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Solange es möglich ist, demokratisch gewählte Volksvertreter auszuhebeln, indem sich Minderheiten zusammentun um dann die "Regierungsmehrheit" zu stellen, so lange wird niemals die Partei regieren, die auch gewählt wurde.
Früher hielt ich nichts davon, aber nun, am Ende des ersten Lebensdrittels, erkenne ich im Mehrheitswahlrecht mehr Vor- als Nachteile. Kann am Große-Chaoslit ... äh ... Große-Koalitions-Effekt liegen ...
Anmeldungsdatum: 17.09.2007 Beiträge: 1177 Wohnort: Berlin
Verfasst am: 22.01.09, 22:52 Titel:
John Robie hat folgendes geschrieben::
Es gibt halt unfähige Wähler. Soll deshalb gleich die Demokratie abgeschafft werden?
Hast du das meinem Posting entnommen? Nein, nicht abschaffen, aber modifizieren.
So wird es demnächst wohl wieder eine Volksabstimmung in Berlin geben. Diesmal geht es um die Frage, ob die Schüler zwischen Religions- und Ethikunterricht wählen dürfen. Gestritten wird vor allem über den Termin der Abstimmung. Die taz schreibt heute dazu:
Zitat:
Und diese Frage könnte erheblichen Einfluss auf den Ausgang der Abstimmung haben. Denn damit das Ergebnis gültig ist, müssen die Religionsbefürworter eine hohe Hürde überwinden: Mehr als 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen mit Ja stimmen. Die Initiative "Pro Reli" wünscht sich die Abstimmung gleichzeitig mit der Europawahl am 7. Juni. Senatssprecher Meng hingegen schließt auch eine Abstimmung an einem früheren Termin nicht aus. Dadurch würde es im Ergebnis für die Initiative deutlich schwieriger, genug Religionsfreunde zu den Wahlurnen zu mobilisieren.
Es geht also nicht nur um die Frage, wer gewinnt, sondern auch um die Frage, ob da überhaupt einer mitmacht.
Andererseits: erst rumjammern, man wolle mehr Volksabstimmungen, und wenn dann eine Abstimmung kommt, macht keine/r mit. _________________ Ich habe zu diesem Thema vor 15 Jahren eine Langzeitstudie anfertigen lassen, die ist allerdings noch in Arbeit.
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