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Missbrauch durch eine Bundesbehrde?
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Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 30.11.08, 22:14    Titel: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

Wieder einige Fragen nicht nur an Sozialdemokraten, sondern auch an Amtstrger!

Anmerkung aus Materielle Privatisierung der Friedrich Ebert Stiftung:
Eingriffsverwaltung bedeutet Ausbung von Staatsgewalt. Die Ausbung der Staatsgewalt bedarf der Legitimation. Die Legitimation ergibt sich aus der jeweiligen Verfassung. Daher ist einer Privatisierung entzogen grundstzlich der gesamte Bereich der sog. Eingriffsverwaltung, also der Bereich, in dem die ffentliche Verwaltung mit Geboten, Anordnungen, Verboten usw. unmittelbar in Freiheit und Eigentum des Brgers eingreift. Solche Eingriffe oder Zugriffe knnen mit Rcksicht auf den Verfassungsgrundsatz des Vorbehalts des Gesetzes und der daraus resultierenden Notwendigkeit einer gesetzlichen Ermchtigung (Art. 20 Abs. 3 GG) nicht Privaten berlassen werden.

Fragen zu den mir vom Arbeitsamt befristet privatrechtlich aufgezwungenen Aufgaben wie:

= meine Pflichten zur Vornahme von Auenprfungen bei Arbeitgebern ohne
konkreten Anfangsverdacht gesetzwidrigen Handelns.

= dazu meine Pflicht des Betretens von Grundstcken und Geschftsrumen
von Arbeitgebern auch ohne dessen Einwilligung whrend der Geschftszeiten.

= meine Pflichten, in dessen Geschftsrumen Einsicht in die Lohn-, Melde- oder
vergleichbarer Unterlagen des Arbeitgebers nehmen zu mssen.

= die Pflicht zur Vernehmung von Zeugen und zur berprfung von
Personalien der in den Geschftsrumen oder auf dem Grundstck des Arbeitgebers
angetroffenen ttigen Personen.

= die Pflicht der Durchsuchung zur Auffindung von Beweismitteln und meine
Pflichten zur Beschlagnahme und Sicherung von Beweisunterlagen und von Daten
die der Arbeitgeber in automatisierten Dateien gespeichert hat und mein Auftrag,
auf Kosten des Arbeitsamtes Datenbestnde aussondern und einziehen zu mssen.

= meine Pflicht aufzufordern und darauf hinzuweisen, dass der Arbeitgeber meine
Prfungen fr das Arbeitsamt unter Androhung weiterer Manahmen zu dulden
und hierbei mitzuwirken hat.

= die Pflicht den Arbeitgeber auf sein Recht hinzuweisen, Ausknfte auf Fragen,
deren Beantwortung dem Auskunftsverpflichteten selbst oder einer ihm nahe
stehenden Person die Gefahr zuziehen wrde, wegen einer Straftat oder einer
Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, verweigern zu knnen.

Waren und sind das Aufgaben der Eingriffsverwaltung einer Verfolgungsbehrde ?
Durften diese Aufgaben privatisiert werden ?
Wurden hier durch Amtstrger Rechte gebeugt ?
Wurde hier durch Zustimmung von Parteien und Gremien mitgeholfen Strafe zu vereiteln ?
Sollte oder muss ich hierzu noch Strafantrag stellen ?

Antworten und Tipps angenehm!

[entfernt von SH]
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spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 30.11.08, 22:39    Titel: Antworten mit Zitat

Erstmal sind wir im Bereich der Leistungsverwaltung, denn ber allem steht die Leistung an Hilfebedrftige, das wird immer ganz gern vergessen.

Das solche Aufgaben tatschlich privatisiert werden, kann ich mir nicht vorstellen und wrde das auch nicht fr verfassungskonform halten (Ein Betretungsrecht der ARGE kann ich mir so ohne Weiteres aber auch nicht vorstellen).

Wo hier eine Strafe vereitelt werden soll, ist mir aber acuh schleierhaft...
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Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 30.11.08, 23:41    Titel: Antwort Missbrauch Antworten mit Zitat

Hallo spraadhans

Leistungsverwaltung
Die Leistungsverwaltung stellt die effiziente und ordnungsgeme Bereitstellung von Leistungen fr Personen, Institutionen und Regionen sicher. Das ist hier nicht der Fall!

Eingriffsverwaltung
Die Eingriffsverwaltung ist der Teil der hoheitlichen Verwaltung, bei der die Behrde durch Ge- und Verbote in die Freiheit und das Eigentum des Brgers (hier der Arbeitgeber) eingreift. Solche Eingriffe drfen nur aufgrund gesetzlicher Regelungen erfolgen.

