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Verfasst am: 04.03.08, 15:02 Titel: Verwender beruft sich auf unwirks. AGB
Moin,
sehe ich es richtig, dass es gegen Treu und Glauben verstösst, wenn sich der Verwender gegenüber dem Vertragspartner auf die Unwirksamkeit einer von ihm gestellten AGB-Klausel beruft?
Hat jemand dazu vielleicht ne Fundstelle? _________________ Null Komma
***
nix
auch wenn es sich um einen Aufsatz zum alten Recht handelt - versuch es vielleicht mal mit "von Bernuth:
Die Bindung des AGB-Verwenders an unwirksame Klauseln - Grund und Grenzen, BB 1999 Heft 25, 1284".
Von zuhause aus konnte ich leider nicht auf das entsprechende Modul zugreifen - daher keine Garantie.
Beste Grüße
click _________________ We don't make mistakes - we just have happy accidents. (Bob Ross)
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 04.03.08, 17:14 Titel: Re: Verwender beruft sich auf unwirks. AGB
WayneInteressierts hat folgendes geschrieben::
sehe ich es richtig, dass es gegen Treu und Glauben verstösst, wenn sich der Verwender gegenüber dem Vertragspartner auf die Unwirksamkeit einer von ihm gestellten AGB-Klausel beruft?
Das kommt schon mal mindestens auf den Einzelfall an. Ich kann mir nicht vorstellen, daß es nicht umgekehrt niemals gegen Treu und Glauben verstößt, wenn sich der Endverbraucher gegenüber dem Verwender auf die Wirksamkeit einer eigentlich unwirksamen Klausel berufen könnte. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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