Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - En dr Weetschaft op dr Eck
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

En dr Weetschaft op dr Eck
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3  Weiter
 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 11.08.08, 17:45    Titel: En dr Weetschaft op dr Eck Antworten mit Zitat

Eben entdeckt:

Code:
Raucherlokal!
Nichtraucher auf eigene Verantwortung
und auf eigene Gefahr
[u]herzlich willkommen![/u]


Wie ist die Rechtslage bzw. wie knnte sie werden?
_________________
Gre,
Abrazo
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beitrge: 4524

BeitragVerfasst am: 11.08.08, 20:51    Titel: Antworten mit Zitat

Volker13 hat folgendes geschrieben::
haben Sie Langeweile?

Und wenn nicht? Wre die Frage dann erlaubt? Darf man hier nur noch Fragen stellen, die Ihnen (als Mod.?) genehm sind, um nicht gleich abgekanzelt zu werden? Was ist hier eigentlich los in letzter Zeit?! Bse
_________________
Karma statt Punkte!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 11.08.08, 22:09    Titel: Antworten mit Zitat

Nun, man muss auch den Mods gegenber etwas grozgig sein.
Lachen
Zu bedenken ist hierbei, dass eine anstndige traditionelle klsche Kneipe grundstzlich mehr als einen Raum hat: nmlich noch ein Slchen, bestimmt fr Vereins- und Familienfestivitten sowie Parteiversammlungen.
Allerdings wird jeder anstndige klsche Wirt behaupten, dass er trotz Slchen nur eine Einraumkneipe ist.
Hm.
_________________
Gre,
Abrazo
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Rena Hermann
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 23.12.2005
Beitrge: 2886

BeitragVerfasst am: 11.08.08, 22:53    Titel: Antworten mit Zitat

Abrazo hat folgendes geschrieben::
Zu bedenken ist hierbei, dass eine anstndige traditionelle klsche Kneipe grundstzlich mehr als einen Raum hat: nmlich noch ein Slchen, bestimmt fr Vereins- und Familienfestivitten sowie Parteiversammlungen.

Ist das in dem Fall auch so? Wre schn, wenn entsprechende Fakten nicht erst nach und nach kommen. berrascht
Sonst macht 'ne Diskussion "ins Blaue" imho in der Tat nur Sinn, wenn man Langeweile hat. Winken

Wie dem auch sei ... das BVerfG hatte sich ja relativ klar ausgedrckt.
http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/bundesverfassungsgericht-richter-kippen-rauchverbot_aid_321173.html
Fand grad keinen besseren Link, aber egal...

Allein die Frage ob das Slchen - sofern es das in dieser Kneipe gibt? - ein zweiter Raum in diesem Sinne ist, auch z.B. hinsichtlich der Quadratmeterzahl, wre hier m.E. also relevant. Oder ob sonstige Kriterien des BVerfG-Urteils hier zutreffen oder auch nicht.

brigens vllig unabhngig davon, was der Wirt "behauptet", die Fakten zhlen. Und davon fehlen hier noch 'ne ganze Menge, um die Rechtslage (soweit mglich, das Urteil ist ja erst ein paar Tage alt und zuknftige Auslegungen voraussehen kann man, wie Volker schon sagte, wirklich nicht) beurteilen zu knnen. Geschockt

Gru
Rena

PS: Hat Volker hier als Mod gepostet? Mods sind meines Wissens, wenn sie nicht gerade Moderationsaufgaben ausfhren (das erkennt man i.d.R.), auch nur normale User.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 11:18    Titel: Antworten mit Zitat

Drei (eigentlich ja vier) Fragen sind vorab zu klren:

Speisen?

Gre?

Zutrittsverbot <18 Jahre?

Inhabergefhrt?
Um diese Frage hat sich das BVerfG in seiner genersen bergangsregelung drumherum gedrckt , aber die Beachtung der Arbeitsplatzschutzvorschriften auf europischer Ebene htte mit einfliessen mssen.

Gre
Ronny Winken
_________________
Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Der Jimi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 29.05.2007
Beitrge: 302

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 11:23    Titel: Re: En dr Weetschaft op dr Eck Antworten mit Zitat

Abrazo hat folgendes geschrieben::

Wie ist die Rechtslage bzw. wie knnte sie werden?


Dazu mssten wir Nostradamus lesen oder die Kristallkugel befragen. Vielleicht hilft auch Kaffeesatzlesen.

Mal ehrlich - Sie sind doch schon eine ganze Weile hier mit dabei und stellen solch' schwammige Fragen?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Redfox
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 11:34    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Speisen?


Das wre ja noch einfach.

Speisen sind fest, Getrnke sind flssig.

Aber was sind "zubereitete Speisen".

Ist das zubereitet --> www.emagu.de/images/erdnuesse-teller.JPG

und das nicht --> www.kochbuchfotos.de/fotos/erdnuesse-080216-xl.jpg ?

