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Angenommen Herr Koch haette keine Lust mehr.
Kann er einfach sofort zuruecktreten?
Oder falls das nicht geht fristlos kuendigen?
Was passiert wenn er stirbt?
Er muss die Geschäfte weiterführen bis eine neue Landesregierung entsteht, beim Tod werden die Minister damit wohl auch ihre Geschäftsbereiche weiterführen, bis ein neuer MP gewählt ist. _________________ ausgezeichnet
Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer
Verfasst am: 05.11.08, 10:00 Titel:
Art. 113 Abs. 1 Hess. Landesverfassung: "Der Ministerpräsident und die Minister können jederzeit zurücktreten. Rücktritt oder Tod des
Ministerpräsidenten bedeutet zugleich Rücktritt der gesamten Landesregierung."
Abs. 3: "Tritt die Landesregierung zurück oder hat ihr der Landtag das Vertrauen entzogen, so führt sie die
laufenden Geschäfte bis zu deren Übernahme durch die neue Landesregierung weiter."
Stirbt der MP, führt zunächst erst einmal der Vertreter die Geschäfte weiter. _________________ Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Angenommen Herr Koch haette keine Lust mehr.
Kann er einfach sofort zuruecktreten?
Oder falls das nicht geht fristlos kuendigen?
Was passiert wenn er stirbt?
Warum streut ihr Salz in meine Wunden?
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
Ich könnte mir bei Neuwahlen gut vorstellen, dass eine Schwarz-Gelbe Koalition rauskommt, dann bleibt das Köchlein.
Die SPD wird (hoffentlich) ordentlich Federn lassen nach dem Theater mit ihrer wortbrüchigen Chefin
Ich hoffe auch auf Neuwahlen und dann wird es schwarz-gelb geben. Und das wird sicher ein Signal für 2009.
Abe rwas die jetzt mit Walter (ist ja zurück getreten) und Co. machen, finde ich ekelig. Die sollten lieber Yps aus der Partei ausschließen. Das Ausschlussverfahren läuft doch, weil der Partei geschadet wurde. Wer hat der denn nun mehr geschadet?!
Die Hessen werden ihrem MP Koch noch nachtrauern.......
Du wohnst und arbeitest nicht hier oder ?
1. sieht es leider nicht nach seinem Weggang aus,
2. hat er für die Gehaltskürzungen, die Vertragskündigungen, die Arbeitszeitverlängerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,
3. setzt er zugunsten unnötiger Projekte den sozialen Frieden in Hessen aufs Spiel.
Mag Frau Y. sein wie sie will , die Partei hat so etwas selbst verbockt. Mich erschreckt derzeit die Nibelungentreue ...
Was ich ihr als Parteivorsitzende nicht verzeihen werde, ist die angedachte Verbrüderung mit den Altkommunisten unter vanOy...., welcher bereits in den siebziger Jahren als angeblicher Friedensaktivist ein Gehalt von der SED bezogen hat. _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
Die Hessen werden ihrem MP Koch noch nachtrauern.......
Du wohnst und arbeitest nicht hier oder ?
1. sieht es leider nicht nach seinem Weggang aus,
2. hat er für die Gehaltskürzungen, die Vertragskündigungen, die Arbeitszeitverlängerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,
3. setzt er zugunsten unnötiger Projekte den sozialen Frieden in Hessen aufs Spiel.
Dem schließe ich mich vollumfänglich an! _________________ Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!
