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Richard Gecko
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beitrge: 7763

BeitragVerfasst am: 04.11.08, 23:48    Titel: Hessen Antworten mit Zitat

Angenommen Herr Koch haette keine Lust mehr.
Kann er einfach sofort zuruecktreten?
Oder falls das nicht geht fristlos kuendigen?
Was passiert wenn er stirbt?
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yamato
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beitrge: 2207
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 09:53    Titel: Antworten mit Zitat

http://lawww.de/hlv/Aktuell/hv_text.htm#101

Siehe Artikel 113

Er muss die Geschfte weiterfhren bis eine neue Landesregierung entsteht, beim Tod werden die Minister damit wohl auch ihre Geschftsbereiche weiterfhren, bis ein neuer MP gewhlt ist.
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 10:00    Titel: Antworten mit Zitat

Art. 113 Abs. 1 Hess. Landesverfassung: "Der Ministerprsident und die Minister knnen jederzeit zurcktreten. Rcktritt oder Tod des
Ministerprsidenten bedeutet zugleich Rcktritt der gesamten Landesregierung."

Abs. 3: "Tritt die Landesregierung zurck oder hat ihr der Landtag das Vertrauen entzogen, so fhrt sie die
laufenden Geschfte bis zu deren bernahme durch die neue Landesregierung weiter."

--> www.landtag.hessen.de/Dokumente/Plenarsitzungen/hessische-verfassung.pdf

Stirbt der MP, fhrt zunchst erst einmal der Vertreter die Geschfte weiter.
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Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
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Ronny1958
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 11:57    Titel: Re: Hessen Antworten mit Zitat

Richard Gecko hat folgendes geschrieben::
Angenommen Herr Koch haette keine Lust mehr.
Kann er einfach sofort zuruecktreten?
Oder falls das nicht geht fristlos kuendigen?
Was passiert wenn er stirbt?


Warum streut ihr Salz in meine Wunden?

Gre
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Ivanhoe
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BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:05    Titel: Antworten mit Zitat

Die Hessen werden ihrem MP Koch noch nachtrauern.......
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yamato
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beitrge: 2207
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:40    Titel: Antworten mit Zitat

Ich knnte mir bei Neuwahlen gut vorstellen, dass eine Schwarz-Gelbe Koalition rauskommt, dann bleibt das Kchlein.

Die SPD wird (hoffentlich) ordentlich Federn lassen nach dem Theater mit ihrer wortbrchigen Chefin Sehr glcklich
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Questor
Gast





BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:49    Titel: Antworten mit Zitat

yamato hat folgendes geschrieben::
Ich knnte mir bei Neuwahlen gut vorstellen, dass eine Schwarz-Gelbe Koalition rauskommt, dann bleibt das Kchlein.

Die SPD wird (hoffentlich) ordentlich Federn lassen nach dem Theater mit ihrer wortbrchigen Chefin Sehr glcklich
Ich hoffe auch auf Neuwahlen und dann wird es schwarz-gelb geben. Und das wird sicher ein Signal fr 2009.

Abe rwas die jetzt mit Walter (ist ja zurck getreten) und Co. machen, finde ich ekelig. Die sollten lieber Yps aus der Partei ausschlieen. Das Ausschlussverfahren luft doch, weil der Partei geschadet wurde. Wer hat der denn nun mehr geschadet?! Bse
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Ronny1958
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:50    Titel: Antworten mit Zitat

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Die Hessen werden ihrem MP Koch noch nachtrauern.......


Du wohnst und arbeitest nicht hier oder ?

1. sieht es leider nicht nach seinem Weggang aus,

2. hat er fr die Gehaltskrzungen, die Vertragskndigungen, die Arbeitszeitverlngerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,

3. setzt er zugunsten unntiger Projekte den sozialen Frieden in Hessen aufs Spiel.

Mag Frau Y. sein wie sie will , die Partei hat so etwas selbst verbockt. Mich erschreckt derzeit die Nibelungentreue ...

Was ich ihr als Parteivorsitzende nicht verzeihen werde, ist die angedachte Verbrderung mit den Altkommunisten unter vanOy...., welcher bereits in den siebziger Jahren als angeblicher Friedensaktivist ein Gehalt von der SED bezogen hat.
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gotto
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.03.2007
Beitrge: 1802
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:52    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Die Hessen werden ihrem MP Koch noch nachtrauern.......


Du wohnst und arbeitest nicht hier oder ?