Und was ist damit --> www.pausenblock.de/wp-content/uploads/2007/09/070906-pb-ueltje_erdnuesse.jpg ?
_________________
Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 13:38    Titel: Antworten mit Zitat

Fr BY hat das BVerfG i.. gerade das Nichtrauscherschutzgesetz fr verfassungskonform erklrt.

Zumindest hier wre also der Text so nicht vorstellbar...(und das ist auch gut so!).
_________________
It's not about left or right, it's about right and wrong.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 14:36    Titel: Antworten mit Zitat

In welche Zielrichtung soll die Frage denn gehen?

gewerberechtliche Konsequenzen von Versten?
Ahndung von OWis?
allgemeine Diskussion ber Rauen/Nichtrauen etc...?

Erscheint mir hier irgendwie fehl am Platze.
_________________
It's not about left or right, it's about right and wrong.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
DanielB
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 1056

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 14:56    Titel: Antworten mit Zitat

spraadhans hat folgendes geschrieben::
Erscheint mir hier irgendwie fehl am Platze.

Sofern es nicht um die Ahndung als OWi geht, gehrt der Thread wohl tatschlich in ein anderes Forum...

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Zutrittsverbot <18 Jahre?

Nur mal so als Frage, ist eigentlich unter 18-jhrigen durch Gesetz auch der Zutritt zu den Raucherrumen verboten (dass der Wirt gem JSchuG ihnen das rauchen nicht gestatten darf, ist klar!) oder gilt das dann nur fr die Eckkneipen?

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Inhabergefhrt?
Um diese Frage hat sich das BVerfG in seiner genersen bergangsregelung drumherum gedrckt , aber die Beachtung der Arbeitsplatzschutzvorschriften auf europischer Ebene htte mit einfliessen mssen.

Gre
Ronny Winken

Verlangt man denn von greren Gaststtten mit Raucherraum, dass sie inhabergefhrt sind?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 15:19    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Verlangt man denn von greren Gaststtten mit Raucherraum, dass sie inhabergefhrt sind?


Nein , aber abhngig Beschftigte drfen dort nicht gegen ihren Willen eingesetzt werden. Ich wei, dass das eine zweischneidige Sache ist....

Zitat:
Nur mal so als Frage, ist eigentlich unter 18-jhrigen durch Gesetz auch der Zutritt zu den Raucherrumen verboten (dass der Wirt gem JSchuG ihnen das rauchen nicht gestatten darf, ist klar!) oder gilt das dann nur fr die Eckkneipen?


Es gilt nach der grenzenlos weisen Entscheidung unserer Verfassungshter vorlufig nur in den sog. Eckkneipen. Diese Ungereimtheit der verfassungsgerichtlichen bergangsregelung birgt m.E. eine erneute Verfassungswidrigkeit in sich....

Wenn ich es zu entscheiden htte , gbe es ein generelles Rauchverbot ohne jede Ausnahme, diese Alternative hat das BVerfG ja auch zugelassen.

Gre
Ronny Winken
_________________
Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Redfox
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 15:24    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::

Es gilt nach der grenzenlos weisen Entscheidung unserer Verfassungshter vorlufig nur in den sog. Eckkneipen. Diese Ungereimtheit der verfassungsgerichtlichen bergangsregelung birgt m.E. eine erneute Verfassungswidrigkeit in sich....


Siehe dazu diesen Tread --> www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=154370
_________________
Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 16:43    Titel: Antworten mit Zitat

Es geht mir hier um die Praxis, also das Widrigenfalls, also Bugeld.
Es geht auch um die Frage, inwieweit das Rauchverbot berhaupt durchsetzbar ist. Ich behaupte, das ist es nicht - seit dem Urteil des BVerfG ist das Rauchverbot m.E. tot.

Ich gehe nun mal vom Klner Landrecht ( Lachen ) aus, nicht weil es einzigartig wre, sondern weil ich das kenne.
Ein Paragraf dieses 'Gesetzeswerkes' lautet, ein Gesetz ist dann ungltig, wenn es politisch nicht durchsetzbar ist. Und ich vermute, dass ist mit diesem Rauchverbot der Fall.

Wenn ein Brger darauf beharrt, sich zu schdigen, weil ihm anderes (hier z.B. Atmosphre) wichtiger ist: wer hat das Recht, ihm das zu verbieten?
Arbeitsschutz der Angestellten: was ist, wenn die selber rauchen? Ist das eine vernnftige Kneipiersarbeit, wenn die Angestellten reihum immer wieder mal mit den Gsten vor der Tr stehen, um sich eine zu rauchen?

Mal abgesehen davon: was ist mit der Ruhestrung, die dadurch zwangslufig eintritt?

Wie will man ein Verbot kontrollieren, das nicht akzeptiert wird?

