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[Hoschy]

Hallo zusammen.

Folgendes fiktives Szenario möchte ich hier zur Diskussion stellen:

Ein altes Arbeitsverhältnis zwischen Unternehmen U (Rechtsform GmbH) und Arbeitnehmer MA beinhaltete eine Klausel über eine Bonuszahlung. Hieraus ergibt sich eine unbestrittene Forderung.

MA tritt schriftlich in Kontakt mit der Personalabteilung von U um an die vertragliche Verpflichtung zu erinnern. Per Email bekommt MA vom Personalsachbearbeiter A die Bestätigung, dass bis zum Datum xyz der Betrag auf dem bekannten Konto gutgeschrieben wird. Zusätzlich bekommt MA per Post einen Brief der Personalsachbearbeiter A und B, dass dies erneut bestätigt.

Zu Datum xyz und auch die Tage später ist keine Gutschrift zu verzeichnen. Eine Nachfrage per Mail bleibt unbeantwortet.

Entsprechnend § 263 StGB wäre doch nun ein Betrug vollzogen, weil die Gutschrift zum Datum xyz und auch später nicht erfolgte - die Zahlung aber zugesagt wurde. Oder sehe ich das falsch bzw. zu streng?
Wenn ja, wer wäre dann die zu belangende Person? Unternehmem U vertreten durch seinen Geschäftsführer oder die Angestellten A und B, die in seinem Auftrag handeln und den Schriftverkehr verfassten?

Bin gespannt, was ihr zu diesem fiktiven Szenario beisteuert


Grüße
Hoschy

[Gammaflyer]

[KurzDa]

Betrug kann ich keinen erkennen, denn es mangelt dauerhaft an der Vermögensverfügung des Getäuschten.

Zivilrechtlich betrachtet sollte der MA den AG schriftlich unter Fristsetzung zur Zahlung auffordern.

Grüße
KurzDa
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