Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
Autor |
Nachricht |
ZetPeO FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.07.2006 Beiträge: 2166
|
Verfasst am: 23.07.08, 10:54 Titel: Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend |
|
|
Ich bin heute von lautem Gelächter und sehr lauten Schreien aufgewacht.
Gelacht hat die Dummheit geschrieen Justitia.
Dummheit geht um, Vorsicht ansteckend.
Gr.
ZetPeO _________________ Manche Menschen haben einen Gesichtskreis vom Radius Null und nennen ihn ihren Standpunkt
David Hilbert
Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten. |
|
Nach oben |
|
|
spraadhans FDR-Moderator
Anmeldungsdatum: 26.11.2005 Beiträge: 7758 Wohnort: SMS Bayern
|
Verfasst am: 23.07.08, 11:02 Titel: |
|
|
Sollen sie doch... _________________ It's not about left or right, it's about right and wrong. |
|
Nach oben |
|
|
Roni FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 21.01.2005 Beiträge: 4287
|
Verfasst am: 23.07.08, 12:06 Titel: |
|
|
hallo
nun müssen die nur noch sämtliche Mafiosos die entsprechenden Ämter wählen
Gruß roni |
|
Nach oben |
|
|
Old Piper FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.09.2004 Beiträge: 2538
|
Verfasst am: 23.07.08, 12:38 Titel: |
|
|
Ist doch ein temporär ziemlich begrenztes 'Problem'. Hat es eigentlich je ein italienischer Regierungschef bis zum Ende seiner regulären Amtszeit geschafft? _________________ MfG
Old Piper
_____________________
Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig. |
|
Nach oben |
|
|
carn FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 15.02.2006 Beiträge: 2872
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:23 Titel: |
|
|
Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?
Warum sollte das in Italien nicht genauso sein wie in anderen Laendern?
(Bitte keine Argumente, dass Berlusconi bestechlich, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert - er ist unschuldig bis zum Beweis des Gegenteils.) |
|
Nach oben |
|
|
comander01 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 02.12.2005 Beiträge: 1604 Wohnort: near lake constanz
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:30 Titel: |
|
|
Ich denke, dass Berlusconi bestechlich ist, kriminell und/oder mit der Mafia kooperiert.....
Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider über einen gewissen Zeitraum hinweg Immunität genießt, diese Straffreiheit auch noch über seine Regierungszeit hinweg festlegen möcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat. _________________ Beste Grüße
der comander01
--------------------
....es heißt comander01... comander01 ... mit einem - m - ,nicht mit - mm - und mit ner 01 hintendran, so viel Zeit muss sein!
Ist denn das soooo schwer? ? ? |
|
Nach oben |
|
|
carn FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 15.02.2006 Beiträge: 2872
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:34 Titel: |
|
|
comander01 hat folgendes geschrieben:: |
Die Frage ist doch, ob der Regierungschef, der eben leider über einen gewissen Zeitraum hinweg Immunität genießt, diese Straffreiheit auch noch über seine Regierungszeit hinweg festlegen möcht eund dies wohl auch schon fast erreicht hat. |
Davon lese ich nichts in dem Artikel:
"Damit muss er bis zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit die Justiz nicht mehr fürchten."
"Das neue Gesetz garantiert den vier ranghöchsten Politikern im Staat jedoch nur für die Dauer ihrer Amtszeit Immunität - und nicht bei einem Wechsel auf einen anderen dieser vier Posten. Sollte etwa Berlusconi nach seinem Ausscheiden als Regierungschef Präsident werden, muss er mit einer Strafverfolgung rechnen" |
|
Nach oben |
|
|
comander01 FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 02.12.2005 Beiträge: 1604 Wohnort: near lake constanz
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:41 Titel: |
|
|
Stimmt, dazu steht auch nix in dem Artikel, aber es gibt ja nicht nur diesen Artikel zu diesem Thema.
