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[Herbert_S]

Hallo,
ein wegen der Besorgnis der Befangenheit vom übergeordneten Gericht rechtskräftig abgelehnter Richter nimmt trotz dieser Ablehnung eine Prozeßhandlung vor.
Ist diese Prozeßhandlung gültig?
Gruß
Herbert
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[Metzing]

Das kommt darauf an. Um was für eine Prozeßhandlung hat es sich gehandelt? Eine aufschiebbare oder eine unaufschiebbare?

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Herbert_S]

es war eine aufschiebbare Handlung
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[Michael A. Schaffrath]

[Herbert_S]

Dass er kein gesetzlicher Richter mehr ist, weiß ich.
Aber so einen Fall hatte ich noch nicht (und ich hatte schon vieles).
Die Anordnung des Richters ist ordentlich mit Dienstsiegel gestempelt.
Muss der Betroffene der Anordnung Folgte leisten?
Gruß
H.
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[FM]

Es könnte auch darauf ankommen, um was es geht.

Wenn hier Fälle so geschildert werden, daß Richter, Anwälte, Polizisten usw. ganz offenkundige Fehler gemacht hätten, könnte es auch sein daß der Fragesteller wesentliches weggelassen hat. Und vorliegend wird nicht mals andeutet, um welche Art von Verfahren es geht und was der Richter gemacht haben soll, es wird nur vorausgesetzt, daß dies unzulässig sein muß und um Bestätigung gebeten.

Oft ist es aber schon so, daß Richter die jeweilige Verfahrensordnung in groben Zügen kennen.

[Herbert_S]

Vielen Dank für die Antwort.
Ich dachte, wir seien hier im Unterforum Zivilprozeßrecht.
Also es es geht um einen Zivilprozeß, und der vor mehr als einem Jahr abgelehnte Richter hat das persönliche Erscheinen der Beteiligten zu einem Verhandlungstermin angeordnet.
Fehlt noch etwas wesentliches?
Gruß
H.
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[Michael A. Schaffrath]

[Herbert_S]

Ich kann das ungläubige Staunen gut verstehen, es geht mir ja genauso.
Aus dem Beschluss des Landgerichts " Auf die sofortige Beschwerde der Kläger vom 16.11.2007 wird der angefochtene Beschluss des Amtsgerichts aufgehoben.
Die Ablehnung des <Name des Richters> wird für begründet erklärt".
Dass er nicht darf, darüber sind wir uns ja einig und das bedarf keiner Diskussion.

Nun liegt hier aber eine gesiegelte Anordnung von ihm. Und die führt zu der Frage, ob sie gültig ist.

Zur Frage "Warum sollte ein bereits von der höheren Instanz als befangen "abberufener" Richter noch Prozeßhandlungen durchführen wollen?" gibt es, finde ich einen ganz guten Aufsatz in der NJW 38/2007 "Wenn der Rechtsstaat seine Unschuld verliert", in ein wenig in die Psychologie eines Richters eingetaucht wird. Es ging da zwar um andere, aber es lässt sich ein wenig vergleichen und adaptieren.
Gruß
H.
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[FM]

Denkbar wäre z.B., daß der entsprechende Beschluß bei diesem Richter noch nicht angekommen war.

[Herbert_S]

Nach einem Jahr und einem Monat sollte der Beschluss bereits bei dem Richter angekommen sein, zumal zwischenzeitlich Entscheidungen von einem anderen Richter beschlossen wurden.
Haben Sie noch eine Idee, den Richter in Schutz zu nehmen? Wobei es darum gar nicht geht.

Es geht einzig und allein um die Frage, ob die Anordnung des abgelehnten Richters Rechtskraft entfaltet (sie ist ja gesiegelt) oder nicht.
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Die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats ruht in Naumburg.

[SpecialAgentCooper]

Vielleicht klären Sie zur Sicherheit nochmals den tatsächlichen Bereich - könnte es sein, dass eventuell nur eine Namensähnllich- oder Gleichheit vorliegt? Vielleicht weil der abgelehnte Proberichter Meier nun am Amtsgericht Kleinwumpertsen sitzt und sein Nachfolger in Großwumpertsen auch Meier heißt? Oder weil die Geschäftsstelle z. B. wegen nicht geänderter Richter-Personendaten im EDV-System den Beschluss falsch ausgefertigt hat?
Ich würde vermutlich Akteneinsicht nehmen.
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„Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank!“ (Luis B.)

[Vormundschaftsrichter]

[Herbert_S]

Danke für die Antwort, aber die war auch leider am Thema vorbei.
Mein Thema ist, ob diese Verfügung Rechtskraft entfaltet.
Gruß
H.
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[Sheik]

Will man ohne Folgen diesen Termin platzen lassen um Zeit zu gewinnen?Wenn dies der Fall ist, dann hilft eine Bestätigung, die schon erfolgt ist, beim Risiko auch nicht weiter.

Andernfalls wäre es ja, wenn man nicht nur Zeit schinden will, das Beste, die Geschäftstelle auf diesen Umstand hinzuweisen.
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Vor Gericht kriegt man ein Urteil und nicht etwa Gerechtigkeit, wobei die Hoffnung, dass doch manche Urteile gerecht seien, wohl als Letzte stirbt
Ich habe als Andersdenkender natürlich rote Punkte, hahaha
Die FDP wird alles richten