Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Wilder Mll...
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Wilder Mll...

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Umweltrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
asdfgh
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 11.03.2008
Beitrge: 1

BeitragVerfasst am: 11.03.08, 18:49    Titel: Wilder Mll... Antworten mit Zitat

Hallo...

Herr M hat aus der Not heraus 8 Mllscke bei einer Wilden Mllhalde(ein Sofa stand schon dort) abgestellt. Er wollte diese nur vorbergehend aus Platzmangel dort abstellen und sie nach ein paar Tagen wieder abholen. Sie wurden aber bevor er das machen konnte vom Umweltamt entdeckt. Da sich Briefe in den Scken befanden, wurde der vermeintliche Verursacher benachrichtigt. Es wird vermutet, dass Herr M oder ein beauftragter Dritter den Mll dort abgeladen hat und sie bitten Herrn M sich zum Sachverhalt zu uern.
Ist es Herrn M zweifelsfrei nachweibar, dass er der Verursacher ist?
Mit welchen Konsequenzen hat er zu Rechnen?
Gibt es Mglichkeiten sich der Strafe zu entziehen?
Gibt es mildernde Umstnde, wenn er es zugibt?
Wird der komplette Mll nach hinweisen durchsucht oder nur solange bis einer gefunden wird?
Und wird der gefundene Mll unverzglich entsorgt, oder wird er bis zu Klrung des Sachverhalts aufgehoben?

Zur letzten Frage: Herr M wurde mitgeteilt, dass in den Scken ein Brief gefunden wurde.
Herrn M ist es sehr peinlich, dass es so weit gekommen ist. Normalerweise wirft er keinen Mll in die Natur und kmmert sich sogar um fremden Mll. Tut zwar hier nichts zur Sache, aber es soll mal gesagt sein.

Wie ist die Rechtslage?

Ich danke schonmal im voraus...
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
UG
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 04.12.2005
Beitrge: 606
Wohnort: nrdliche Halbkugel

BeitragVerfasst am: 24.05.08, 22:55    Titel: Antworten mit Zitat

Niemand kann einfach aus der Not heraus seinen Mll irgendwo auf ffentlichem Grund abladen, auch nicht vorbergehend.
Wenn das jeder tte, htten wir hier schnell Zustnde wie in Napoli.
Drfte sich um eine Ordnungswidrigkeit handeln, mit Bugeld und den Kosten fr die Mllbeseitigung.
_________________
Die Unverantwortlichkeit meiner Ausfhrungen finden weder im KWKG, noch in der EnEV ihre Begrndung.
Als Linkshnder kann ich keine serise Rechtsberatung geben!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Leon6
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.04.2005
Beitrge: 613

BeitragVerfasst am: 07.07.08, 21:03    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Ist es Herrn M zweifelsfrei nachweibar, dass er der Verursacher ist?

wenn mehr als ein einzelner Brief auf ein und dieselbe Person hindeuten, wird diese Person als Verursacher des illegal entsorgten Mlls angenommen.

Zitat:
Mit welchen Konsequenzen hat er zu Rechnen?

Er erhlt von der zustndigen Behrde (in Stdten und Gemeinden i.d.R. das Ordnungsamt) Gelegenheit zur Stellungnahme.

Zitat:
Gibt es Mglichkeiten sich der Strafe zu entziehen?

Zum Glck nicht. Wie oben schon gesagt, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Bei 8 Mllscken wird man es auch nicht bei einer Belehrung oder mndlichen Verwarnung belassen. Die Bugelder bewegen sich bei wilder Mllentsorgung im Haushaltsbereich zwischen etwa 15 und 1.500 Euro bei Erstttern.
(Hngt davon ab, welche Guthaben die Kontoauszge in den Mllscken ausweisen ) Winken

Zitat:
Gibt es mildernde Umstnde, wenn er es zugibt?

Nein, aus welchem Grund auch ? Wie die Mitarbeiter der Ordnungsbehrden die Sache nun im einzelnen bewerten, hngt von weiteren Umstnden ab (Inhalt der Mllscke, Ort der Entsorgung, Menge, Stimmung der Mitarbeiter usw.) Um da eine Aussage zu machen, bruchte man eine Glaskugel.

Zitat:
Wird der komplette Mll nach hinweisen durchsucht oder nur solange bis einer gefunden wird?

Man schaut sicher alle Scke durch. Es knnte ja mehrere Verursacher geben.

Zitat:
Und wird der gefundene Mll unverzglich entsorgt, oder wird er bis zu Klrung des Sachverhalts aufgehoben?

Es werden i.d.R. Fotos von den Beweisstcken gemacht (Briefe, Kontoauszge u..), danach wird der Mll i.d.R. entsorgt ... so wie es ausschaut, auf irgendeiner Autobahnausfahrt. Winken
_________________
bombing for freedom is like fucking for virginity
___________________
Frauen klicken bitte nur auf den linken grnen Punkt, Mnner bitte nur auf den rechten
alle anderen nutzen bitte den in der Mitte
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Umweltrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.