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Toilettengebhren
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sisti
Interessierter


Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 14.10.08, 16:03    Titel: Toilettengebhren Antworten mit Zitat

ber Toilettengebhren wurde ja bereits etwas geschrieben (z.B. bei Tankstellen).

Wie ist die Rechtslage nun bei kostenpflichtigen ffentlichen Einrichtungen (Zoo, Museum, Kino etc.) bzw. bei Veranstaltungen (Konzert, Volksfest etc.):
wenn ich als Besucher Eintritt zahle, beispielsweise im Zoo, darf dort von mir zustzlich eine Toilettengebhr verlangt werden, obwohl ich innerhalb dieser Veranstaltung bzw. des Gelndes keine andere Mglichkeit habe, meine Notdurft zu verrichten und beim Verlassen des Gelndes meine Eintrittskarte verfallen wrde?
Mssen den Besuchern Toiletten kostenfrei zur Verfgung stehen?
Kann man auch von Kindern fr Toilettenbesuche Geld verlangen?

Nicht nur als Mutter mehrerer Kinder rgere ich mich jedesmal ber die zustzlichen Kosten, die mitunter ganz schn ins Geld gehen knnen.
Gibt es diesbezglich irgendwelche Rechtsvorschriften nachzulesen (auer die Gaststttenverordnung)?
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karli
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Anmeldungsdatum: 19.05.2006
Beitrge: 2440
Wohnort: Ronneburg

BeitragVerfasst am: 14.10.08, 16:19    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo sisti,
aktuell gibt es m.W. keine Vorschrift dafr, da Toiletten kostenlos zur Verfgung gestellt werden mssen. Auch im Gaststttenbereich gibt es keine entsprechende Rechtsnorm, die mir bekannt wre. Dort gibt es lediglich Vorschriften, die ggfs. das Vorhandensein von Toiletten vorschreiben.
Und selbst zuhause ist die Toilettenbenutzung ja nicht kostenfrei! Winken Oder wer zahlt fr sie Miete, Wasser, Abwasser, Licht, Klopapier, Reinigungsmittel etc.?
_________________
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sisti
Interessierter


Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 14.10.08, 17:04    Titel: Toilettengebhren und Gaststttenverordnung Antworten mit Zitat

Meiner Ansicht nach hinkt dieser Vergleich.
Zuhause verlange ich von meinen Gsten schlielich keinen Eintritt, geschweige denn fr den Gang zur Toilette eine Benutzungsgebhr.
Es ist mir schon klar, dass die Benutzung einer Toilette Kosten verursacht.

Ich rede hier jedoch von Einrichtungen oder Veranstaltungen, die ohnehin *Eintritt* verlangen. Man hat also im Prinzip innerhalb dieser Einrichtungen eigentlich keine andere Wahl.
Was ist, wenn ich kein weiteres Geld dabei habe? Kann ich dann zum Verrichten meiner Notdurft zum Verlassen des Gelndes/Gebudes gezwungen werden auch wenn meine Eintrittskarte dann ihre Gltigkeit verliert?
Ich wei, das klingt jetzt nach Spitzfindigkeit, aber ich suche nach rechtlichen Grundlagen in diesen Streitfragen, weil ich als Erwerbslose jeden Cent umdrehen muss und ich es einfach leid bin, bei solchen Veranstaltungen auch noch zustzlich fr ein unvermeidliches menschliches Grundbedrfnis zahlen zu mssen.

Zum Vorhandensein von Toiletten gibt es zumindest im Gaststttenbereich die Gaststttenverordnung, die besagt (wenn ich das richtig verstehe), dass diese kostenlos zur Verfgung stehen mssen :

http://www.svb-tga.de/downloads/Gaststaettenverordnung.pdf
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sisti
Interessierter


Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 14.10.08, 22:40    Titel: gebhrenpflichtige Toilettenbenutzung Antworten mit Zitat

Nein, ich meinte eher weniger die Gaststtten innerhalb solcher Einrichtungen, sondern auch die Einrichtung als solches.

