Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Pferdekot auf dem Waldweg
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Pferdekot auf dem Waldweg
Gehen Sie zu Seite 1, 2  Weiter
 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
MSPD
Interessierter


Anmeldungsdatum: 23.07.2008
Beitrge: 10

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 18:14    Titel: Pferdekot auf dem Waldweg Antworten mit Zitat

Hallo,
angenommen jemand fhrt mit seinem Fahrrad ber einen Waldweg. Hinter einer Kurve auf diesem Waldweg befindet sich Pferdekot, dem der Radfahrer auf Grund der Position und da er schlecht erkennbar ist, nicht ausweichen kann. Er ist deshalb gezwungen durch den Kot zu fahren und verschmutzt sich dabei sowohl Kleidung als auch Fahrrad mit stinkendem Kot.
Knnte der Pferdebesitzer, sofern eindeutig feststellbar, dafr Haftbar gemacht werden und evt. Schadensersatz (z.B. die Reinigung) zahlen?

Mit freundlichen Gren und Dank fr die Antworten,
MSPD
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
rarichter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 72
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 18:38    Titel: Verschmutzung von Straen und Natur durch Pferdepfel Antworten mit Zitat

1. Kommunal:
Vorab ist festzustellen, dass die meisten Regelungen in diesem Bereich kommunale Satzungen bzw. Polizeiverordnungen sind.
In diesen regelt jede Gemeinde fr ihr Gebiet, was mit Hundekot, Pferdepfeln, Kuhmist, aber auch Erdbrocken auf Fahrbahnen uns Brgersteigen zu tun ist und was bei Zuwiderhandlungen geschieht. Diese Regelungen gehen meist viel weiter als die nachfolgend beschriebenen.
Unter Umstnden ergeben sich hieraus auch nachbarrechtliche Beseitigungs- bzw. Unterlassungsansprche.
Was in der jeweiligen Gemeinde gilt sollte daher bei dieser Gemeinde erfragt werden.

2. Bundesweit, Straenrecht:
Bundeseinheitlich gilt 32 StVO (Straenverkehrsordnung). Dieser besagt, dass auf ffentlichen Straen Verschmutzungen verboten und zu beseitigen (wenn zumutbar) bzw. kenntlich zu machen sind, wenn sie eine Gefhrdung oder Erschwerung des Verkehrs bewirken.
Nach einer Verwaltungsvorschrift hierzu gilt dies insbesondere auch fr Viehkot.
Eine solche Gefhrdung oder Erschwerung ist bei Tierkot gegeben, denn insbesondere bei Nsse kann sich ein rutschiger Schmierfilm bilden.
Muss der Kot entfernt werden, geschieht dies grundstzlich auf Kosten des Verantwortlichen.

Geringfgige Behinderungen bleiben allerdings auer Betracht. Es kommt also auf die Gre des Haufens (Verschmutzungsausma) und seine Lage (Position, Bedeutung, Nutzung der Strae) an.
Eine konkrete Erschwerung bzw. Gefhrdung des Verkehrs ist aber nicht erforderlich.

Das OLG Kln hat beispielsweise Kuhmist als Gegenstnde i.S.d. 32 StVO definiert und so den Weg frei gemacht fr die Frage der Gefhrdung oder Erschwerung des Verkehrs.

Ein Versto gegen 32 StVO stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Kommt es aufgrund der Verschmutzung zu Unfllen kommen zivilrechtliche Ansprche der Geschdigten gegen den Verantwortlichen dazu.

Der Reiter kann zwar die Ausscheidung nicht verhindern, seiner Beseitigungspflicht tut dies allerdings keinen Abbruch. Das Gesetz verlangt nicht eine sofortige sondern eine unverzgliche Beseitigung, so dass der Reiter zum Stall zurck reiten kann, um dann mit geeignetem Werkzeug dem Haufen zu Leibe zu rcken.

Diese Reinigungspflicht entfllt nur bei Feldwegen oder Privatwegen.

