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Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her

 
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Frank Oseloff
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Anmeldungsdatum: 15.01.2006
Beiträge: 5347
Wohnort: 58332 Schwelm

BeitragVerfasst am: 13.08.08, 08:03    Titel: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

http://www.recht.de/archiv/viewtopic.php?p=618658#618658

Gestern war es dann, dem glücklichen Umstand eines Urlaubes zu verdanken, soweit: ich erwischte die Mitarbeiterin der Ordnungsbehörde, die den Reinigungswagen begleitet.

Es ist, zumindest hier in Schwelm, so, daß auch innerhalb der ausgewiesenen Zeit (wieder) geparkt werden darf, wenn der Reinigungswagen durch ist. Den Einwand von Oberlehrer Hempel habe ich auch nicht vergessen und erhielt daraufhin die Antwort, daß anschließende Maßnahmen (z.B. Kanalreinigung) separat angekündigt und mit einem separatem Halteverbot belegt würden.

Vorsichtig, wie ich nunmal bin, habe ich beim Ordnungsamt angerufen und bekam diese Aussage bestätigt


 
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Klein-Fritzchen
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Anmeldungsdatum: 25.05.2005
Beiträge: 2262

BeitragVerfasst am: 13.08.08, 20:35    Titel: Re: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

Frank Oseloff hat folgendes geschrieben::

...
Es ist, zumindest hier in Schwelm, so, daß auch innerhalb der ausgewiesenen Zeit (wieder) geparkt werden darf, wenn der Reinigungswagen durch ist.

Nein, da gibt es keine örtliche Regelung für Schwelm.
In der ausgewiesenen Zeit ist das Halten dort verboten. Die StVO gilt für das gesamte Bundesgebiet.

Es gibt zwei Möglichkeiten:
Entweder wird nicht geahndet oder Du hast eine Ausnahmegenehmigung.
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Jens L
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Anmeldungsdatum: 10.11.2005
Beiträge: 2419
Wohnort: Kiel

BeitragVerfasst am: 13.08.08, 21:05    Titel: Re: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

Frank Oseloff hat folgendes geschrieben::
Oberlehrer Hempel

Der gute Mann (den ich persönlich sehr schätze) heißt Lempel. Mit den Augen rollen

Dieser Fauxpas wäre schon fast einen roten Punkt wert. Winken
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Cicero hat folgendes geschrieben::
Zutreffende Rechtsmeinungen erkennt man daran, dass sie von Cicero geteilt werden.
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Frank Oseloff
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Anmeldungsdatum: 15.01.2006
Beiträge: 5347
Wohnort: 58332 Schwelm

BeitragVerfasst am: 16.08.08, 11:17    Titel: Re: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

jensl669 hat folgendes geschrieben::
Frank Oseloff hat folgendes geschrieben::
Oberlehrer Hempel

Der gute Mann (den ich persönlich sehr schätze) heißt Lempel. Mit den Augen rollen

Jetzt weiß ich auch, was mich die ganze Zeit beunruhigte. Sorry, Herr Lehrer. Verlegen

@Klein-Fritzchen: nein, eine Ausnahmegenehmigung gibt es nicht.

Ja, das könnte sein, daß es nur nicht geahndet wird, wenn der Zweck des Halteverbots erreicht wurde.

 
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Klein-Fritzchen
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Anmeldungsdatum: 25.05.2005
Beiträge: 2262

BeitragVerfasst am: 16.08.08, 15:23    Titel: Re: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

Frank Oseloff hat folgendes geschrieben::

...
Ja, das könnte sein, daß es nur nicht geahndet wird, wenn der Zweck des Halteverbots erreicht wurde.

Hoffentlich wissen das denn auch alle, die dort mit der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten betraut sind.
Ich könnte mir vorstellen, dass es insbesondere bei der Polizei Beamte gibt, die die eigenartige Vorstellung haben, dass das Halten im Haltverbot geahndet werden sollte.
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Biber
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beiträge: 11363
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BeitragVerfasst am: 16.08.08, 15:29    Titel: Re: Halteverbot & Strassenreinigung...lang ists her Antworten mit Zitat

Klein-Fritzchen hat folgendes geschrieben::
Ich könnte mir vorstellen, dass es insbesondere bei der Polizei Beamte gibt, die die eigenartige Vorstellung haben, dass das Halten im Haltverbot geahndet werden sollte.
Wenn die sich mit solchen Fällen überhaupt befassen (sollen), könnte man im Zweifel wohl durchaus mit einer Einstellung seitens des O-Amtes rechnen. Winken
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