Beispiel: Berliner Zoo und Tierpark. Dort sind alle Toiletten verpachtet und gebhrenpflichtig (zum Teil mit Vorkasse!).
Wie bitte schn soll man dort verfahren?
Man hlt sich i.d.R. mehrere Stunden auf diesem Gelnde auf, was im Normalfall fr eine mehrkpfige Familie den Geldbeutel schnell mal um ein paar Euros zustzlich schmlern kann. Und gerade Familien mit geringem Einkommen trifft dies mitunter schon hart.
Ist der Zoo denn tatschlich nicht verpflichtet, seinen Besuchern kostenlos Toiletten zur Verfgung zu stellen?
Gibt es da keine verbindlichen Regelungen?
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karli
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Anmeldungsdatum: 19.05.2006
Beitrge: 2440
Wohnort: Ronneburg

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 07:45    Titel: Re: Toilettengebhren und Gaststttenverordnung Antworten mit Zitat

sisti hat folgendes geschrieben::
Zum Vorhandensein von Toiletten gibt es zumindest im Gaststttenbereich die Gaststttenverordnung, die besagt (wenn ich das richtig verstehe), dass diese kostenlos zur Verfgung stehen mssen :

http://www.svb-tga.de/downloads/Gaststaettenverordnung.pdf
Wie schon beschrieben mssen Toiletten vorhanden sein. Aber nicht kostenlos. Das steht auch so nicht in der Gaststttenverordnung.
Es gab frher mal eine Vorschrift, die besagte, da jemand der Speisen und Getrnke zum Vorortverzehr verkauft seinen Gsten auch kostenlose Toiletten anbieten mu.
Diese Vorschrift ist nicht mehr aktuell. Auch jeder Gastwirt knnte von seinen Gsten nun Gebhren fr die Toilettenbenutzung fordern. Meist wird dieser Service allerdings kostenlos zur Verfgung gestellt.
Dort ist es dann sicher so, da der Wirt die Toilettenkosten in seiner Preiskalkulation der Speisen und Getrnke bercksichtigt hat und man diese Kosten irgendwo mitbezahlt.
Im Zoo halte ich dann eine Bezahlung nach dem Verursacherprinzip fr angebracht, denn wer hat schon lust, den Klobesuch anderer durch hhere Eintrittspreise mitzubezahlen.
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sisti
Interessierter


Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 08:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Karli,

fr mich liest sich das anders. In der Gaststttenverordnung von 2005 steht: "Die.. notwendigen Toiletten drfen nicht durch Mnzautomaten oder hnliche Einrichtungen versperrt oder nur gegen Entgelt zugnglich sein."

Nun gut, ber diese Thematik lsst sich offenbar streiten. Ich diskutiere hier wahrscheinlich mit Leuten, deren Geldbeutel genug hergibt, um sich darber keine unntigen Gedanken machen zu mssen.
Ich persnlich zhle jedoch zur Gruppe der Geringverdiener und als Elternteil mehrerer Kinder mache mir sehr wohl Gedanken darum, denn ich werde nur allzu hufig vor diese Problematik gestellt, so dass ich hierzu gerne verbindliche Aussagen hren mchte.
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suwi
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Anmeldungsdatum: 30.10.2007
Beitrge: 454

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 08:17    Titel: Antworten mit Zitat

Vor unheimlich langer Zeit bei einem Volksfest.

Vater, Mutter und 3 Tchter und 1 Sohn besuchen ein Volksfest fr dass sie lange gespart hatten. Bereits nach wenigen Minuten kommt das erste Tchterchen: "Vadda, jib mich ma een Jroschen, ick muss pinkeln." Der Vater tut es, was sein muss, muss sein.
Man besucht hier ein paar Stnde, fhrt dort mal Karussell....Tchterchen 2: "Vadda, ick muss och ma!". Und Vater rckt wieder einen Groschen raus. In weiser Voraussicht hatte er sich ein paar davon eingesteckt. wieder einige Minuten weiter. Jetzt Tchterchen 3 und Sohn: " Vadda, hast ma een Jroschen?" Der Groschenvorrat in Vaters Hosentasche neigt sich dem Ende. Als nun auch noch die Mutter mit qualvoll verzerrten Gesicht vor ihm steht und verzweifelt bettelt: "Vadda, ick wollt ja nich, aber ick muss!", da reicht es dem guten Mann. Er drckt seiner Familie eine ganze Mark in die Hand und sagt: " Die Mark knnter verpullern, dann jeht's er nach Hause!"

