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[Correll]

Hallo,

folgende Frage

man hat einen Monat Zeit Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt einzulegen. Am letzten Tag der einmonatigen frist legt man den Widerspruch ein, muss die Begründung auch dabei sein oder kann man diese nachreichen? Ist sowas gesetzlich festgehalten oder ist es reine Nettigkeit, wenn dem Widerspruchsführer die Möglichkeit gegeben wird die Begründung nachzureichen?

[Metzing]

Ein Widerspruch bedarf keiner Begründung. Man kann sie also, bis über den Widerspruch entschieden wird, noch jederzeit nachreichen.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[larissaberger]

[hawethie]

Gegen einen Widerspruchsbescheid kann man klagen.
Auch arbeitet wohl keine Behörde so schnell.....

[larissaberger]

[spraadhans]

Es ist jedenfalls bei uns gängige Praxis, dass auf eine angekündigte Widerspruchbegründung (angemessen) gewartet wird.

Ansonsten scheint mir das Problem eher theoretischer Natur, siehe hawethies Beitrag.

[Anton Reiser]

spraadhans schrieb:

[quiupu]

Nehmen wir mal an man legt einen Widerspruch zur Niederschrift gegen einen Verwaltungsakt an. Da man den netten Herren nicht überanstrengen wollte, weil alleine für die Personalien knapp 20 min. beansprucht worden sind, hat man einfach nur einen knappen Satz formuliert. Muss man jetzt die Begründung nachreichen oder bekommt man vom Amt auch so Post. Falls man die Begründung nachreichen muss, dann ist das ja reine Schikane einen Behinderten auf diesem Posten zu setzen.

[hawethie]

Man kann die Begründung nachreichen - muss aber nicht.
Die Behörde kann nachfragen, ob noch eine begründung kommt - muss aber nicht.
Wenn man eine Begründung nachschieben will, kann/sollte man das bei Erhebung des WS ankündigen - muss aber nicht.

[Old Piper]

Wie Herr Metzing oben schon zutreffend gesagt hat, gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, einen Widerspruch überhaupt zu begründen.

Davon abgesehen ist es natürlich meist sinnvoll, einen Widferspruch zu begründen, um der Behörde seine Argumentation darzulegen, warum der angefochtene Bescheid rechtswidrig, ermessensfehlerhaft oder aus welchen Gründen auch immer falsch sein soll. Ein nicht begründeter Widerspruch wird gerne mit der lapidaren Formulierung "Da Sie Ihren widerspruch nicht begründet haben, erfolgte die Überprüfung des Bescheides nach Aktenlage, Danach ist der Bescheid nicht zu beanstanden." zurückgewiesen.

Man kann diese Begründung auch per Post, Fax oder ggf. auch Mail nachreichen, wenn die Behörde für den elektronischen Schriftverkehr ausgerüstet ist.
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MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.

[quiupu]

[Ronny1958]

[quiupu]

[kirchturm]

[spraadhans]