3. Landesweit, Naturschutzrecht:
Weiter gilt in Baden-Wrttemberg 37 Abs. 4 LNatSchG (Landesnaturschutzgesetz), welcher vorschreibt, dass Abflle in freier Natur beseitigt werden mssen. Hierunter fllt i. d. R. auch Tierkot.
Auch dieser Vorschrift wird durch einen Ordnungswidrigkeitstatbestand Nachdruck verliehen.
hnliche Vorschriften gibt es aber in allen anderen Bundeslndern in den Naturschutz-, Wald- oder Forstgesetzen.

4. Bundesweit, Nachbarrecht, Rechte aus dem Eigentum:
Grundstzlich kann jeder Eigentmer eines Grundstckes sich gegen Verschmutzungen desselben mit Unterlassungs-, Beseitigungs- oder Schadensersatzansprchen wehren.

5. Fazit
Jeder Reiter sollte nach Mglichkeit entstandene Verunreinigungen entfernen, auch ohne dazu gesetzlich gezwungen zu sein, schon die Rcksicht auf die Mitmenschen gebietet dies.
Ist ein Entfernen nicht mglich (ist der Haufen zu weit vom Stall entfernt, hat man keine geeigneten Werkzeuge dabei, liegt der Haufen auf einer viel befahrenen Strae, ) sollte man versuchen, zumindest den Haufen zu kennzeichnen oder Einrichtungen (Straenwacht, Mllabfuhr, ) , die den Haufen beseitigen knnen zu benachrichtigen.

Eine Rechtsschutzversicherung kann auch im Ordnungswidrigkeitenrecht die im Vergleich zur Hhe der Bugelder nicht unerheblichen Kostenrisiken abfedern.

Hinweis: Sie drfen diesen Artikel ohne Vernderungen zum Privatgebrauch oder zum internen Gebrauch gerne frei kopieren und weitergeben. Fr die kommerzielle Nutzung ist das vorherige Einverstndnis des Autors einzuholen.

Fragen zu diesem Beitrag beantwortet der Verfasser nur im Rahmen eines Mandates oder - soweit berufsrechtlich zulssig - hier im Forum.
_________________
Frank Richter
Rechtsanwalt

Kastanienweg 75a
69221 Dossenheim
- Tierrecht, Vereinsrecht, Strafrecht, Internetrecht, Werberecht -
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Ina123
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.10.2006
Beitrge: 37

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 18:47    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
rein persnlich frage ich mich - wie schnell denn der Radfahrer gewesen sein knnte - dass er einem "Hindernis" nicht mehr ausweichen konnte und ob er sich an eventuell zu bercksichtigende Verkehrsordnung gehalten hat. Wie kann sich der Radfahrer vor eventuell auftauchenden Pftzen - Kinderwgen - Spaziergngern - SCHTZEN - wohl nur in dem der Radfahrer sein Tempo drosselt und sich rcksichtsvoll dem Rad fortbewegt. Dabei ergibt sich ganz pltzlich die Frage - kann ein Spaziergnger Schadenersatz von einem Radfahrer fordern - welcher um die Kurve raste (die nicht einsehbar war) und dessen Kleidung nun verschmutz ist. Sehr bse Sehr bse Sehr bse
Ein Schelm wer Bses dabei denkt. Gre Ina (die keine rechtliche Ausbildung genossen hat)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
MSPD
Interessierter


Anmeldungsdatum: 23.07.2008
Beitrge: 10

BeitragVerfasst am: 23.07.08, 18:58    Titel: Antworten mit Zitat

Danke schonmal fr den Hinwei auf das Landesnaturschutzgesetz und den Abfllen. Bin dabei, denke ich, fndig geworden.

Gehen wir davon aus, die Kurve wre soweit einsehbar, dass Fugnger erkannt werden knnen. Braune Pferdepfel auf braunem Hintergrund jedoch nicht Winken

Pftzden oder sonstiges stren den Radfahrer einfach nicht, da er sowieso auf einer Mountainbiketour unterwegs ist und gerne auch dreckig/nass solange es sich nicht um ekligen Kot handelt.

