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[violindustrial]

Es geht mir um folgenden Fall:


Person A hat bei einem bekannten Internetauktionshaus mehrfach (4x) kleine Mengen markenrechtlich geschützter Artikel erworben (Warenwerte jeweils zwischen 5-15 EUR plus Versand, keine Fälschungen sondern Parallelimporte).

Von Kanzlei B kam daraufhin eine Unterlassungserklärung, die Person A blauäugig unverändert unterschrieben hat. Die Höhe einer Vertragsstrafe geht NICHT daraus hervor, es gibt lediglich den Passus, dass im Falle der Anzweiflung einer sachgemäßen Höhe der Vertragsstrafe das Gericht in M. über die Höhe entscheiden wird (=Sitz der Kanzlei).

Person A hat sich also dem lizensierten Produkt (=Figur 1) der betreffenden Firma abgewandt & jetzt auf einer anderen Internetplattform eine andere Figur entdeckt, die ihm/ihr gefällt. Laut Mitteilung des zuständigen Zollamtes handelt es sich hierbei jedoch wieder um die gleiche Rechteinhaberin - es ist eine andere Figur (= Figur 2). Der Fall geht damit wieder an Kanzlei B.

Wird jetzt eine Vertragsstrafe fällig werden?

Kann man sich darauf berufen, dass man die Unterlassungerklärung nur für Figur 1 unterschrieben hat & sich nicht bewusst war, dass Figur 2 ebenfalls ein Lizenzprodukt der Firmal war?

Wie hoch können die Kosten sein (der festgesetzte Streitwert (nennt sich das so?) beläuft sich auf ca. 140.000 EUR)? Was kann da als sachgemäße Forderung gelten, sprich: Ab wann sollte ich vor Gericht ziehen?

Hilfe....danke.

[Michael A. Schaffrath]

Wenn die UE sich auf ein spezifisches Produkt bezieht, kann man sie durch Import eines ganz anderen Produktes auch nicht verletzen.
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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[violindustrial]

[Michael A. Schaffrath]

Kommt drauf an, was beabsichtigt war.

Wenn die Gegenseite davon ausgeht, das Eintreiben einer Vertragsstrafe vor Gericht sei gegen einen möglicherweise finanziell klammen Gegner wenig erfolgversprechend, könnte sie umso mehr Interesse daran haben, bei einem erneuten Verstoß lieber erneut das "Kleingeld" für eine zweite Abmahnung "mitzunehmen".
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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[violindustrial]

Okay, das könnte durchaus möglich sein.



Wie hoch können Vertragsstrafen ausfallen? Fünf-stellig? Sechs-stellig?

Ist es Brauch, die Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung unbeziffert zu lassen?

[Michael A. Schaffrath]

[violindustrial]

Vielen Dank für Ihre Einschätzung, Michael A. Schaffrath

Harren wir einfach der Dinge, die nächste Woche mit sich bringt & trinken Kräutertee um den MAgen zu beruhigen

[violindustrial]

Wie lange dauert es eigentlich im Durchschnitt, bis man aufgrund einer wie oben geschilderten Sachlage Post vom Anwalt bekommen kann?

Gibt es eine Frist, ab der man aufatmen kann weil nichts mehr kommt?