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Karl.Feder
Interessierter


Anmeldungsdatum: 26.08.2008
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 19.11.08, 23:36    Titel: AGB ändern Antworten mit Zitat

Guten Abend,

habe da mal eine Frage zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn ein Vertrag geschlossen wurde dann gelten die AGB die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültig sind. Wenn jetzt aber der Verwender der AGB im Nachhinein diese Vertragsbedingungen ändern möchte, ich dieses aber nicht möchte, kann er den Vertrag kündigen?

Danke schon mal vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Karl
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moro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beiträge: 1438

BeitragVerfasst am: 24.11.08, 17:57    Titel: Antworten mit Zitat

Inwiefern ist dies eine Frage des internationalen Rechts?

Was das deutsche Recht angeht: Vertragsbestimmungen können nicht nachtraglich einseitig geändert werden. Ob ein einseitiger Wunsch zur Änderung von Vertragsbestimmungen zur Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses berechtigt, kommt auf die Art des Dauerschuldverhältnisses an. Bei der Wohnraummiete beispielsweise ist dies nicht der Fall, bei einem Leihvertrag auf unbestimmte Zeit hingegen schon.

Gruß,
moro
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