Heute muss ich in vergleichbarer Situation meiner Familie 10 Mark (5 Euro) in die Hand drcken Bse

Ich habe mit 4 Kindern im Berliner Zoo vor einer solchen Situation gestanden. die Kinder waren 2,4,5 und 6 Jahre alt. Es sollte tatschlich JEDES!!!! Kind bezahlen. Nee, sowas sehe ich aus Prinzip auch nicht ein. Ein laut gefhrte Diskussion mit dem Zerberus am Kontrollpunkt und die Zustimmung immer zahlreicher werdenden Besucher fhrte dazu, dass nur das Schulkind bezahlen musste und die Ltten kostenfrei rein durften. Und ich dazu um den KLeinen zu helfen Winken Allerdings musste ich unter Eid versichern, nicht auch noch selbst das rtchen zu benutzen Winken
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sisti
Interessierter


Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 08:42    Titel: Antworten mit Zitat

Zu Questor: ja, natrlich ist dies ein Arbeitsplatz. Aber (auch) dafr zahlt man doch schlielich Eintritt und das Mindeste, was man dann erwarten darf, ist meiner Meinung nach eine Toilette, die nicht noch weitere Kosten verursacht.

Zu suwi: danke, dass ich hier offenbar noch Gleichgesinnte finde, die diese Problematik nachvollziehen knnen.

Das mit dem Volksfest hatten wir auch. Die Kinder wurden partout nicht auf die Toilette gelassen, ohne jeweils 50 Cent abzudrcken. Da war nix zu machen.
Obwohl man auch beim Volksfest brav Eintritt zahlt. Wofr eigentlich, wenn nicht mal die Toilette inklusive ist?
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karli
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Anmeldungsdatum: 19.05.2006
Beitrge: 2440
Wohnort: Ronneburg

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 08:43    Titel: Re: Toilettengebhren und Gaststttenverordnung Antworten mit Zitat

Hallo sisti
sisti hat folgendes geschrieben::
Zum Vorhandensein von Toiletten gibt es zumindest im Gaststttenbereich die Gaststttenverordnung, die besagt (wenn ich das richtig verstehe), dass diese kostenlos zur Verfgung stehen mssen :

http://www.svb-tga.de/downloads/Gaststaettenverordnung.pdf
Wie schon beschrieben mssen in gewisser Anzahl Toiletten vorhanden sein. Aber nicht kostenlos. Das steht auch so nicht in der Gaststttenverordnung.
Es gab frher mal eine Vorschrift, die besagte, da jemand der Speisen und Getrnke zum Vorortverzehr verkauft seinen Gsten auch kostenlose Toiletten anbieten mu.
Diese Vorschrift ist nicht mehr aktuell. Auch jeder Gastwirt knnte von seinen Gsten nun Gebhren fr die Toilettenbenutzung fordern. Meist wird dieser Service allerdings kostenlos zur Verfgung gestellt.
Dort ist es dann sicher so, da der Wirt die Toilettenkosten in seiner Preiskalkulation der Speisen und Getrnke bercksichtigt hat und man diese Kosten irgendwo mitbezahlt.

Im Zoo halte ich dann eine Bezahlung nach dem Verursacherprinzip fr angebracht, denn wer hat schon lust, den Klobesuch anderer durch hhere Eintrittspreise mitzubezahlen.

Ausserdem Denke ich, da Einrichtungen, wie Zoos ihre Kosten durch Eintrittspreise bei weitem nicht decken knnen und wesentlich gnstiger sind, als sie sein mssten.
Bei einer Vollkalkulation wren solche Institutionen gerade fr Familien mit geringem Einkommen sicher unerschwinglich.
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moro
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Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beitrge: 1438

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 10:11    Titel: Re: Toilettengebhren und Gaststttenverordnung Antworten mit Zitat

karli hat folgendes geschrieben::
Wie schon beschrieben mssen in gewisser Anzahl Toiletten vorhanden sein. Aber nicht kostenlos. Das steht auch so nicht in der Gaststttenverordnung.
Es gab frher mal eine Vorschrift, die besagte, da jemand der Speisen und Getrnke zum Vorortverzehr verkauft seinen Gsten auch kostenlose Toiletten anbieten mu.
Diese Vorschrift ist nicht mehr aktuell.


sisti hat bereits aus 4 Abs. 4 S. 2 der Berliner Gaststttenverordnung vom 10.9.1971 in der Fassung vom 24.12.2005 zitiert. So weit ich es festellen kann, ist dies die aktuelle Fassung der Verordnung.

