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recht.de :: Thema anzeigen - Internes polizeiliches Fhrungszeugnis lschen lassen???!!!
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Internes polizeiliches Fhrungszeugnis lschen lassen???!!!
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barbapapa
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 54

BeitragVerfasst am: 17.01.09, 20:28    Titel: Internes polizeiliches Fhrungszeugnis lschen lassen???!!! Antworten mit Zitat

Hallo,

also mit 16, 17 hatte ich viel MIst gebaut. Nun bin ich 21 und habe ber 4 Jahre nichts mehr angestellt. Ich werde fters angehalten und dann werden alle meine Sachen kontrolliert. z.B gestern kam ich mit dem Zug aus Budapest in Mnchen an. Ein Polizist gab meinen Namen und mein Geburtsdatum durch. Danach hatte er alle meine Gepckstcke durchsucht (obwohl er keinen Grund hatte) und sogar meine benutzten Taschentcher aufgemacht. Jedes Mal muss ich mich solchen Sachen unterziehen. Ich habe die Schaunze voll davon.

Was kann ich dagegen tun? Mein Fhrungszeugnis ist sauber, aber mein polizeichliches wohl nicht!!!!!!! Verlegen

Kann ich meinen Lebensmittelwohnsitz nicht ins Ausland verlegen nach einem Jahr zurck ziehen und dann wieder in Deutschland anmelden?! Gehen dadurch meine Akten verloren?



liebe gre
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Herzog, Jrg
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Anmeldungsdatum: 30.09.2008
Beitrge: 1108
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 17.01.09, 23:21    Titel: Bundeszentralregister und Fhrungszeugnis Antworten mit Zitat

Was im Bundeszentralregister (BZR) ber einen selbst gespeichert ist und was im Fhrungszeugnis (FZ) steht, kann der Betroffene durch entsprechenden Antrag in Erfahrung bringen. Ein Eintrag im BZR bedeutet nicht automatisch, dass dieser auch im FZ aufgefhrt wird. Wie lange die Taten aus der Vergangenheit gespeichert werden, kann ebenfalls in Erfahrung gebracht werden, Voraussetzung fr die Lschung wird wahrscheinlich sein, dass zwischenzeitlich keine neuen Taten hinzugekommen sind.

Die vorbergehende Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland wird sicherlich nichts ntzen, weil Akten, Daten und Dateien nicht einfach verloren gehen. Insofern gibt es Aufbewahrungs- und Speicherfristen, die sich durch eine Wohnsitzverlagerung nicht ndern.
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Wchter
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beitrge: 2603

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 10:07    Titel: Re: Internes polizeiliches Fhrungszeugnis lschen lassen??? Antworten mit Zitat

barbapapa hat folgendes geschrieben::

Kann ich meinen Lebensmittelwohnsitz nicht ins Ausland verlegen nach einem Jahr zurck ziehen und dann wieder in Deutschland anmelden?!


ja - das Recht hast du.

barbapapa hat folgendes geschrieben::

Gehen dadurch meine Akten verloren?


nein. Die bleiben.



Ich hab schon in einem anderen Thread geantwortet:


http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=162706&start=15
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Franz Knigs
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Anmeldungsdatum: 07.10.2007
Beitrge: 4915
Wohnort: Bad Honnef

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 10:31    Titel: Antworten mit Zitat

Vermutlich werden die polizeilichen Manahmen gegen den Fragesteller nicht durch Eintragungen im Bundeszentralregister verursacht, sondern durch Informationen ber Straftaten und Angaben zu sonstigen im Rahmen polizeilicher Ermittlungen bekannt gewordenen Umstnden, die in der automatisierten kriminalpolizeilichen Sammlung ber ihn gespeichert sind.

Der Betroffene kann Auskunft ber die ber ihn gespeicherten Daten verlangen. Meines Wissens kann er sein Auskunftsbegehren an das zustndige Landeskriminalamt richten. Er kann sich auch an den Landesdatenschutzbeauftragten wenden.


Zuletzt bearbeitet von Franz Knigs am 18.01.09, 11:05, insgesamt 2-mal bearbeitet
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Wchter
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beitrge: 2603

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 10:54    Titel: Antworten mit Zitat

Franz Knigs hat folgendes geschrieben::
Vermutlich werden die polizeilichen Manahmen gegen den Fragesteller nicht durch Eintragungen im Bundeszentralregister verursacht, sondern durch Informationen ber Straftaten und Angaben zu sonstigen im Rahmen polizeilicher Ermittlungen bekannt gewordenen Umstnden, die in der automatisierten kriminalpolizeilichen Sammlung ber ihn gespeichert sind.



auch dafr gelten die Lschfristen.



