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Kndigung eines VOB Vertrages

 
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freakboy
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 07.06.2006
Beitrge: 57

BeitragVerfasst am: 17.12.08, 15:24    Titel: Kndigung eines VOB Vertrages Antworten mit Zitat

Kleiner Fall zur Diskussion Smilie
Mal angenommen, ein AN hat einen Angebot fr ein Bauvorhaben gemacht. Vertragsgrundlage fr das Angebot ist die VOB. Auftrag wird erteilt auf Grundlage des Angebotes. Ausfhrung soll aufgrund der Wetterbedingungen und besonderer Umstnde erst im Frhjahr kommenden Jahres erfolgen. Nun hat es sich der AG anders berlegt und auch ein gnstigeres Angebot von einem anderen Unternehmer erhalten. Nun kndigt er den Vertrag bevor die Baumanahme berhaupt begonnen hat. Wie sieht es rechtlich mit der Kndigung, dem entgangenen Gewinn und eventuell entstandener Kosten, usw...aus? Kann der AG den Auftrag einfach kndigen nur weil er nen gnstigeren gefunden hat und wenn ja, wie verhlt sich das mit den ganzen Kosten? Wre interessant das mal zu erfahren...
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Hinnerk14
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Anmeldungsdatum: 22.09.2006
Beitrge: 403
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 17.12.08, 16:52    Titel: Antworten mit Zitat

Auch das sollte in der VOB drinstehen.
Ich hab leider keine Zeit das rauszusuchen
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Big Guro
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.03.2007
Beitrge: 2888

BeitragVerfasst am: 17.12.08, 16:58    Titel: Re: Kndigung eines VOB Vertrages Antworten mit Zitat

freakboy hat folgendes geschrieben::


Kann der AG den Auftrag einfach kndigen nur weil er nen gnstigeren gefunden hat .


Nein, Vertrge sind grundstzlich einzuhalten.
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ktown
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 31.01.2005
Beitrge: 4210
Wohnort: Auf diesem Planeten

BeitragVerfasst am: 19.12.08, 08:59    Titel: Re: Kndigung eines VOB Vertrages Antworten mit Zitat

Big Guro hat folgendes geschrieben::
Nein, Vertrge sind grundstzlich einzuhalten.


aha.... Sehr glcklich

VOB Teil B:

8

1) Der Auftraggeber kann bis zur Vollendung der Leistung jederzeit den Vertrag kndigen.

2) Dem Auftragnehmer steht die vereinbarte Vergtung zu. Er mu sich jedoch anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrages an Kosten erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft und seines Betriebs erwirbt oder zu erwerben bswillig unterlt ( 649 BGB).

649 BGB
Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kndigen. Kndigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergtung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben bswillig unterlsst.
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Big Guro
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.03.2007
Beitrge: 2888

BeitragVerfasst am: 19.12.08, 12:12    Titel: Antworten mit Zitat

Traurig Ok die Antwort war voreilig und unscharf.

Er kann zwar kndigen, aber M.E. wird sich das wohl nicht lohnen. (Ist immer noch schwammig Auf den Arm nehmen )


Die Regelung des 649 bezweckt den Unternehmer schadlos zu lassen.....so dass weder Vor- und Nachteile fr Ihn erwachsen. (So Motive II, S 503 RG RGZ 74, 199.)

Der 649 bringt M.E. in diesem Fall eigendlich nur was, wenn der Auftraggeber berhaupt nicht mehr bauen will.

Zudem sollte im Bauvertrag mal nachgesehen werden, ob nicht eine pauschale Summe bei vorzeitiger Kndigung zu zahlen ist.
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Chub
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 20.10.2005
Beitrge: 1556

BeitragVerfasst am: 20.12.08, 11:32    Titel: Antworten mit Zitat

Der AG kann jederzeit kndigen.

Es ist dann Sache des AN zu belegen, wie hoch senie Ansprche sind.

Diese Sache ist zu speziell um hier exakt zu antworten. AN muss belegen, was fr Kosten ihm bereits entstanden sind (z.B. Materialbestellung, was nun nicht mehr eingesetzt werden kann, Gertemiete externer Gerte welche nun trotzdem zu bezahlen ist, Planungskosten etc), entgangene Lohnkosten (wie auch z.B. Abfindeungen, wenn er deswegen Personal entlassen muss) aber nur dann, wenn er belegt, dass er keine weiteren Auftrge htte bekommen knnen, selbst nach bestem Bemhen und der entgangene Gewinn.......die Zeiten, wo man 15% Gewinn einkalkulierte sind am Bau lange vorbei, wenn man nach Abzug aller Kosten bei 1-2 % liegt, ist dass schon nicht schlecht. Bleibt die Frage wie AN dies beweist, eine bei Auftragsvergabe bergebene Urkalkulation wre da nicht schlecht.....
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Er war ein Jurist und auch sonst von migem Verstand.
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