Wie will man z.B. einem Wirt 1.000 Euronen fr Nichtbeachtung des Rauchverbotes abknpfen, wenn 50 Kneipen um ihn herum es genau so wenig beachten?
Denn so lief das bisher: sptestens um 22:00 Uhr stellte der Wirt die Aschenbecher auf den Tisch, sagte, so, das reicht fr heute, steckte sich eine Zigarette an, seine Angestellte desgleichen, und dann taten es die Gste ihm natrlich nach.

Noch ist Sommer.

Wenn nun die Eckkneipe (klein genug und ohne Slchen) zur Raucherkneipe werden darf: wie sollen die greren berleben? Denn es gibt eine bestimmte Kneipenkultur, die lassen die Leute sich nicht nehmen. Fr Stammgste (und davon lebt ein Wirt) ist die Kneipe das Wohnzimmer; in seinem Wohnzimmer lsst man sich nicht sagen, was man zu tun und zu lassen hat.

Also: die Wirte wollen nicht, die Gste wollen nicht, also wird es auch nicht gemacht.
Bleibt das Problem: Bugeld. Das immer nur ausgesuchte Einzelne treffen kann.

Ich denke hier an den Leinenzwang fr Hunde.
Wer auf klner Straen herum luft, wird feststellen, es gibt eine ganze Menge Hunde, die da ohne Leine herum laufen, auch groe. Man wei, das kann man nicht kontrollieren. Einerseits, weil es zu viele sind, andererseits, weil sie Hilfe aus der Bevlkerung bekommen: man warnt sich gegenseitig, so, wie bei Einfhrung des Hundegesetzes die Omas auf den Parkbnken nach Kontrolleuren Ausschau hielten und die Jugendlichen einen Warndienst per Handy einrichteten. Letzteres kann ich mir sehr gut auch bei Kneipen denken.

Da wird die Frage der Durchsetzbarkeit - die nicht mglich ist - zu einer Frage nach der Gerechtigkeit. Ist es gerecht, ab und an mal einen pars pro toto bluten zu lassen?

"Nichtraucher auf eigene Verantwortung herzlich willkommen."
Ist es berhaupt zulssig, einem Menschen diese eigene Verantwortung einfach wegzunehmen und einen Wirt mit Bugeld zu belangen, wenn er das nicht tut?
_________________
Gre,
Abrazo
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 19:13    Titel: Re: En dr Weetschaft op dr Eck Antworten mit Zitat

Abrazo hat folgendes geschrieben::
Eben entdeckt:

Code:
Raucherlokal!
Nichtraucher auf eigene Verantwortung
und auf eigene Gefahr
[u]herzlich willkommen![/u]


Wie ist die Rechtslage bzw. wie knnte sie werden?

Hallo Abrazo,

wenn ich mich recht erinnere gehrt Kln zu NRW. Lachen In der Landesregierung geht zur Zeit wegen des Rauchverbotes so richtig die Post ab. Ein Staatssekretr will sogar zurck treten, wenn das Rauchverbot gelockert wrde. Ich suche Dir aber noch gerne die entsprechende Belege raus (stand heute im brigen in der Tageszeitung).

Noch zur Info:
  1. Drber diskutiert: Rauchverbot gekippt
  2. Die Entscheidung mit Begrndung: BVerfG, 1 BvR 3262/07 vom 30.7.2008
  3. und die Pressemitteilung Nr. 78/2008 vom 30. Juli 2008
Aus der Begrndung des BVerfG lt sich ein mglicher Trend ableiten. Winken

Liebe Gre

Klaus


________
Edit: Hier die Belege Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 12.08.08, 23:13    Titel: Antworten mit Zitat

Weu ich alles.
Aber Tatsache ist doch, dass etwas beschlossen wird - Rauchverbot - das die Mehrheit derjenigen, die es angeht - Kneipiers und Kneipengnger - nicht akzeptieren.
Versucht man dieses nun auf Deuvel komm raus durchzusetzen: was ist das Ergebnis - real und politisch?
Ich frage nach der Legitimitt.

Komme brigens gerade aus der Kneipe; aus ner anderen.
Das bliche - Parteiversammlung.
Als ich rein kam - gegen 20:00 Uhr - habe ich nur einen gesehen, der ein Zigarillo rauchte; so'n bisschen leicht versteckt.
Im Slchen stehen natrlich Aschenbecher; denn Slchen ist nicht Kneipe.
Hat der Wirt selbstverstndlich drauf hingewiesen
Also hab ich mir im Slchen eine geraucht.
Danach an den Tresen. Wurde schon frhlich gequarzt, also ich natrlich auch.
Ohne Hemmungen.
Aschenbecher auf dem Tresen - leckensamaasch.
Der Wirt raucht, die Angestellte raucht, die Gste rauchen ...
wat soll dat eijentlich?
_________________
Gre,
Abrazo
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3  Weiter
Seite 1 von 3

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.