Zustzlich kann er auch ohne diese Abfrageergebnisse dursucht werden.
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Franz Knigs
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 07.10.2007
Beitrge: 4915
Wohnort: Bad Honnef

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 11:17    Titel: Antworten mit Zitat

Wchter hat folgendes geschrieben::
..... auch dafr gelten die Lschfristen.

Unter welchen Voraussetzungen personenbezogene Daten in polizeilichen Datensammlungen zu lschen sind, ist z.B. in 32 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt.

Zitat:
Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

32 - Berichtigung, Lschung und Sperrung von Daten

(1) Personenbezogene Daten sind zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind. Sind personenbezogene Daten in Akten zu berichtigen, ist in geeigneter Weise kenntlich zu machen, zu welchem Zeitpunkt und aus welchem Grund diese Daten unrichtig waren oder geworden sind.

(2) In Dateien suchfhig gespeicherte personenbezogene Daten und die dazugehrigen zu den Personen suchfhig angelegten Akten sind zu lschen oder zu vernichten, wenn
1. dies durch dieses Gesetz bestimmt ist,
2. die Speicherung nicht zulssig ist,
3. bei der zu bestimmten Terminen vorzunehmenden Prfung oder aus Anlass einer Einzelfallbearbeitung festgestellt wird, dass die Daten fr die Erfllung der Aufgaben der speichernden Stelle nicht mehr erforderlich sind.
In Dateien nicht suchfhig gespeicherte Daten sind unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu lschen, soweit die Speicherung festgestellt wird. Die nach Satz 1 Nr. 3 vorzunehmende Aktenvernichtung ist nur durchzufhren, wenn die gesamte Akte fr die Aufgabenerfllung nicht mehr erforderlich ist, es sei denn, dass die betroffene Person die Vernichtung von Teilen der Akte verlangt und die weitere Speicherung sie in unangemessener Weise beeintrchtigt. Soweit hiernach eine Vernichtung nicht in Betracht kommt, sind die Daten zu sperren und mit einem Sperrvermerk zu versehen.

(3) Andere als die in Absatz 2 genannten Akten sind nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfrist zu vernichten.

(4) Stellt die Polizei fest, dass unrichtige oder nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 zu lschende personenbezogene Daten bermittelt worden sind, ist dem Empfnger die Berichtigung oder Lschung mitzuteilen, es sei denn, die Mitteilung ist fr die Beurteilung der Person oder des Sachverhalts nicht oder nicht mehr von Bedeutung.

(5) Lschung und Vernichtung unterbleiben, wenn
1. Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwrdige Belange der betroffenen Person beeintrchtigt werden,
2. die Daten zur Behebung einer bestehenden Beweisnot unerlsslich sind,
3. die Nutzung der Daten zu wissenschaftlichen Zwecken erforderlich ist.
In diesen Fllen sind die Daten zu sperren und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Sie drfen nur zu den in Satz 1 genannten Zwecken oder sonst mit Einwilligung der betroffenen Person genutzt werden. Im Falle des Satzes 1 Nr. 3 gilt 28 des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen.

(6) Anstelle der Lschung oder Vernichtung sind die Datentrger oder die Akten an ein Staatsarchiv abzugeben, soweit archivrechtliche Regelungen dies vorsehen.

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Wchter
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beitrge: 2603

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 11:19    Titel: Antworten mit Zitat

das gilt dann aber nur fr die Daten, die auch nach dem PolG erhoben sind. Die Daten die nach der StPO erhoben wurden mssen nach dortigen Lschfristen behandelt werden oder ?
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barbapapa
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 54

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 11:36    Titel: Re: Bundeszentralregister und Fhrungszeugnis Antworten mit Zitat

Herzog, Jrg hat folgendes geschrieben::
Was im Bundeszentralregister (BZR) ber einen selbst gespeichert ist und was im Fhrungszeugnis (FZ) steht, kann der Betroffene durch entsprechenden Antrag in Erfahrung bringen. Ein Eintrag im BZR bedeutet nicht automatisch, dass dieser auch im FZ aufgefhrt wird. Wie lange die Taten aus der Vergangenheit gespeichert werden, kann ebenfalls in Erfahrung gebracht werden, Voraussetzung fr die Lschung wird wahrscheinlich sein, dass zwischenzeitlich keine neuen Taten hinzugekommen sind.

Die vorbergehende Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland wird sicherlich nichts ntzen, weil Akten, Daten und Dateien nicht einfach verloren gehen. Insofern gibt es Aufbewahrungs- und Speicherfristen, die sich durch eine Wohnsitzverlagerung nicht ndern.



BZR und FZ ist dasselbe!!!! Klar fhrerzeugnis hab ich beantragt.... und der ist sauber!!!! trotzdem meint die polizei, dass bei sich im computer viel gespeichert ist und die daten niemals verloren gehen werden und nicht gelscht werden..... wie kann ich die daten beantragen??
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Franz Knigs
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Anmeldungsdatum: 07.10.2007
Beitrge: 4915
Wohnort: Bad Honnef

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Wchter hat folgendes geschrieben::
das gilt dann aber nur fr die Daten, die auch nach dem PolG erhoben sind. Die Daten die nach der StPO erhoben wurden mssen nach dortigen Lschfristen behandelt werden oder ?