Hier liegt also Eingriffsverwaltung vor! Fr Eingriffsverwaltung besteht ein verfassungsmiges Privatisierungsverbot. Somit liegt in meinem Falle durch meine Vorgesetzten ein Handeln gegen das Grundgesetz vor. Damit wurde bewusst gegen ein Gesetz verstoent, es wurde gebeugt, wenn dies ein Amtstrger getan hat!

Diese meine aufgezeigten Aufgaben werden nicht erst privatisiert, die sind in meinem persnlichen Beispiel privatisiert worden, wie es meine Ausfhrungen darlegen!
Das perverse daran ist, dass ich mich bei den von mir gemaregelten Arbeitgeber jetzt um Arbeit bewerben muss, weil diese Ttigkeit beim Arbeitsamt/ -agentur (nicht bei der ARGE) privatrechtlich befristet war.

Viele Gre
[Name nochmal gelscht. Biber]
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Biber
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 30.11.08, 23:52    Titel: Re: Antwort Missbrauch Antworten mit Zitat

zweimal hat folgendes geschrieben::
Fr Eingriffsverwaltung besteht ein verfassungsmiges Privatisierungsverbot.
Wo findet sich das bitte?

zweimal hat folgendes geschrieben::
Diese meine aufgezeigten Aufgaben werden nicht erst privatisiert
Wo steht, da Eingriffe im Rahmen der Eingriffsverwaltung nicht durch Angestellte einer entsprechend befugten Behrde durchgefhrt werden drfen?

zweimal hat folgendes geschrieben::
dass ich mich bei den von mir gemaregelten Arbeitgeber jetzt um Arbeit bewerben muss, weil diese Ttigkeit beim Arbeitsamt/ -agentur (nicht bei der ARGE) privatrechtlich befristet war.
Och, ich denke, es gibt durchaus noch Arbeitgeber in Deutschland, die Sie noch nicht kennen.
Wenn Sie allerdings weiterhin Ihren Namen unter Ihre Beitrge setzen, knnte sich das recht bald ndern und Sie knnten eher frher als spter erhebliche Probleme bekommen. Falls Sie dieses Risiko eingehen mchten - prima, wir werden Ihnen zuknftig nicht mehr im Wege stehen.
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Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
Sapere Aude! (Kant)
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Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 01.12.08, 00:26    Titel: Antwort Missbrauch Antworten mit Zitat

z. B kann man das aus den von mir anfnglich eingefgten Ausfhrungen der Friedrich Ebert Stiftung lesen und erkennen.

Diese Aufgaben sind bestimmten Personengruppen vorbehalten, die dem Schutz und die Frsorge des Staates unterstellt sind und genieen. Unkndbare Angestellte sind hier die Ausnahme. B e f r i s t e t e Verwaltungsaushilfen drfen hier nicht eingesetzt werden. Schon allein deswegen nicht , weil diese Aufgaben der Verfolgung illegaler Auslnderbeschftigung Daueraufgaben des Staates sind.

Ich bin doch nicht Richard Kimble und mchte nicht ben fr Anderer Unvermgen und Anstandslosigkeit.

Ich nehme die roten Zeilen an. Das war leichtsinnig. Entschuldigung!!
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Biber
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 01.12.08, 00:30    Titel: Re: Antwort Missbrauch Antworten mit Zitat

zweimal hat folgendes geschrieben::
z. B kann man das aus den von mir anfnglich eingefgten Ausfhrungen der Friedrich Ebert Stiftung lesen und erkennen.
N. Da kann man Behauptungen lesen. Ich htte gern Quellen fr die Behauptungen.

zweimal hat folgendes geschrieben::
B e f r i s t e t e Verwaltungsaushilfen drfen hier nicht eingesetzt werden.
Und wieder: sagt wer?

zweimal hat folgendes geschrieben::
mchte nicht ben fr Anderer Unvermgen und Anstandslosigkeit.
Wahrscheinlich habe ich das falsch verstanden, aber eigentlich dachte ich, man wird dort eingesetzt, damit die anderen dann fr ihre Anstandslosigkeit (vulgo ihren Versto gegen Gestzet etc.) ben!
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spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 01.12.08, 00:59    Titel: Antworten mit Zitat

Nochmal, wir befinden uns ganz eindeutig in der Leistungsverwaltung, deren Zweck es ist, Leistungen an Brger zu erbringen.
Das ist ein gewaltiger Unterschied zur Eingriffsverwaltung, fr die in der Tat eine Privatisierung nach unserer Verfassung nicht mglich ist.

Wo aber bitte wird bei der Leistungsgewhrung gegen den Willen des Empfngers in seine Grundrechte eingegriffen?