1. sieht es leider nicht nach seinem Weggang aus,

2. hat er fr die Gehaltskrzungen, die Vertragskndigungen, die Arbeitszeitverlngerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,

3. setzt er zugunsten unntiger Projekte den sozialen Frieden in Hessen aufs Spiel.



Dem schliee ich mich vollumfnglich an!
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yamato
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beitrge: 2207
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 12:56    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::

2. hat er fr die Gehaltskrzungen, die Vertragskndigungen, die Arbeitszeitverlngerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,



Naja das hngt ja im allgemeinen nicht von der Parteizugehrigkeit ab, wie man in meinem Bundesland sehen kann. Auch Partylwen und Menkartenzusammensteller krzen und sparen beim D (auch die ganz linken und Altkommunisten)

Wobei mein Herz nicht am Koch hngt, ein anderer aus seiner Partei wre auch ok, wie man am Ausriss aus der Hessischen Verfassung weiter oben sehen kann hat er eh nur Richtlinienkompetenz Cool
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Ronny1958
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 13:00    Titel: Antworten mit Zitat

yamato hat folgendes geschrieben::


Wobei mein Herz nicht am Koch hngt, ein anderer aus seiner Partei wre auch ok, wie man am Ausriss aus der Hessischen Verfassung weiter oben sehen kann hat er eh nur Richtlinienkompetenz


Ich frag noch mal :

Ihr wohnt nicht in Hessen, oder ?

Weil Koch wei, dass er nur Richtlinienkompetenz hat, hat er sein Kabinett schon so aufgestellt, dass sein Weggang ein (Kompetenz-)Vakuum hinterliee...

Das Kabinett ist nichts ohne Roland Gollum..

Nur nebenbei:

Weil andere den gleichen Bldsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlngerung in dieser Hhe getestet wurde.

Gre
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 13:15    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::

Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlngerung in dieser Hhe getestet wurde.


Das ist auch richtig so: HESSEN VORN. Winken
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Ivanhoe
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BeitragVerfasst am: 05.11.08, 13:21    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::

Weil andere den gleichen Bldsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlngerung in dieser Hhe getestet wurde.

Gre
Ronny Winken


Na wieviel lnger msst Ihr denn nun arbeiten?

Also ich hab ne 43 Stunden Woche. Dazu kommen 20 berstunden pro Monat.

Muss ich nun Mitleid mit den hessischen Beamten haben? Sehr bse
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yamato
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Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beitrge: 2207
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 13:39    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::

Weil andere den gleichen Bldsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlngerung in dieser Hhe getestet wurde.

Gre
Ronny Winken


Ohne hier einen Streit beginnen zu wollen wer schlechter dran ist, wir hatten 2002/2003 schon einmal fr ca. 12 Monate die 42 Stunden Woche.
Grozgigerweise wurden wir wieder auf 40 Stunden runtergestuft, nachdem als Ausgleich Urlaubsgeld komplett und Weihnachtsgeld zum grten Teil gestrichen wurden.

Auerdem warum sollten nicht in einer Koalition andere Minister werden, vor allem auch vom Koalitionspartner. (je nach Strke immerhin 2 -4)
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Karsten11
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 17.06.2005
Beitrge: 3169

BeitragVerfasst am: 05.11.08, 14:19    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Ihr wohnt nicht in Hessen, oder ?


doch!

Aktuell ist leider bei uns der Champagner ausverkauft, aber das sind vorbergehende Erscheinungen. Nach Umfragen lehnten 70 % der Bevlkerung ro-rot-grn ab. Und offensichtlich auch mindestens 10 % der SPD-Fraktion.

Was Koch betrifft: In der Tat drfte das Sparpaket vor 3 Jahren bei der letzten Wahl entscheidende Stimmen gekostet haben. Die Politik der ersten Wahlperiode (massiv mehr Lehrer, Polizisten und Invstitionen in Infrastruktur) war zwar richtig, notwendig und populr. Das das alles auf Pump erfolgte war die Kehrseite, die zumindest teilweise durch das Sparprogramm begrenzt wurde.

Ich frchte aber, dass die Finanzpolitik in den nchsten 10 Jahren in Hessen keine Rolle mehr spielen wird. Das rot-rot-grne Programm sah nun wirklich keine Einsparungen vor. Und die CDU wird einen Teufel tun, Teile der Whler mit unpopulren Entscheidungen zu verprellen.
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