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Markenschutz des Wortes "Sinister"?!

 
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Herzilein
Interessierter


Anmeldungsdatum: 20.11.2005
Beitrge: 19

BeitragVerfasst am: 03.01.09, 19:02    Titel: Markenschutz des Wortes "Sinister"?! Antworten mit Zitat

Hallo,

kann es auf das Wort "Sinister", welches aus dem Englischen kommt und "bse" ins deutsche bersetzt heit, einen Markenschutz geben?

Kann es Probleme geben, wenn es einen DJ namens "Mr Sinister" in Holland gibt und in Deutschland ein Party namens "Sinister" veranstaltet wird, die aber nichts mit diesem DJ zu tun hat?

Wrde mich ber Eure Hilfe sehr freuen.
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 03.01.09, 21:50    Titel: Re: Markenschutz des Wortes "Sinister"?! Antworten mit Zitat

Herzilein hat folgendes geschrieben::
kann es auf das Wort "Sinister", welches aus dem Englischen kommt und "bse" ins deutsche bersetzt heit, einen Markenschutz geben?


Grundstzlich kann es auf jedes Wort einer jeden Sprache einen Markenschutz geben, solange das Wort nicht glatt beschreibend fr die angemeldeten Markenklassen ist.

Sie knnen auch eine Marke "Fahrrad" fr Lebensmittel eingetragen bekommen, nur nicht fr den Fahrradhandel.

Herzilein hat folgendes geschrieben::
Kann es Probleme geben, wenn es einen DJ namens "Mr Sinister" in Holland gibt und in Deutschland ein Party namens "Sinister" veranstaltet wird, die aber nichts mit diesem DJ zu tun hat?


Da knnte der DJ ggfs. neben dem Markenrecht auch sein Namensrecht anfhren. Zumindest sollte so ein Fall genau geprft werden.
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jananatali
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 07.01.09, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

@Herzilein
Google mal nach dem Begriff "princess Abmahnung"! Da lernst Du sehr viel ber den Markenschutzwahn!

Hier ein Auszug einer Journalistin zum Verstndnis:

"... Im allgemeinen Sprachgebrauch wird im Zusammenhang mit Schmuck der Name Princess ausschlielich als Diamant-Schliff oder Edelstein-Schliff verstanden.
Princess ist als quadratischer Schliff ein anerkanntes Fertigungsverfahren seit 1965
.
Damit ist der Schliff "Princess" bei allen Juwelieren als FACHBEGRIFF bekannt!
Im Zusammenhang mit Uhren wird der Name "Princess" berwiegend mit Princess-Uhren von Rolex in Verbindung gebracht.

Die Marke Princess wird in allen Warensegmenten weltweit zig-fach verwendet.
Es sind zig Marken bezglich "Princess" in zig Warenklassen fr die verschiedensten
Waren und Dienstleistungen eingetragen. Laut Ermittlungen hat der Auftraggeber der Abmahnanwlte das Markenrecht fr Princess nur in Deutschland (seit dem Jahre 1953 in der Klasse 14 / Leitklasse 14 fr Schmuck usw). Die Massen-Abmahnungen haben erst im Jahre 2005 begonnen. Bei einer Umfrage unter Juwelieren hatte kein einziger diese Marke "PRINCESS" jemals gehrt. ..."


So idiotisch das Ganze auch ist - es tut richtig im Kopf weh, Du solltest immer erst dpinfo beim Deutschen Patentamt abrufen und den Begriff prfen, bevor Du ihn nutzt. "Sinister-Art" ist z.B. geschtzt.


Zuletzt bearbeitet von jananatali am 08.01.09, 10:39, insgesamt 3-mal bearbeitet
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 07.01.09, 14:32    Titel: Antworten mit Zitat

Aber auf die Markenklassen achten - eine Marke "S..." fr Lebensmittel bedeutet nicht, da man unter dem Begriff keine Bekleidung verkaufen drfte.
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jananatali
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 08.01.09, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

@herzilein

Gem meiner Anmerkungen (oben) fhrt aber ein Anbebot:

"DIAMANT-SPANN-RING PRINCESS RIVER LUPENREIN 3.900 NEU!"

zu einer erfolgreichen Abmahnung, weil fr das entscheidende Gericht nicht eindeutig zu erkennen wre, dass sich der Begriff "Princess" auf den "Princess-Schliff" bezieht.

Tatschlich stellten die Richter fest, dass "Princess" mehr als Marke verstehen war.

Man muss daher sogar auf die Verwendung von "Fachbegriffen" achten ...

Die Rechtslehre - ich bezeichne sie generell nicht als "echte Wissenschaft" - lsst es daher zu, dass ein "Fachbegriff der Schmuckindustrie" als "Marke" vom "Schmuckwaren" geschtzt werden kann.

Gib nur mal bei einem groen Auktionshaus in der Kategorie Uhren/Schmuck den oben aufgefhrten Begriff ein; es ist interessant - wie leicht man als "Rechtsgelehrter" mit dem richtigen Auftraggeber Geld verdienen kann ... .
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 08.01.09, 11:52    Titel: Antworten mit Zitat

jananatali hat folgendes geschrieben::
weil fr das entscheidende Gericht nicht eindeutig zu erkennen wre, dass sich der Begriff "Princess" auf den "Princess-Schliff" bezieht.

Tatschlich stellten die Richter fest, dass "Princess" mehr als Marke verstehen war.


Dann wrde ich umgekehrt aber sagen, da die Marke offenbar auch nicht wirklich unterscheidungskrftig war.

Ein Einzelurteil ist auch nicht immer so aussagekrftig. Man wei nie, wie gut sich der Abgemahnte verteidigt hat. Auerdem knnte es sein, da das Gericht gar nicht anders urteilen konnte, weil die Marke nun mal eingetragen war. Die (Prfung der) Rechtmigkeit einer solchen Markeneintragung fllt nicht in die Zustndigkeit eines ordentlichen Zivilgerichts.
Da htte man also parallel ein Lschungsverfahren beim DPMA anstrengen mssen und ggfs. Antrag auf Aussetzung bis zur Entscheidung ber die Lschung stellen knnen.
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jananatali
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 08.01.09, 12:54    Titel: Antworten mit Zitat

@Michael A. Schaffrath
google Dich erst mal durch! Das Netz ist voll damit!

In diesem "Fall" ist so gut wie alles probiert worden und es ist eben kein Einzelfall!

Man knnte Auktionsuser vor Verwendung des Begriffs TGLICH warnen ...!

Frag doch mal die User - wie sie den Begriff verstanden haben wollen? Und wenn Du ihnen die Wahrheit sagst - dann kommt die Antwort : "oh - danke fr den Tipp - hab ich nicht gewusst - ich meinte doch ..."

Mach doch die Augen auf... - hier stimmt was nicht - fertig!




Darum liegt sogar eine Petition vor.
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jananatali
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Anmeldungsdatum: 09.10.2005
Beitrge: 297

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 11:55    Titel: Antworten mit Zitat

Nachtrag:

http://www.kremer-legal.com/2007/01/08/olg-stuttgart-kein-dior-princess-ring-bei-Internetauktionshaus [Name gendert]-oder-anderswo/
http://www.hilfeaufrufe.de/Princess-Engelkemper.htm
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