Anmeldungsdatum: 09.05.2006 Beiträge: 2207 Wohnort: Berlin
Verfasst am: 05.11.08, 12:56 Titel:
Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
2. hat er für die Gehaltskürzungen, die Vertragskündigungen, die Arbeitszeitverlängerungen und derlei weitere Nettigkeiten in den Amtsstuben Hessens die politische Verantwortung,
Naja das hängt ja im allgemeinen nicht von der Parteizugehörigkeit ab, wie man in meinem Bundesland sehen kann. Auch Partylöwen und Menükartenzusammensteller kürzen und sparen beim ÖD (auch die ganz linken und Altkommunisten)
Wobei mein Herz nicht am Koch hängt, ein anderer aus seiner Partei wäre auch ok, wie man am Ausriss aus der Hessischen Verfassung weiter oben sehen kann hat er eh nur Richtlinienkompetenz _________________ ausgezeichnet
Wobei mein Herz nicht am Koch hängt, ein anderer aus seiner Partei wäre auch ok, wie man am Ausriss aus der Hessischen Verfassung weiter oben sehen kann hat er eh nur Richtlinienkompetenz
Ich frag noch mal :
Ihr wohnt nicht in Hessen, oder ?
Weil Koch weiß, dass er nur Richtlinienkompetenz hat, hat er sein Kabinett schon so aufgestellt, dass sein Weggang ein (Kompetenz-)Vakuum hinterließe...
Das Kabinett ist nichts ohne Roland Gollum..
Nur nebenbei:
Weil andere den gleichen Blödsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlängerung in dieser Höhe getestet wurde.
Grüße
Ronny _________________ Vielen Dank auch für die positiven Bewertungen.
Anmeldungsdatum: 31.10.2005 Beiträge: 8443 Wohnort: Am Meer
Verfasst am: 05.11.08, 13:15 Titel:
Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlängerung in dieser Höhe getestet wurde.
Das ist auch richtig so: HESSEN VORN. _________________ Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
Weil andere den gleichen Blödsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlängerung in dieser Höhe getestet wurde.
Grüße
Ronny
Na wieviel länger müsst Ihr denn nun arbeiten?
Also ich hab ne 43 Stunden Woche. Dazu kommen 20 Überstunden pro Monat.
Muss ich nun Mitleid mit den hessischen Beamten haben?
Anmeldungsdatum: 09.05.2006 Beiträge: 2207 Wohnort: Berlin
Verfasst am: 05.11.08, 13:39 Titel:
Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Weil andere den gleichen Blödsinn wie er machen, macht ihn ja nicht sympatischer. Ausserdem waren wir neben Eddys Mannen, die ersten an denen die Arbeitszeitverlängerung in dieser Höhe getestet wurde.
Grüße
Ronny
Ohne hier einen Streit beginnen zu wollen wer schlechter dran ist, wir hatten 2002/2003 schon einmal für ca. 12 Monate die 42 Stunden Woche.
Großzügigerweise wurden wir wieder auf 40 Stunden runtergestuft, nachdem als Ausgleich Urlaubsgeld komplett und Weihnachtsgeld zum größten Teil gestrichen wurden.
Außerdem warum sollten nicht in einer Koalition andere Minister werden, vor allem auch vom Koalitionspartner. (je nach Stärke immerhin 2 -4) _________________ ausgezeichnet
Aktuell ist leider bei uns der Champagner ausverkauft, aber das sind vorübergehende Erscheinungen. Nach Umfragen lehnten 70 % der Bevölkerung ro-rot-grün ab. Und offensichtlich auch mindestens 10 % der SPD-Fraktion.
Was Koch betrifft: In der Tat dürfte das Sparpaket vor 3 Jahren bei der letzten Wahl entscheidende Stimmen gekostet haben. Die Politik der ersten Wahlperiode (massiv mehr Lehrer, Polizisten und Invstitionen in Infrastruktur) war zwar richtig, notwendig und populär. Das das alles auf Pump erfolgte war die Kehrseite, die zumindest teilweise durch das Sparprogramm begrenzt wurde.
Ich fürchte aber, dass die Finanzpolitik in den nächsten 10 Jahren in Hessen keine Rolle mehr spielen wird. Das rot-rot-grüne Programm sah nun wirklich keine Einsparungen vor. Und die CDU wird einen Teufel tun, Teile der Wähler mit unpopulären Entscheidungen zu verprellen.
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