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Verfasst am: 12.11.08, 20:56 Titel: Welche Klasse für Software
Hallo,
welche Klasse muss ich für die Markenanmeldung des Namens eines Programmes angeben (so wie z.B. [Wortsperre: Produktname], aber nicht [Wortsperre: Firmenname] - das ist ja das Unternehmen).
Ich schwanke zwischen 9 und 42. 42, weil da Entwicklung steht. Allerdings läuft ja unter dem Namen nichts, was entwickelt, sondern der Name ist für das, was entwickelt wird. 9, weil ich es wo gelesen habe, dass es passt, aber irgendwie passt die Beschreibung nicht (http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7733.pdf).
Leider ist DPMA !=RTL => es gibt keinen 50-50-Joker.
Und muss man diese 300 in jedem Fall bezahlen? Ich habe (von einer Markenrecherchenfirma) erfahren, dass man die Anmeldung auch verfallen lassen kann, indem man schlicht nicht bezahlt. Das würde vieles erleichtern. Kann das jemand bestätigen?
Anmeldungsdatum: 29.01.2006 Beiträge: 8913 Wohnort: Berlin
Verfasst am: 12.11.08, 22:24 Titel:
In der Grundgebühr sind doch ohnehin 3 Markenklassen mit enthalten, also kann man doch 9 und 42... Ich hab mir jetzt aber nicht die Mühe gemacht, in die Nizzaer Klassifikation zu gucken, ob es überhaupt die richtigen Klassen sind.
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 13.11.08, 13:02 Titel:
Klasse 42 sollte passen. Klasse 9 bezieht sich auf Hardware, nicht auf Software. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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Es sieht ganz danach aus, als wäre 9 eher für Produkte ("Computersoftware" trifft doch sehr genau auf das zu, was ich brauche), während 42 eher für Dienstleistungen da ist (Entwicklung, Wartung, Installation von Soft- und Hardware).
hat eine andere Klasseneinteilung, wie es scheint. Dort scheint mir Klasse 9 eindeutig für Hardware und Klasse 42 für Software zu sein. (Es wird anscheinend nicht unterschieden zwischen der Dienstleistung "Erstellung von Software" und dem Verkauf der Ware Software.)
Ist letztlich aber irrelevant, da Gospodin Metzing bereits darauf hingewiesen hat, daß man ja beide Klassen ohne Mehrkosten nehmen kann. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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ich habe beide Klassen auf der Anmeldung drauf. Allerdings reicht es dort ja nicht, die Klassennummern anzugeben, man muss auch einen jeweiligen Bereich benennen.
Und ich muss zwar zugeben, dass ich außer über diese Suchmaschine, die ich da gefunden habe, die Klasse 9 überhaupt nicht mit Software identifizieren kann, aber bei Klasse 42 geht es eindeutig um Dienstleistungen. Es kommt dreimal das Wort selbst und dann noch "Entwurf und Entwicklung von ..." vor. Das ist ja aber nicht, wofür der Name steht, sondern der Name steht für das Produkt selbst. Außerdem ist die Klasse 42 von weiteren offensichtlichen Dienstleistungsklassen umgeben.
Nichtsdestotrotz sind jetzt beide auf meiner Anmeldung drauf
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