Wenn man dieses Hickhack schon längere Zeit verfolgt, ist einem schon klar, das olle Berlusconi weiter in diese Richtung arbeiten wir, da selbst dieser Napoleon-Verschnitt weiß, dass er nicht bis ans Lebensende Chefe' bleiben kann. Das Spiel hat er wohl schon einmal durchgezogen, so oder so ähnlich, mit seinem eigenen Medienkonzern im Rücken auch gar nicht so schwer für ihn. _________________ Beste Grüße
der comander01
--------------------
....es heißt comander01... comander01 ... mit einem - m - ,nicht mit - mm - und mit ner 01 hintendran, so viel Zeit muss sein!
Ist denn das soooo schwer? ? ? |
|
Nach oben |
|
|
ZetPeO FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.07.2006 Beiträge: 2166
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:42 Titel: |
|
|
Zitat carn
Zitat: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?
|
Die kann aber aufgehoben werden.
Gr.
ZetPeO _________________ Manche Menschen haben einen Gesichtskreis vom Radius Null und nennen ihn ihren Standpunkt
David Hilbert
Wenn die Sonne der Weisheit tief steht, werfen auch geistige Zwerge lange Schatten. |
|
Nach oben |
|
|
Old Piper FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 14.09.2004 Beiträge: 2538
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:49 Titel: |
|
|
Zitat: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst? |
Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch? _________________ MfG
Old Piper
_____________________
Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig. |
|
Nach oben |
|
|
carn FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 15.02.2006 Beiträge: 2872
|
Verfasst am: 23.07.08, 13:59 Titel: |
|
|
ZetPeO hat folgendes geschrieben:: | Zitat carn
Zitat: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst?
|
Die kann aber aufgehoben werden.
Gr.
ZetPeO |
Woran erkennt man, dass das in Italien jetzt nicht auch so ist?
Zumindest in fruheren Zeiten galten schon mal Immunitaeten und zwar fuer alle Parlamentarier, die aufgehoben werden konnten:
http://ourworld.compuserve.com/homepages/BWiedemann/Italien_1.7.html
"Zudem schützte die Immunität alle Politiker von Rang vor richterlichen Ermittlungen - DC und PSI nutzten dieses Instrument exzessiv, fast immer wurden Anträge auf Aufhebung der Immunität abgeschmettert." |
|
Nach oben |
|
|
Gammaflyer FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 06.10.2004 Beiträge: 8793
|
Verfasst am: 23.07.08, 14:00 Titel: |
|
|
Old Piper hat folgendes geschrieben:: | Zitat: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst? |
Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch? |
Hab ich mich auch gefragt.
Unser Art. 46 II GG scheint da aber nicht zu differenzieren. _________________ Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln!
Zuletzt bearbeitet von Gammaflyer am 23.07.08, 14:03, insgesamt 2-mal bearbeitet |
|
Nach oben |
|
|
carn FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 15.02.2006 Beiträge: 2872
|
Verfasst am: 23.07.08, 14:02 Titel: |
|
|
Old Piper hat folgendes geschrieben:: | Zitat: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst? |
Aber doch nicht für vor der Amtszeit begangene Taten, oder doch? |
Fuer die Taten geniesst meines Wissens eh niemand Immunitaet, sondern die Immunitaet schraenkt die Strafverfolgung waehrend der Amtszeit ein.
Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was? |
|
Nach oben |
|
|
Gammaflyer FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 06.10.2004 Beiträge: 8793
|
Verfasst am: 23.07.08, 14:05 Titel: |
|
|
carn hat folgendes geschrieben:: | Aber keine Idee wie das ist, wenn gegen jemand Anklage erhoben wurde und der kommt dann in den BT. Weis da jemand was? |
Für die Frage bietet sich Absatz 4 des genannten Artikels an. _________________ Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar ärgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
Forenregeln! |
|
Nach oben |
|
|
Redfox FDR-Mitglied
Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer
|
Verfasst am: 23.07.08, 14:06 Titel: |
|
|
carn hat folgendes geschrieben:: | Ist das nicht normal, dass ein Regierungschef fuer seine Amtszeit immunitaet geniesst? |
Keine Ahnung, was da normal ist.
Bei uns ist es jedenfalls nicht so. _________________ Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为 |
|
Nach oben |
|
|
|