Meines Wissens ist es nicht von Bedeutung, auf welcher Rechtsgrundlage die Daten erhoben worden sind. Es kommt meines Erachtens darauf an, ob die Daten von der Polizei bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben (vgl. dazu 1 Abs. 4 PolG NRW) gespeichert worden sind.
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Franz Knigs
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Anmeldungsdatum: 07.10.2007
Beitrge: 4915
Wohnort: Bad Honnef

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 11:43    Titel: Re: Bundeszentralregister und Fhrungszeugnis Antworten mit Zitat

barbapapa hat folgendes geschrieben::
..... wie kann ich die daten beantragen??

Der Betroffene kann Auskunft ber die ber ihn von der Polizei gespeicherten Daten verlangen. Meines Wissens kann er sein Auskunftsbegehren an das zustndige Landeskriminalamt richten. Er kann sich auch an den Landesdatenschutzbeauftragten wenden.
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barbapapa
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 54

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 12:14    Titel: Re: Bundeszentralregister und Fhrungszeugnis Antworten mit Zitat

Franz Knigs hat folgendes geschrieben::
barbapapa hat folgendes geschrieben::
..... wie kann ich die daten beantragen??

Der Betroffene kann Auskunft ber die ber ihn von der Polizei gespeicherten Daten verlangen. Meines Wissens kann er sein Auskunftsbegehren an das zustndige Landeskriminalamt richten. Er kann sich auch an den Landesdatenschutzbeauftragten wenden.


Ich komme aus dem Bundesland Niedersachen.... ich habe gegoogelt, aber konnte keine adresse finden... hat die jemadn zufllig.... wrde auch als gegenleistung davon berichten... was die gesagt haben etc ^^ falls interesse besteht
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Wchter
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beitrge: 2603

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 12:40    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
falls interesse besteht


och mal ehrlich gesagt: ich habe da kein Interesse dran...


klar verstehe ich den Brger, der sich und seine Privatsphre und seine Daten schtzen will.. aber anderseits muss die Polizei auch die Mglichkeit haben zu arbeiten... was bringt ein Wachhund ohne Zhne ? und was wenn das Herrchen dann noch taub ist ?


Grundlos ist man nicht in die "Datensammlung" gekommen. Und gelscht wird man auch wieder... kommt jetzt jeder und stellt nen Antrag auf Lschung macht das viel Arbeit und wenig Sinn (zumindest wenn man pro Sicherheit argumentiert).

Deutschland mit seiner Polizei und seinem Umgang mit den Rechten des Einzelnen ist doch Recht ordentlich.... vergleiche mal die Trkei, China oder USA...


noch mal eine Frage: hast du eine [Jede Menge Namen gelscht - Forenregeln beachten! Biber Sehr bse ]
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Herzog, Jrg
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Anmeldungsdatum: 30.09.2008
Beitrge: 1108
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 13:07    Titel: Antworten mit Zitat

32 Bundeszentraglregistergesetz (BZRG) ist zu entnehmen, dass der Inhalt des Fhrungszeugnisses (FZ) und der Inhalt der Eintragungen, die beim Bundeszentralregister (BZR) gefhrt werden, nicht identisch sind. Insofern stimmt die Aussage, dass FZR und BZR identisch sind, leider nicht. Das FZ wird bei dem Amt, dass das BZR fhrt, beantragt, das ist aber auch schon die einzige Gemeinsamkeit.

Fr den Betroffenen B ist es ja auch gut, dass FZ und BZR gerade nicht identisch sind. Bewirbt sich B bei einem Arbeitgeber, der ein FZ verlangt oder braucht B das FZ, weil er zum Beispiel eine selbstndige Ttigkeit aufnehmen will, so ist es fr B doch gnstig, dass die nach 32 BZRG nicht eintragungspflichtigen Sachen gerade nicht im FZ stehen.
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barbapapa
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 54

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 13:07    Titel: Antworten mit Zitat

ja .. habe [Jede Menge Namen gelscht - Forenregeln beachten! Biber Sehr bse ] und und und Sehr glcklich wieso denn?????
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Wchter
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Anmeldungsdatum: 07.12.2008
Beitrge: 2603

BeitragVerfasst am: 18.01.09, 13:09    Titel: Antworten mit Zitat

barbapapa hat folgendes geschrieben::
ja .. habe [Jede Menge Namen gelscht - Forenregeln beachten! Biber Sehr bse ] und und und Sehr glcklich wieso denn?????


naja... vielleicht sollte man dort mehr auf seine Daten achten....
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