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Ankara ermittelt gegen deutschen Wissenschaftler
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Dipl.-Sozialarbeiter
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Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 15:07    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
...
Aber...

... um nicht vllig in den Islamismus abzugleiten, mu man der gemigten trkischen Bevlkerung, die ich immer noch fr die Mehrheit ansehe, eine wie auch immer geartete Prognose anbieten.

Immerhin sind die ARBs und ihre Vorlufer seit 1965 auf der Tagesordnung.....

Hallo Ronny,

vergessen wir nicht den wahren Ausgangspunkt:

Wikipedia in: NATO hat folgendes geschrieben::
Im Jahre 1952 traten die Trkei und Griechenland der Organisation bei, und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO.

Liebe Gre

Klaus
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 17:08    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Klaus,

ich meinte eher die europarechtliche Beitrittsgeschichte die seit 1965 im Schwange ist.

Gre
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Frank Oseloff
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Anmeldungsdatum: 15.01.2006
Beitrge: 5347
Wohnort: 58332 Schwelm

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 18:24    Titel: Antworten mit Zitat

Cicero hat folgendes geschrieben::
wollen wir das Thema wirklich in der SC haben?

Das frage ich mich gerade auch.

Zitat:
Aber einige Themen scheinen sich nur schwer in der ffentlichkeit diskutieren zu lassen.

Das mag sein Klaus, doch in der SC, der Ecke fr Unsachlichkeiten, hat dieses Thema definitiv nichts zu suchen.

Mag es ein anderer wieder hinschieben, wohin er mag, ich verschiebe erstmal nach Recht und Politik.

Gruss
Frank
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Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 20:00    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
...
ich meinte eher die europarechtliche Beitrittsgeschichte die seit 1965 im Schwange ist.
...

Hallo Ronny,

dies war mir schon klar. Winken

Allerdings wird von der Trkei u.a. diese NATO-Mitgliedschaft als ein gewichtiger Grund mit angefhrt, um in der EU als Vollmitglied aufgenommen zu werden. Ebenfalls ist bei der Osterweiterung der Beitritt zur NATO und zur EU eng verbunden gewesen.

Der eigentliche Skandal ist die geplante Strafanzeige gegen den Wissenschaftler. Es kann m.E. nicht angehen, da wir von den Grund- und Menschenrechten in Europa Abstand nehmen und uns in dieser Frage von Ankara aus regieren lassen.

Menschen- und Frauenrechte sind ein wichtiger Bestandteil unseres Grundgesetzes und unserer Grundwerte. Diese mchte ich nicht zur Disposition gestellt wissen.

Liebe Gre

Klaus
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 20:32    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Menschen- und Frauenrechte sind ein wichtiger Bestandteil unseres Grundgesetzes und unserer Grundwerte. Diese mchte ich nicht zur Disposition gestellt wissen.


Ich auch nicht. Winken

Weswegen ich auch darauf hinwies dass die Geschichte mehr als zwei Seiten hat....


Zitat:
Angesichts der dem trkischen Staat noch immer immanenten Geschichtsklitterung (bspw. hinsichtlich des Vlkermordes an den armenischen Christen) glaube ich eher einem deutschen Wissenschaftler als der offiziellen trkischen Lesart, sehe aber aufgrund der familiren Kontakte auch die Gefahr der Beeinflussung durch einseitig kurdische Quellen. Denen traue ich angesichts der hier in Deutschland gezeigten Kompromisslosigkeit ebensowenig wie den trkischen Quellen.


Ich kenne die uerungen des Wissenschaftlers nicht, der durch seine Ehefrau bereits vorbelastet sein drfte.

----

Worber sich Europa sehr bald klar werden mu ist die Frage:

Wollen wir die Trkei in der EU oder nicht?

Das sowohl als auch der bisherigen Politik geht nich auf Dauer gut

Gre
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Hafish
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Anmeldungsdatum: 26.04.2006
Beitrge: 1168

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 21:02    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
Worber sich Europa sehr bald klar werden mu ist die Frage:

Wollen wir die Trkei in der EU oder nicht?

Das sowohl als auch der bisherigen Politik geht nich auf Dauer gut
Genau das meinte ich, die meisten Leute verstehen nicht, warum mit der Trkei immer noch verhandelt wird, obwohl jedem klar ist bzw sein msste, dass es mit diesem Land keine gemeinsamen Schnittpunkte insbesondere im rechtlichen Bereich gibt. Einige Dinge die jetzt in der Trkei abgehen (wie im Ausgangsfall), gabs hier vor 70-60 Jahren mal, aber seit der Grndung der BRD nicht mehr. Auch dieses Verbotsverfahren vor kurzem - super geil Mit den Augen rollen
Aber aus irgendeinem Grund schaffen es die Verantwortlichen in der EU nicht, einfach klipp und klar zu sagen: Sorry Freunde, ihr seid ja ganz nett, aber in der EU habt ihr nichts zu suchen. Ende der Beitrittsgeschichte.
Was wre daran bitte so schlimm? Ist ja nicht so als knnten wir dann hier keine Dner mehr importieren Sehr glcklich Die Trkei htte nur mit ihren aus unserer Sicht inakzeptablen Rechtansichten keinen Einfluss auf unser Gemeinschaftsrecht.
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 21:16    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,

