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recht.de :: Thema anzeigen - Löschung wegen Nichtbenutzung, auch wenig Benutzung?
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Löschung wegen Nichtbenutzung, auch wenig Benutzung?

 
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petra1199
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Anmeldungsdatum: 15.12.2005
Beiträge: 153

BeitragVerfasst am: 07.04.08, 16:00    Titel: Löschung wegen Nichtbenutzung, auch wenig Benutzung? Antworten mit Zitat

Hallo,

eine Marke kann meines Wissens gelöscht werden, wenn sie 5 Jahre nicht benutzt wird.

Frage:

1. Kann sie auch gelöscht werden, wenn man das Produkt mit der Marke nur wenigen Kunden angeboten hat und nur einer es bezogen hat?

2. Könnte eine Marke gelöscht werden, wenn Sie nur angeboten wird im Online-Shop, aber nicht verkauft wird.

Danke für Antworten.

Gruß

Petra
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beiträge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 07.04.08, 17:50    Titel: Antworten mit Zitat

ad 1.

Das wäre wohl je nach Einzelfall immer noch eine "Benutzung".

ad 2.

Nicht generell, da ebenfalls Benutzung.

Möglicherweise könnte man anderweitig nur dann argumentieren, wenn man aufzeigen kann, daß es sich lediglich um ein "Parken" der Marke handeln soll, um die in Wahrheit ungenutzte Marke vor Löschung zu bewahren.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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