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Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend
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ZetPeO
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Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beitrge: 2166

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 10:54    Titel: Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend Antworten mit Zitat

Ich bin heute von lautem Gelchter und sehr lauten Schreien aufgewacht.

Gelacht hat die Dummheit geschrieen Justitia.

Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend.

Gr.
ZetPeO
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David Hilbert

Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten.
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spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

Sollen sie doch...
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Roni
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Anmeldungsdatum: 21.01.2005
Beitrge: 4287

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

hallo

nun mssen die nur noch smtliche Mafiosos die entsprechenden mter whlen Auf den Arm nehmen

Gru roni
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Old Piper
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 12:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ist doch ein temporr ziemlich begrenztes 'Problem'. Hat es eigentlich je ein italienischer Regierungschef bis zum Ende seiner regulren Amtszeit geschafft?
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MfG
Old Piper
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Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
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carn
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Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:23    Titel: Antworten mit Zitat

Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Warum sollte das in Italien nicht genauso sein wie in anderen Laendern?

(Bitte keine Argumente, dass Berlusconi bestechlich, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert - er ist unschuldig bis zum Beweis des Gegenteils.)
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comander01
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 02.12.2005
Beitrge: 1604
Wohnort: near lake constanz

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:30    Titel: Antworten mit Zitat

Ich denke, dass Berlusconi bestechlich ist, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert.....
Verlegen

Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider ber einen gewissen Zeitraum hinweg Immunitt geniet, diese Straffreiheit auch noch ber seine Regierungszeit hinweg festlegen mcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat.
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Beste Gre

der comander01
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....es heit comander01... comander01 ... mit einem - m - ,nicht mit - mm - und mit ner 01 hintendran, so viel Zeit muss sein!
Ist denn das soooo schwer? ? ?
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carn
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:34    Titel: Antworten mit Zitat

comander01 hat folgendes geschrieben::

Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider ber einen gewissen Zeitraum hinweg Immunitt geniet, diese Straffreiheit auch noch ber seine Regierungszeit hinweg festlegen mcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat.


Davon lese ich nichts in dem Artikel:
"Damit muss er bis zum Ende seiner fnfjhrigen Amtszeit die Justiz nicht mehr frchten."

"Das neue Gesetz garantiert den vier ranghchsten Politikern im Staat jedoch nur fr die Dauer ihrer Amtszeit Immunitt - und nicht bei einem Wechsel auf einen anderen dieser vier Posten. Sollte etwa Berlusconi nach seinem Ausscheiden als Regierungschef Prsident werden, muss er mit einer Strafverfolgung rechnen"
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comander01
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 02.12.2005
Beitrge: 1604
Wohnort: near lake constanz

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:41    Titel: Antworten mit Zitat

Stimmt, dazu steht auch nix in dem Artikel, aber es gibt ja nicht nur diesen Artikel zu diesem Thema. Mit den Augen rollen
Wenn man dieses Hickhack schon lngere Zeit verfolgt, ist einem schon klar, das olle Berlusconi weiter in diese Richtung arbeiten wir, da selbst dieser Napoleon-Verschnitt wei, dass er nicht bis ans Lebensende Chefe' bleiben kann. Das Spiel hat er wohl schon einmal durchgezogen, so oder so hnlich, mit seinem eigenen Medienkonzern im Rcken auch gar nicht so schwer fr ihn.
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Ist denn das soooo schwer? ? ?
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ZetPeO
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Anmeldungsdatum: 14.07.2006
Beitrge: 2166

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:42    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat carn
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Die kann aber aufgehoben werden.

Gr.
ZetPeO
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Old Piper
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:49    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht fr vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?
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MfG
Old Piper
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carn
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Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 13:59    Titel: Antworten mit Zitat

ZetPeO hat folgendes geschrieben::
Zitat carn
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Die kann aber aufgehoben werden.

Gr.
ZetPeO

Woran erkennt man, dass das in Italien jetzt nicht auch so ist?

Zumindest in fruheren Zeiten galten schon mal Immunitaeten und zwar fuer alle Parlamentarier, die aufgehoben werden konnten:
http://ourworld.compuserve.com/homepages/BWiedemann/Italien_1.7.html
"Zudem schtzte die Immunitt alle Politiker von Rang vor richterlichen Ermittlungen - DC und PSI nutzten dieses Instrument exzessiv, fast immer wurden Antrge auf Aufhebung der Immunitt abgeschmettert."
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Gammaflyer
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Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beitrge: 8793

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:00    Titel: Antworten mit Zitat

Old Piper hat folgendes geschrieben::
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht fr vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?

Hab ich mich auch gefragt.
Unser Art. 46 II GG scheint da aber nicht zu differenzieren.
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Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar rgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
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Zuletzt bearbeitet von Gammaflyer am 23.07.08, 14:03, insgesamt 2-mal bearbeitet
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carn
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Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 2872

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:02    Titel: Antworten mit Zitat

Old Piper hat folgendes geschrieben::
Zitat:
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?

Aber doch nicht fr vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch?


Fuer die Taten geniesst meines Wissens eh niemand Immunitaet, sondern die Immunitaet schraenkt die Strafverfolgung waehrend der Amtszeit ein.
Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was?
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Gammaflyer
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Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beitrge: 8793

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:05    Titel: Antworten mit Zitat

carn hat folgendes geschrieben::
Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was?

Fr die Frage bietet sich Absatz 4 des genannten Artikels an.
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 14:06    Titel: Antworten mit Zitat

carn hat folgendes geschrieben::
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?


Keine Ahnung, was da normal ist.

Bei uns ist es jedenfalls nicht so.
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