Durch den Beitrag durch rarichter ist die Sitation doch ausreichende geklrt denke ich.
Danke.
Mit Freundlichen Gren
MSPD
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
woozie
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.05.2005
Beitrge: 46

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 11:22    Titel: Antworten mit Zitat

Abgesehen von meiner persnlichen Meinung zu diesem Thema..

Mir drngt sich da gerade ein ganz anderer Gedanke auf: Was wre denn nun gewesen, wenn es kein Kttelhaufen gewesen wre, sondern ein Kind auf einem Dreirdchen. Htte der Radfahrer aufgrund seiner nicht angepassten Fahrweise da auch nicht mehr ausweichen knnen....

Gre,
Heidi

PS: Vorsicht vor den undichten Vgeln im Baum
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
botafoch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.09.2007
Beitrge: 246

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 12:55    Titel: Antworten mit Zitat

Also wenn man so durch den Wald rast, dass einem die Pferdeppel um die Ohren fliegen, hat man definitiv nix im Wald zu suchen.
Ich hab Verstndnis dafr, dass man nicht gerne mit Kot in Berhrung kommt, aber Hundehaufen und Kufladen sind da weitaus unappetitlicher... Pferdekttel sind nicht so matschig, dass sie in der Gegend rumspratzen oder einem unterm Schuh hngen bleiben..

Man kann sich auch ber jeden "Mist" aufregen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
@migo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.05.2005
Beitrge: 2271
Wohnort: im Lndle

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 15:08    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Pferdekttel sind nicht so matschig
Und im Winter dampfen sie dann so schn. Ein, nicht nur, Augenschmauss fr (fast) jeden Hund.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
RogerR
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.07.2005
Beitrge: 351

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 15:31    Titel: Re: Verschmutzung von Straen und Natur durch Pferdepfel Antworten mit Zitat

rarichter hat folgendes geschrieben::
Diese Reinigungspflicht entfllt nur bei Feldwegen oder Privatwegen.

- ich mutmasse mal dass dies auch fr Waldwege gilt
- dass sich keine Behrde mit solchen Nichtigkeiten befassen mag
- dass die Frage auftaucht, woher der Radfahrer wei von wem der Haufen stammt
- der Radfahrer sich den Vorwurf gefallen lassen muss, dass er unangemessen schnell durch den Wald rast, denn man muss jederzeit in der Lage sein pltzlich auftauchenden Hindernissen auszuweichen
- der Schadenersatz fr Reinigung keine 5 Euro betrgt, und ein Mountainbiker sich reichlich lcherlich machen wrde dem nachzugehen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
botafoch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.09.2007
Beitrge: 246

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 16:41    Titel: Antworten mit Zitat

Erinnert mich dran, dass ich den Kack-Hasen verklage, der mir in den Weg gekttelt hat. Lachen Im Wald... Unverschmheit. Auf den Arm nehmen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Waschbrin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.02.2005
Beitrge: 792

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 17:37    Titel: Antworten mit Zitat

MSPD hat folgendes geschrieben::

Pftzden oder sonstiges stren den Radfahrer einfach nicht, da er sowieso auf einer Mountainbiketour unterwegs ist und gerne auch dreckig/nass solange es sich nicht um ekligen Kot handelt.


a) Welcher Schaden ist dem Fahrradfahrer denn entstanden, wenn er eh gerne nass und dreckig von seiner Fahrradtour nach Hause kommt bzw. er bei den derzeitigen Temperaturen leicht transpirieren drfte und seine Klamotten dann ja wohl sowieso in die Waschmaschine gehren? Und nach der freudigen Fahrt durch die nchste Pftze drften die Reifen auch wieder sauber sein.

b) Wie mchte der Fahrradfahrer einen Haufen Pferdeppel einem bestimmten Pferd zuordnen knnen, wenn er nicht einmal den ppelhaufen rechtzeitig sieht, geschweige denn wie Pferd X diesen von sich gegeben hat? DNA-Vergleich von ppelhaufen und smtlichen Pferden im betreffenden Landkreis??? Und vielleicht war's dann ein Wanderreiter, der nur einmal und nie wieder durch diese Gegend geritten ist...

