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Polizeirecht vs. Hausrecht
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Jonas
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 04.02.2007
Beitrge: 58

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 18:28    Titel: Polizeirecht vs. Hausrecht Antworten mit Zitat

Moin,

nehme ich mal den fiktiven Fall an, dass A einen Verkehrsverstoss im Geschwindigkeitsbereich begangen hat und somit liegt eine Ordnungswidirgkeit vor, die allerdings mit einem Fahrverbot geahndet werden wrde.
Nun hatte A aber das Glck, dass er zwar der Fahrer, aber nicht der Halter war und versucht nun solange nicht als Fahrer erkannt zu werden, bis die Verjhrung ihm gegenber eingetreten ist.
Dazu ist es notwendig, dass die Behrde erkannt hat, dass der Halter nicht gleich der Fahrer ist und beginnt selbst zu ermitteln.
Das fhrt allerdings zu nichts und so beginnt die Polizei zu ermitteln in Form eines Hausbesuchs.
A ffnet die Tre, ekennt die Polizei und mchte die Tr wieder zumachen - geht nicht, der Polizist dringt in die Wohnung ein und steht im Flur.
Darf der Polizist das ??

Gru
Jonas
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mano
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 18:37    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

keine Gefahr im Verzuge, kein Zettel dabei....Nein, darf er nicht.

Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist und der PVB auch keien Durchsuchungsbeschluss in den Hnden hlt - Machen Sie die Tre zu und gut ist.

mano

EDIT: Wegen @Gamma editiert= keine Gefahr im Verzug - ohne "e" Winken


Zuletzt bearbeitet von mano am 13.01.09, 18:48, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Gammaflyer
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 06.10.2004
Beitrge: 8793

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 18:44    Titel: Antworten mit Zitat

mano hat folgendes geschrieben::
Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist

Wenn Gefahr im Vollzug ist, sollte der Beamte erstmal in die JVA fahren und das regeln, bevor er Hausbesuche abstattet. Mr. Green
_________________
Dass Laien am Rechtsverkehr teilnehmen ist zwar rgerlich aber eben unvermeidbar. spraadhans (cave: Ironie)
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mano
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 18:46    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

@Gamma, wie pingelich...dann eben ohne "e". Mr. Green

mano
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nordlicht02
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 18:56    Titel: Antworten mit Zitat

Ich denke, dass Gammaflyer eher dies
mano hat folgendes geschrieben::
Will sagen, wenn keine Gefahr im Vollzuge ist....

meinte Teufel-Smilie lautes Lachen
_________________
Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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mano
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 19:03    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

stimmt...Mist. Also Vollzug... Mr. Green statt Verzug.
Ist ja noch frh am Tag. Ich werde mich bessern!

mano
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nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 19:09    Titel: Antworten mit Zitat

mano hat folgendes geschrieben::
Ist ja noch frh am Tag.

Geschockt hhmmmm..... klar (Nachtmensch!) Cool
_________________
Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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Jonas
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 04.02.2007
Beitrge: 58

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 19:10    Titel: Antworten mit Zitat

Ok, also auch wenn das Argument 163 (1) StPO in Verbindung mit 46 OwiG ist ??

Gru
Jonas
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mano
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 19:19    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

@nordlicht02 Cool stimmt.

@Jonas...egal mit welchem Argument.

Keine Gefahr im Verzuge...h Vollzug oder kein Durchsuchungsbeschluss dabei, dann bleiben die oder der drauen.
Es sei denn, sie lassen die freiwillig rein.

mano
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nordlicht02
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 19:59    Titel: Antworten mit Zitat

mano hat folgendes geschrieben::
Keine Gefahr im Verzuge...h Vollzug

Verzug Mit den Augen rollen
Aber: so kurz nach'm Frhstck Winken
_________________
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mano
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 22:20    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

nu ist das Frstck vertilgt..nu bin wach.

periculum in mora

alles rund jetzt? Nein, ich bin kein Lateiner. Ich klaue bei Wiki.

Allerbeste Gre

mano
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pOtH
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beitrge: 3729
Wohnort: Ober-Ramstadt | Das Tor zum Odenwald

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 22:47    Titel: Antworten mit Zitat

mano hat folgendes geschrieben::

alles rund jetzt? Nein, ich bin kein Lateiner. Ich klaue bei Wiki.


Zitat:
Als Latein (lat. lingua latina lateinische Sprache) wird die Sprache bezeichnet, die ursprnglich vom Volksstamm der Latiner, den Bewohnern von Latium mit Rom als Zentrum, gesprochen wurde.

http://de.wikipedia.org/wiki/Latein

*fersengeld geb* Lachen
_________________
LAIENMEINUNG! <---> Lese hier nur fters!
Ab jetzt nurnoch Ringelpitz ohne anfassen!
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nordlicht02
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 13.01.09, 23:12    Titel: Antworten mit Zitat

Eben!
Die Lateiner sind doch alle im Vollzug Geschockt

pOtH hat folgendes geschrieben::
*fersengeld geb*

Ich komm mit Sehr glcklich
_________________
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mano
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2664

BeitragVerfasst am: 14.01.09, 11:33    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

wech sind se...

Ist das gut? Fr Latiner? Auf den Arm nehmen

Beste Gre

mano
(schon wieder beim Frhstck)
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nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 14.01.09, 11:41    Titel: Antworten mit Zitat

mano hat folgendes geschrieben::
(schon wieder beim Frhstck)

Geschockt Jetzt schon? Geschockt
Eigentlich wre bei Ihnen doch jetzt Zeit fr's Abendessen Sehr glcklich
_________________
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