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[Phoebus]

Hallo!

Ich habe Anfang des Monats bei einem Amt einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gestellt und gleichzeitig einen Widerspruch gegen einen Bescheid eingelegt. Bis jetzt habe ich aber keinerlei Antwort bekommen. Deshalb ist meine Frage: Wie ist der normale Ablauf bei sowas? Bekomme ich eine Antwort und wenn ja wann?

[MoniX]

Guten Morgen.

Um was für eine Behörde geht es denn ?

Ja, natürlich bekommen Sie eine Antwort.
Wielange dies dauert liegt immer am Bearbeiter.

[Phoebus]

Also das ging an das Sozialamt / den Landkreis (ich sollte Sozialleistungen zurückzahlen, obwohl ich nie Sozialleistungen bekommen habe und auch garnicht in diesem Landkreis wohne oder wohnte).
Angekommen ist der Antrag (Einschreiben mit Rückschein), nur kannte ich kein Aktenzeichen und konnte so nur einen Betreff angeben. Deshalb ist mir etwas bange, ob der Antrag nicht vielleicht an der falschen Stelle oder nirgends angekommen ist.
Ich hatte nur gedacht, man bekomme vielleicht ein Schreiben mit der Information "Ihr Antrag ist eingegangen ..." aber ich weiß es halt nicht.

[Dipl.-Sozialarbeiter]

[Phoebus]

So eine "Eingangsbestätigung" oder Ähnliches gibt es also nicht. Ich habe nur deshalb gefragt, weil ich weiß, dass bei einem Widerspruch, den mein Vater (freilich bei einer ganz anderen Sache) vor etlichen Jahren mal gemacht hatte, so ein Schreiben kam.

Wichtig wäre für mich also jetzt nur noch zu wissen, wann ich denn etwas tun sollte, wenn ich keine Antwort bekomme. Normalerweise bin ich ja in der Lage etwas Gedult an den Tag zu legen. Hier ist es aber so, dass so ein Antrag auf Widereinsetzung maximal ein Jahr nach Ablauf der ursprünglichen Frist gestellt werden kann und das ist schon Mitte des nächsten Monats der Fall. Sollte man hier also einfach darauf vertrauen, dass schon irgendwann eine Antwort kommt und dass das bei dem richtigen Bearbeiter gelandet ist oder vor Ablauf dieser Einjahresfrist noch mal aktiv werden?

[Dipl.-Sozialarbeiter]

Ein Anruf bei der Behörde könnte sicher Klarheit schaffen.

[Phoebus]

Stimmt.

[FM]

Wenn Fristen abzulaufen drohen und man nicht nachweisen kann, daß man einen Antrag bereits gestellt hat, sollte man ihn wiederholen.

Nach fast einem Jahr ist übrigens ein Wiedereinsetzungsantrag schwierig ... da muß man auch noch nachweisen, warum es erst dann möglich war.

Verwunderlich ist auch, daß die Behörde nicht schon längst vollstreckt hat, wenn sie Geld haben will.

Eine Frist für die Bearbeitung von Widersprüchen gibt es insofern, daß man drei Monate nach der Einlegung (ohne weitere Rückfrage) Untätigkeitsklage erheben kann, d.h. die Behörde darauf verklagen, daß sie entscheidet. Dann wird es meist recht schnell gehen. Gut arbeitende Behörden werden diese Frist aber nie verpassen, es sei denn im Einzelfall ist eine Entscheidung noch nicht möglich.

[darkles]

bei mir war es mal so ähnlich , ich sollte auch geld zurückzahlen das ich nie bekommen habe . ich habe denen dann geschrieben habe aber auch NIE eine antwort bekommen oder auf sonst einen anderen weg wieder etwas von denen gehört.
ich würde an deiner stelle noch mal schreiben oder was schneller geht einfach anrufen und nachfragen

[emi 10]

Phoebus hat folgendes geschrieben:

[Dipl.-Sozialarbeiter]

[Phoebus]

FM hat Folgendes geschrieben:

[FM]

[emi 10]

An alle Aufreger

Ich muß mich teilweise revidieren.

Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 73. (1) Die Behörden sind verpflichtet, wenn in den Verwaltungsvorschriften nicht anderes bestimmt ist, über Anträge von Parteien § 8 und Berufungen ohne unnötigen Aufschub, spätestens aber sechs Monate nach deren Einlangen den Bescheid zu erlassen. Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2a) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche Entscheidungsfristen ergeben, ist die zuletzt ablaufende maßgeblich.

Im Regelfall sind nach 4 Wochen dem Antragssteller ein Bescheid zu erstellen bzw. eine Mitteilung, das die Entscheidung sich verzögert.

Sollte ich mich irren, dann bitte eine Berichtigung.

MfG

[Dipl.-Sozialarbeiter]