Und wo wird dort etwas privatisiert, erklren sie das mal nher!
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yamato
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Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beitrge: 2207
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 01.12.08, 12:15    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn ich es richtig verstehe war der TE befristet bei der Bundesagentur fr Arbeit angestellt und hat in diese Aufgabe Kontrollen u.. bei Arbeitgebern durchgefhrt.

Ich vermute seine Bedenken beziehen sich auf Art. 33 Abs. 4 GG
http://bundesrecht.juris.de/gg/art_33.html

Wobei hier die hoheitlichen Aufgaben nur "in der Regel" an Beamte zu bertragen sind.
_________________
ausgezeichnet
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Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 00:01    Titel: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

zu Biber
Wenn die FES das so behauptet, dann ist das ihre Sache. Falsch in meinem Falle ist hier nur die "materielle Privatisierung", richtig "funktionelle Privatisierung"!

BAG, Urteil vom 23.1.2002 - 7 AZR 461/00 -

Ich bin aber nicht vorbestraft und wegen meiner Anstandslosigkeit extra fr diese Aufgaben eingesetzt worden!

zu spraadhans
Also wenn prventive und repessive Manahmen gegen Arbeitgeber und Unternehmen wegen z.B. illegaler Auslnderbeschftigung jetzt Leistungen an Brger darstellen sollen, wre das fr mich eine ganz neue Erfahrung ohne Erkrungskompetenz!

an yamato
vollkommen richtig!
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Biber
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 13:49    Titel: Re: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

zweimal hat folgendes geschrieben::
Wenn die FES das so behauptet, dann ist das ihre Sache.
Richtig erkannt. Aber da Sie sich auf diese Aussagen berufen, scheinen Sie denen ja glauben zu schenken - und ich zweifle das an. Deshalb die Frage nach einer Quelle.

zweimal hat folgendes geschrieben::
wre das fr mich eine ganz neue Erfahrung ohne Erkrungskompetenz!
Knnen Sie mir diesen Satzteil mal erklren? Geschockt
_________________
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Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 20:03    Titel: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

Eine Gesetzesnorm (Quelle), auer die der Beachtung grundgesetzlicher Regelungen, die vorschreibt wonach der Gesetzgeber z. B. seine Ermessenshandlungen zu bestimmen hat, ist mir momentan nicht bekannt.
Zum gesetzgeberischen Ermessen gehrt zu bestimmen, ob eine ffentliche Aufgabe vom Staat selbst wahrgenommen wird oder ob fr diese Aufgaben Private herangezogen werden sollen/knnen. Bei dieser Entscheidung sind dem Gesetzgeber aber Grenzen gesetzt. So ist es nicht zulssig Aufgaben der Bereiche wie Militr, Polizei, Rechtspflege und Steuern, welche Kernaufgaben des Staates (staatliche Daueraufgaben) sind, durch Private ausfhren zu lassen. Die von mir abverlangten Aufgaben, teils wie polizeivollzugsdienstliche Aufgaben (Zitat Bundesministerium fr Arbeit: Bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten haben die Arbeitsmter grundstzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Ermittlung von Straftaten , betrafen, selbstverstndlich auch die Rechtspflege und indirekt auch den Steuerbereich (Betriebsprfungen)diese Bereiche. Diese originren Staatsaufgaben knnen also nur vom Staat selbst durch seine hoheitlichen Befugnistrger wahrgenommen werden.

Bedeutet, wenn meine beschriebenen Ttigkeiten Aufgaben der Leistungsverwaltung sein sollen, bin ich dazu nicht mehr erklrungsfhig!
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spraadhans
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 26.11.2005
Beitrge: 7758
Wohnort: SMS Bayern

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 20:08    Titel: Antworten mit Zitat

Sorry,

hab Arbeitnehmer anstelle von Arbeitgeber gelesen, daher meine Anmerkung zur Leistungsverwaltung.

Die Eile, die Eile...
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Interessierter


Anmeldungsdatum: 30.11.2008
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 20:57    Titel: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

Hallo spraadhans

Ist okey! Vielleicht liest man sich mal wieder.
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Biber
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 02.12.08, 21:45    Titel: Re: Missbrauch durch eine Bundesbehrde? Antworten mit Zitat

zweimal hat folgendes geschrieben::
Diese originren Staatsaufgaben knnen also nur vom Staat selbst durch seine hoheitlichen Befugnistrger wahrgenommen werden.
Schn. Und wo liegt jetzt das Problem? Wer war denn Ihr Arbeitgeber, als Ihnen diese Aufgaben aufgezwungen wurden?
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Ronny1958
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 06:57    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Schn. Und wo liegt jetzt das Problem?


Hoi,

es liest sich so als sei dort jemand hoheitlich im Angestelltenverhltnis ttig und strebe eine Verbeamtung an...

Liege ich richtig?

Gre
Ronny Winken
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Vielen Dank auch fr die positiven Bewertungen. Winken
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