Gru,
moro
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karli
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Anmeldungsdatum: 19.05.2006
Beitrge: 2440
Wohnort: Ronneburg

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 10:25    Titel: Antworten mit Zitat

sisti hat folgendes geschrieben::
Hallo Karli,

fr mich liest sich das anders. In der Gaststttenverordnung von 2005 steht: "Die.. notwendigen Toiletten drfen nicht durch Mnzautomaten oder hnliche Einrichtungen versperrt oder nur gegen Entgelt zugnglich sein."

Hallo sisti,
offenbar ist die von dir genannte VO nicht mehr aktuell.
Die gegenwrtig Aktuelle fr berlin ist hier zu lesen. da steht nix von
Zitat:
"Die.. notwendigen Toiletten drfen nicht durch Mnzautomaten oder hnliche Einrichtungen versperrt oder nur gegen Entgelt zugnglich sein."

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sisti
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Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 10:36    Titel: Antworten mit Zitat

So ist es, deswegen suche ich ja nach rechtlichen Grundlagen zu diesem Thema.

Das bedeutet also, solange auf rechtlicher Grundlage nichts Gegenteiliges zu finden ist, ist es berall erlaubt, fr die Benutzung einer Toilette Geld zu verlangen, sowohl von Erwachsenen, als auch von Kindern.
Was die Gaststttenverordnung von 2005 betrifft, lese ich hierzu zumindest, dass unter bestimmten Voraussetzung (je nach Gre der Gaststtte etc.) Toiletten *unentgeltlich* zur Verfgung stehen mssen, aber das war ursprnglich nicht meine Frage.
Es ging hierbei viel mehr um eintrittspflichtige Einrichtungen und Veranstaltungen.

Zu Karli: Mag sein, dass fr Familien mit geringem Einkommen bei einer Vollkalkulation manche Veranstaltungen unerschwinglich wren, so kommen diese Kosten jedoch auf einem anderen Weg hinzu.
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sisti
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Anmeldungsdatum: 14.10.2008
Beitrge: 7

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 10:38    Titel: Antworten mit Zitat

Doch steht da, auf Seite 3, Paragraph 4.
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moro
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Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beitrge: 1438

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 10:41    Titel: Antworten mit Zitat

karli hat folgendes geschrieben::
offenbar ist die von dir genannte VO nicht mehr aktuell.
Die gegenwrtig Aktuelle fr berlin ist hier zu lesen. da steht nix von
Zitat:
"Die.. notwendigen Toiletten drfen nicht durch Mnzautomaten oder hnliche Einrichtungen versperrt oder nur gegen Entgelt zugnglich sein."


Doch. In 4 Abs. 4 S. 2.

Gru,
moro
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karli
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Anmeldungsdatum: 19.05.2006
Beitrge: 2440
Wohnort: Ronneburg

BeitragVerfasst am: 15.10.08, 11:59    Titel: Antworten mit Zitat

Sorry, hab ich berlesen! Verlegen

Lst aber auch sistis Problem nicht, denn es betrifft dann auch nur die Gste der jeweiligen Gaststtte. Fr jedes Kind dann eine (vermutlich berteuerte) Limo kaufen zu mssen kostet wahrscheinlich noch mehr.
Das kann in anderen Bundeslndern auch anders gehandhabt werden.

sisti hat folgendes geschrieben::
Zu Karli: Mag sein, dass fr Familien mit geringem Einkommen bei einer Vollkalkulation manche Veranstaltungen unerschwinglich wren, so kommen diese Kosten jedoch auf einem anderen Weg hinzu.

Hallo sisti,
ich kann das durchaus nachvollziehen.
Ich wrde allerdings auch mal versuchen das nicht nur am Klo festzumachen.
Erkundige dich doch mal, ob es nicht anderweitige Vergnstigungen gibt, um Familien mit geringem Einkommen Zoo, Museum etc. zu ermglichen.
Ich wrde hier und da mal nachfragen.
Z,B. bei den Veranstaltern selbst, bei Stadtverwaltung, Jugendamt, Sozialamt und was es sonst noch so gibt.
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