich schuldig nach 250.

ich frage mich, warum sowas im gnstigsten fall mit sozialstunden, arrest oder hnlich milden mitteln geahndet wird.
unsere gesetze geben gengend her.jedenfalls bei konsequenter anwendung.
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