was die meisten (vor allem Trken , aber auch Deutsche ) bersehen, sind dieses ARBs.
Die verschaffen dem Individuum oft eine bessere Position als es einem EU-Angehrigen zugestanden wird. Und das vor allem in einer Zeit in der immer noch ber den Beitritt verhandelt wird.....

Die Rechtsansprche der trkischen Begnstigten aus den ARB werden wir auch als Deutsche und als EU nicht mehr los, obwohl wir uns gerade ber die ARBs oft Leute ins Land holen (Mehmet aus MUC for example) de weder die EU noch DE haben wollten.

Ich sehe derzeit, die Rechtsprechung des EUGH vor Augen, auch keinerlei Mglichkeit aus den Abkommen einseitig auszusteigen. Insofern profitieren die trk. Staatsangehrigen mehr von diesem "schwebezustand" als sich mancher deutsche Politiker selbst eingestehen will.

Gre
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Dipl.-Sozialarbeiter
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Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 21:21    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
...
Ich kenne die uerungen des Wissenschaftlers nicht, der durch seine Ehefrau bereits vorbelastet sein drfte.
...

Hallo Ronny,

zunchst wrde ich nicht "vorbelastet" sondern eher "informiert" schreiben, da "vorbelastet" direkt einen negativen Klang hat. Zweitens handelt es sich bei Mnch um einen Juristen und dem ehemaligen Rektor der Hochschule Bremen. Wenn man schon einem Juristen nicht "Objektivitt" und die Fhigkeit der "Rechtsauslegung" unterstellen mag, wem denn dann?

Zum Dersim-Aufstand hat die Trkei ein gespaltenes Verhltnis. Wenn aber ein mglicherweise begangenes Unrecht nicht aufgearbeitet wird, dann schwehlt der Konflikt fort.

radiobremen.de (02.12.2008) hat folgendes geschrieben::
...
Mnch sagte dazu, er habe ber Vorgnge in der heutigen Provinz Tunceli (ehemals Dersim) gesprochen, wo damals hauptschlich Armenier und Aleviten lebten. Im Laufe der Zeit wurden Tausende von ihnen vertrieben. 1937 kam es zum Aufstand, den die Regierung blutig niederschlug. Mehrere zehntausend Menschen starben. In seinem Vortrag bewertete Mnch diese Vorgnge rechtlich und kam zu dem Ergebnis, dass der damalige Prsident Mustafa Kemal Atatrk und sein Kabinett dafr verantwortlich waren. "Wenn das heute vor Gericht kme, wre das eine Anklage wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit und partiellen Vlkermords", erklrte Mnch. In der Forschung sei es normal, dass Geschichte nach heutigen Mastben neu bewertet werde. "In der Trkei findet die Aufarbeitung von Geschichte generell nicht statt, wie man am Vlkermord an den Armeniern sehen kann", so Mnch. "Das muss ein Land aber auf sich nehmen, um Verantwortung zu zeigen." Und das knne auch von einem Land erwartet werden, das Mitglied in der Europischen Union werden will, sagte er.
...

Mir erschliet sich nicht so ganz, was an der uerung von Mnch beleidigend sein soll.

Liebe Gre

Klaus
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 21:31    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Klaus,

meine Wortwahl war nicht bse gemeint, ich kenne weder den Prof. noch seine Infos und wollte sie auch nicht bewerten.

Zitat:
Mir erschliet sich nicht so ganz, was an der uerung von Mnch beleidigend sein soll


Aus trkischer Sicht wre das vor kurzem noch Hochverrat gewesen, wenn ein Trke sich so zu dem Armenier - Genozid oder zu anderen Vorfllen geuert htte.

Das mu man bercksichtigen Winken

Ebnso wie die oben erwhnte Lge bei uns ein Sakrileg darstellt (ich wei wie sie mutmalich zustandekam) und in den USA einfach nur eine politische Aussage ist, hat die Trkei ein sehr gespanntes Verhltmnis zu ihrer Geschichte .

Gre
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Dipl.-Sozialarbeiter
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Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 21:46    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
...
Ebnso wie die oben erwhnte Lge bei uns ein Sakrileg darstellt (ich wei wie sie mutmalich zustandekam) und in den USA einfach nur eine politische Aussage ist, hat die Trkei ein sehr gespanntes Verhltmnis zu ihrer Geschichte .
...