Eine solche Sache ist zwar rgerlich, aber doch kein wirklicher Schaden. So wie der Tritt in eine Pftze wenn man gerade auf dem Weg zu einer wichtigen Besprechung ist. Ich kann verstehen da man sich geschdigt fhlt wenn man z.B. auf solch einem ppelhaufen ausrutscht und ein teure Rad beschdigt wird oder man sich schwerer verletzt. Ein Mountainbike allerdings, mit dem man gerne durch den Wald brettert und dann auch gerne durch Pftzen, Matsch usw., sollte so robust sein um eine Bruchlandung durch ein Wegrutschen aushalten knnen, ebenso wie man als ein solcher Fahrer sich nicht ber eine Bagatellverletzung wie einen blauen Fleck aufregen sollte. Und ber etwas Dreck an der Hose, den man generell bei solchen Aktivitten bereitwillig in Kauf nimmt, schon mal gar nicht.

LG die Waschbrin
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Zentraldenker
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.08.2006
Beitrge: 240

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 17:40    Titel: Antworten mit Zitat

Was soll da erst der Typ sagen, ber den ich heute in der Zeitung gelesen habe.

Der fuhr (mit dem Auto) auf der Landstrasse durch ein Waldstck und blieb alsbald
mit einer Reifenpanne liegen. Schuld war ein Wildschweinzahn (!).

Das zahnbelckte Wildschwein konnte bislang nicht ermittelt werden.


brigens: im Wald muss man ggf. noch mit ganz anderen Dingen rechnen, eben beispielsweise ein Wildschwein auf dem Weg, oder gar Laub (!).

Gegen extreme Verschmutzungen durch aufspritzenden Dreck (insbesondere Kot) wurde fr Kutschen und Autos seinerzeit der deswegen auch sogenannte Kotflgel entwickelt, analog dazu gibt es fr Fahrrder prima Schutzbleche.
_________________
Ich weiss, dass ich nichts weiss.
Damit weiss ich aber schon mehr, als diejenigen, die alles zu wissen glauben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Dummerchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.01.2005
Beitrge: 6447
Wohnort: Prinz Philip seine Frau sein Insel

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 18:37    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat folgendes geschrieben::
brigens: im Wald muss man ggf. noch mit ganz anderen Dingen rechnen, eben beispielsweise ein Wildschwein auf dem Weg, oder gar Laub (!).


Bei der Auswahl nehme ich das Laub. Es darf auch gerne nass, matschig, rutschig oder sonst was sein.

Alles, blos kein Wildschwein auf dem Weg vor mir.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 21:49    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn das Pferd verbeamtet war, dann gibt es eh keinen Schadensersatz.
Cool
_________________
Gre,
Abrazo
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Waschbrin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.02.2005
Beitrge: 792

BeitragVerfasst am: 27.07.08, 22:13    Titel: Antworten mit Zitat

Abrazo hat folgendes geschrieben::
Wenn das Pferd verbeamtet war, dann gibt es eh keinen Schadensersatz.
Cool


Weia, Polzeipferd welches im Dienst geppelt hat! Stimmt, dann wrde es erst recht schwierig werden fr den armen schwer geschdigten Mountainbiker... Cool

LG die Waschbrin

P.S. Drfen dort im Wald berhaupt Radfahrer fahren? Ist ja nicht berall erlaubt, mancherorts mssen sie auf ausgewiesenen Wegen bleiben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
@migo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.05.2005
Beitrge: 2271
Wohnort: im Lndle

BeitragVerfasst am: 28.07.08, 07:14    Titel: Antworten mit Zitat

Also lieber 10 Pferdehaufen auf meiner Waldstrecke, als einen (verrckten) Radfahrer.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehen Sie zu Seite 1, 2  Weiter
Seite 1 von 2

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.