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illegale Nutzung ?

 
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erniebert
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 17.08.2005
Beitrge: 92

BeitragVerfasst am: 09.04.08, 15:42    Titel: illegale Nutzung ? Antworten mit Zitat

Hallo liebes Forum,

hier ein Beispiel wie ein Versuch luft sich gegen Lizenzzahlungen zu struben.

GmbH B erhlt von Person A das Recht, gegen Lizenzzahlungen, ein immaterielles
Wirtschaftsgut fr zwei Jahre zu verwerten.

Nach Ablauf der zwei Jahre erstellt der alleinvertretungsberechtigte Geschftsfhrer
und alleinige Gesellschafter der GmbH B Bilanzen fr GmbH B, in der besagtes
immaterielle Wirtschaftsgut ber weitere 2 1/2 weitere Jahre ber den vereinbarten
Zeitraum hinaus weiterhin aktiviert ist.

Als Person A davon erfhrt, verlangt er von der GmbH B die Zahlung von
Lizenzgebhren fr die, ber den vereinbarten Nutzungszeitraum hinausgehenden,
2 1/2 Jahre.

Der Geschftsfhrer der GmbH B lehnt dieses mit Hinweis auf einen fehlenden,
bzw. ausgelaufenen Lizenzvertrag zwischen GmbH B und Person A ab.

Ausserdem behauptet der Geschftsfhrer der GmbH B, da GmbH B mit dem
in der Bilanz aktivierten immateriellen Wirtschaftsgut keinen wirtschaftichen
Vorteil erlangt habe, da er es nicht verwerten konnte und lehnt auch deshalb
eine Lizenzzahlung ab.

Ich habe gegen diese Argumentation erhebliche Bedenken: man stelle sich vor,
in der Bilanz sind die Ausgaben fr das [Wortsperre: Produktname] Betriebssystem aktiviert, aber
werden nicht bezahlt, weil angeblich auf allen Rechner Linux drauf ist.

ich wnsche noch eine schne Woche.

erniebert
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.04.08, 16:30    Titel: Antworten mit Zitat

Was ist denn die Zielrichtung der Frage?

1. Wenn B eine Bilanzflschung betreibt, indem nicht vorhandene Belastungen eingerechnet werden, drfte eine strafbare Handlung vorliegen, das knnte A aber egal sein.

2. Wenn A argumentieren will, da die Bilanzierung einen Anscheinsbeweis fr eine lizenzlose Nutzung darstellen, knnte er damit mglicherweise Erfolg haben. Ob sich B vor Gericht damit verteidigen wrde, man habe die Bilanz geflscht, ist die Frage. Winken

Unabhngig davon hat B in sofern recht, als da eine bloe Aufnahme "Lizenz fr ... fr die Dauer von ..." in die Bilanz noch nicht dazu fhrt, da B sofort die Lizenzgebhren fr diesen Zeitraum im Voraus schuldig ist. Erst nach Ablauf eines Zeitraums knnte A das Argument aus #2 vorbringen, denn die bloe Ankndigung einer (noch nicht lizensierten) Nutzung lst keine Lizenzzahlungspflicht aus.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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erniebert
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 17.08.2005
Beitrge: 92

BeitragVerfasst am: 09.04.08, 16:45    Titel: illegale Nutzung ? Antworten mit Zitat

Danke,

diese Antwort macht mir die Zielrichtung selbst erst klar. Es ist also nicht so einfach
im Voraus eine Lizenzzahlung aus einer Bilanzierung abzuleiten. Irgendwie leuchtet
mir das auch ein, denn eine Ankndigung ist sicher nicht einer Durchfhrung
gleichzusetzen. Aber wenn B ber 2 Jahre seine Bilanz "schnt" und denkt das
fllt nicht auf, dann muss er damit rechnen, da er sich vielleicht doch verrechnet hat
und mglicherweise das geringere bel einer Lizenznachzahlung auf sich nimmt, als
wegen einer Straftat ( was hier in Frage kommt kann ich mir nicht genau vorstellen )
rger zu bekommen.

Grsse, erniebert.
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 12.04.08, 12:35    Titel: Antworten mit Zitat

Aber Vorsicht!
Ein "netter" Vorschlag des A an den B der Gestalt "Zahle die Lizenzgebhren fr die 2 Jahre oder ich zeige dich wegen Bilanzflschung an" wre eine astreine Erpressung und keine "schlaue Idee".

Welche Straftaten B mit einer Bilanzflschung begeht, wre im Einzelfall zu prfen. Steuerhinterziehung wre denkbar, Insolvenzverschleppung, bei Aktiengesellschaften noch ein paar Dinge mehr.
_________________
DefPimp: Mein Gott
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erniebert
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 17.08.2005
Beitrge: 92

BeitragVerfasst am: 12.04.08, 13:09    Titel: Antworten mit Zitat

Danke fr den Hinweis, das wre in der Tat sehr dumm von A.

Die Lsung hat das Finanzamt, denn B hat whrend der Laufzeit der bewussten
2 Jahre, in seiner Bilanz Zahlungen an A verbucht, die A nie bekommen hat.
Diese Bilanzierung des B lst zunchst Zahlungsverpflichtungen von A an das Finanzamt aus.
Nun muss A nachweisen, keine derartigen Zahlungen erhalten zu haben, was
A auch kann.
Was dann mit B passiert, kann ich mir nicht vorstellen.

schnes Wochenende,

erniebert
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