Hallo Ronny,

da die Holocaustleugnung bei uns unter Strafe steht, finde ich richtig und in Anbetracht unserer dunklen Vergangenheit vollkommen angebracht. Auf die beeindruckende Rede von Bundesprsident Richard von Weizscker habe ich schon verschiedentlich hingewiesen.

Wenn aber auf begangenes Unrecht - wie in der Trkei - nicht hingewiesen werden darf, dann besteht die Gefahr, da dieses Unrecht von neuem stattfindet.

Liebe Gre

Klaus
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Dipl.-Sozialarbeiter
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Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 22:29    Titel: Antworten mit Zitat

Michael A. Schaffrath hat folgendes geschrieben::
Wo liegt das Problem?

1. Darin, da eine StA wegen eines mglichen Straftatbestandes ermittelt? Das ist vllig normal.

2. Darin, da die Tat am Begehungsort nicht strafbar war? Das kann trkisches Recht anders sehen, vielleicht zhlt dort auch die mediale Verbreitung als "Begehung in der Trkei", vgl. fliegender Gerichtsstand bei Internet-Taten.

3. Darin, da das Gesetz mit unserer Auffassung von freier Meinungsuerung kollidiert? Das wrden die USA auch ber einige Gesetze von EU-Staaten sagen (und nein, das soll jetzt um Buddhas Willen keine Diskussion ber die Auschwitzlge lostreten).

4. Darin, da die Trkei ihre Geschichte, vorsichtig ausgedrckt, selektiv betrachtet? Das ist doch schon lange bekannt.

5. Darin, da mglicherweise ein Deutscher sich in der Trkei fr ein in unseren Augen dmliches Gesetz vor Gericht verantworten mu? Dazu ist es ja bisher noch nicht gekommen.

Hallo Michael,

das Problem liegt m.E. darin, da der Konflikt zwischen den Kurden und der Trkei immer noch nicht gelst ist und dieser Konflikt seit Jahren auch in Europa ausgetragen wird.

Zu 1: Strafnormen sollten schon einen Sinn haben. Wenn zum Beispiel der Bundestag eine Strafnorm erlassen wrde, die das Tragen von schwarzen Schuhen unter Strafe stellen wrde, dann wre dies ein ziemlicher Schwachsinn.

Zu 2: Der Geltungsbereich eines nationalen Strafrechts sollte schon vorrangig in dem betreffen Land gelten. Fr mich ist es umglich alle nationalen Strafgesetze zu kennen, um mich dann entsprechend verhalten zu knnen.

Zu 3: Fr mich gilt zunchst das deutsche Recht. Natrlich erkenne ich auch das EU-Recht an. Ebenfalls habe ich mit dem internationalen Recht weniger Probleme. Aber ein nationales Recht steht nicht ber dem EU- und Internationalem Recht.

Zu 4: So lange ein Beitrittskandidat die eigene Geschichte "selektiv betrachtet" betrachtet, wird das "Unrecht" fortgesetzt.

Zu 5: Ein Land und sein Strafgesetz sollte schon kalkulierbar sein. Es kann m.E. nicht sein, da die Mitnahme von gesammelten Strandsteinen fr Touristen des Landes zu einer Haftstrafe fhren kann (siehe: "Was Urlauber ins Gefngnis bringt").

Liebe Gre

Klaus
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Ronny1958
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Anmeldungsdatum: 19.08.2005
Beitrge: 6981
Wohnort: "Kchenjunges" Lndle

BeitragVerfasst am: 04.12.08, 07:45    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Klaus,

ich befrchte , wenn wir andere europische Staaten mit den gleichen Masstben gemessen htten wie wir sie heute an die Trkei anlegen wollen, dann wre bereits die EWG ein utopisches Proekt geworden.

Frankreich und seine massenhaften Verste gegen Menschenrechte in Nordafrika, Indochina, etc. pp

England und seine (heute noch) uerst selektive Sicht ber den Kolonialismus, seine eigene dunkle Seite der Macht,

Spanien

Portugal

tbc...

Gre
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Dipl.-Sozialarbeiter
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Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 04.12.08, 07:57    Titel: Antworten mit Zitat

Ronny1958 hat folgendes geschrieben::
...
ich befrchte , wenn wir andere europische Staaten mit den gleichen Masstben gemessen htten wie wir sie heute an die Trkei anlegen wollen, dann wre bereits die EWG ein utopisches Proekt geworden.
...

Na ja, einer wird gewinnen, fragt sich halt nur, welche Glaubensrichtung es im Rahmen dieser Angelegenheit sein wird. Winken
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Cicero
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Anmeldungsdatum: 24.11.2005
Beitrge: 5793

BeitragVerfasst am: 04.12.08, 10:26    Titel: Antworten mit Zitat

Frank Oseloff hat folgendes geschrieben::
Mag es ein anderer wieder hinschieben, wohin er mag,


Vielleicht ins Fahndungsforum? Winken
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