Foren-Archiv von www.recht.de

[I-user]

Entschuldigung, hier noch eine Frage:
R verstößt gegen UWG. Mitbewerber A und B mahnen ihn unabhängig voneinander berechtigterweise ab. Muss R die Kosten der beiden Abmahnungen tragen?
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Recht ist interessant, aber sehr umfangreich; bin kein Fachmann

"Wenn ich schon lüge, dann am liebsten indem ich ausschließlich die Wahrheit sage."

[Metzing]

Ja.
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Michael A. Schaffrath]

Wie war das noch, wenn R zum Zeitpunkt der Abmahnung durch B bereits eine wirksame Unterlassungserklärung gegenüber A abgegeben hat?
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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[I-user]

Ja, da gab es irgendwie Probleme. Aber in solchen Fragen muss man m.E. die Zeitpunkte der Abgabe der Unterlassungserklärung sowie der Abmahnung definieren (Absenden/ Zugang).
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Recht ist interessant, aber sehr umfangreich; bin kein Fachmann

"Wenn ich schon lüge, dann am liebsten indem ich ausschließlich die Wahrheit sage."

[Metzing]

@MAS:

Der Abgemahnte muß dann dem Zweitabmahner die Unterlassungserklärung zur Kenntnis geben. Wenn diese Unterlassungserklärung ernstlich war (viele Indizien, u. a. Höhe der Vertragsstrafe, Person des UE-Empfängers), muß er keine zweite UE abgeben. Auf die Kostentragungspflicht hat das keinen Einfluß.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Michael A. Schaffrath]

[I-user]

[Versicherungsmensch]

In dem Zusammenhang fällt mir ein: Muss der Abmahner eigentlich nachweisen, dass er die Interessen eines Mandanten vertritt? Manchmal kommt mir es nämlich so vor, als wenn die Abmahngeshichten reine Gelddruckmaschinen sind.
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Ich kann länger nicht rauchen als ein Nichtraucher rauchen. Ich bin somit der mental Stärkere. (Horst Evers)

[Tebo]

@der_drebber - da hast Du sowas von recht !