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Markennamen auf Internetplatteformen

 
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Phily
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 3

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 08:59    Titel: Markennamen auf Internetplatteformen Antworten mit Zitat

Guten Tag!
Aus aktuellem Anlass und Interesse am Sachverhalt habe ich folgende Frage: Im allseits bekannten Studentenverzeichnis [Name gendert] dreht sich seit wenigen Tagen alles um die Gruppe "EM 2008 - Deutschland zeigt Flagge". Nun ist im online einsehbaren Markenregister die Marke "Deutschland zeigt Flagge" als Wortmarke geschtzt.

Zitat:

Markentext: Deutschland zeigt Flagge
Markenform: Wortmarke
Leitklasse: 41
Klassen: 12; 16; 25; 41
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen


Ich denke das Grnden und Bestehen dieser Gruppe auf der Internetplattform drfte nicht gegen das Markenrecht verstoen, weil keine kommerzielle Nutzung betrieben wird. Stimmt das?

Wenn Gruppenmitglieder nun T-Shirts zum Verkauf bedrucken - "EM 2008 - Deutschland zeigt Flagge" - verletzt dies dann das Markenrecht auch trotz "EM 2008 -" vor dem Markenname? (Laut Markenregister ist der Name ja in Klasse 25 (Textilien) geschtzt)

Was wre mit einer Abwandlung des Drucks in "Deutschland - zeig Flagge" (statt zeigt)?

Vielen Dank,
Philip
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I-user
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 27.03.2006
Beitrge: 5309
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 12:18    Titel: Antworten mit Zitat

T-Shirts sind Klasse 25, also eine der Klassen, in denen die Marke geschtzt ist. Wenn man T-Shirts mit dieser Marke (oder mit einer ihr zum Verwechseln hnlichen) ohne Erlaubnis des Inhabers bedruckt und zum Verkauf anbietet, drfte das gem 14 (2) Nr. 1/2 unzulssig sein.
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Recht ist interessant, aber sehr umfangreich; bin kein Fachmann

"Wenn ich schon lge, dann am liebsten indem ich ausschlielich die Wahrheit sage."
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Phily
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 3

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 12:47    Titel: Antworten mit Zitat

Also drfte es fr die Mitglieder, die die Shirt drucken wollen auch mit "Deutschland - Zeig Flagge" eng werden?
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nordlicht02
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 13:05    Titel: Antworten mit Zitat

Phily hat folgendes geschrieben::
Also drfte es fr die Mitglieder, die die Shirt drucken wollen auch mit "Deutschland - Zeig Flagge" eng werden?


I-user hat folgendes geschrieben::
....oder mit einer ihr zum Verwechseln hnlichen


Noch hnlicher gehts m. E. kaum Winken
_________________
Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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Phily
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 3

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 15:09    Titel: Antworten mit Zitat

Macht Sinn - ich wollte nur nochmal sicher gehen.
Danke!
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.06.08, 17:43    Titel: Antworten mit Zitat

Wobei ich bei T-Shirts zu bedenken gebe, da es einen Unterschied geben kann zwischen der *Marke*, unter denen die Shirts in Verkehr gebracht werden und dem *Aufdruck*.

Ein T-Shirt der *Marke* Lakotz knnte z.B. mit dem Aufdruck "Tempo!" in Verkehr gebracht werden, ohne da damit zwingend eine fr T-Shirts eingetragene Marke "Tempo" verletzt wrde. Das wre jeweils im Einzelfall anhand der zugrundeliegenden Marken, der Begriffe und der Gestaltung zu entscheiden.

Folglich *mu* ein Shirt mit dem Aufdruck "Deutschland - Zeig Flagge" nicht zwingend eine *Marke* "EM 2008 - Deutschland zeigt Flagge" verletzen (zumal man davon ausgehen kann, letztere ist nicht ohne Grund mit dem EM-Zusatz registriert worden).

Ggfs. besteht im Einzelfall auch ein Freihaltebedrfnis.

Ansonsten knnte z.B. auch eine Firma Blablub gegen als Protestaktion verbreitete T-Shirts mit dem Aufdruck "Blablub verschmutzt die Umwelt" vorgehen, wenn sie einfach die Marke "Blablub verschmutzt die Umwelt" fr Textilien registrieren wrde.
Hier ist insbesondere gegen Art. 5 GG abzuwgen.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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