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Schutzumfang Bildmarke (z.B. Logo) bei Farbangaben

 
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James T.
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Anmeldungsdatum: 18.10.2007
Beitrge: 105

BeitragVerfasst am: 27.01.09, 18:49    Titel: Schutzumfang Bildmarke (z.B. Logo) bei Farbangaben Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

ich habe mal eine grundstzliche Frage zur Anmeldung von Bildmarken, insbesondere Logos.

Fr viele Logos bietet sich an, dass sich die konkrete Farbgestaltung je nach Verwendungszweck ndert (einfarbiger Druck auf Briefumschlag, farbiger Druck in Prospekten, andersfarbige Darstellung im Internet etc.).

Umfasst eine s/w angemeldete Bildmarke alle gleichen Marken mit anderen Farben oder msste man fr den optimalen Schutz tatschlich das Logo in allen genutzten Farben anmelden? Bei 5-6 verschiedenen Farbgebungen kann das eine teure Angelegenheit werden.

Danke und Gru,
J
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Biber
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 27.01.09, 19:19    Titel: Antworten mit Zitat

Ich gestehe, ich habe von dem formalen Ansatz keine Ahnung. Aber glauben Sie wirklich, nach einer Farbvernderung drfte irgendjemand einfach mal so das Logo eines anderen benutzen, selbst wenn dieser nicht drlfzig Farbmglichkeiten bei der Anmeldung einzeln angegeben hat? Geschockt
_________________
Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
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Michael A. Schaffrath
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 28.01.09, 12:45    Titel: Antworten mit Zitat

Es kommt auch hier immer darauf an, wie stark der Rest des Logos (unabhngig von der Farbe) als Unterscheidungsmerkmal anzusehen ist.

Wer einen orangen Kreis als Bildmarke fr die Klasse "Finanzdienstleistungen" geschtzt hat, wird sich wohl nicht gegen die Verwendung eines Logos "blauer Kreis" im Bereich Finanzdienstleistungen wehren knnen (da die Form alleine offenbar nicht unterscheidungskrftig ist, kommt es mitentscheidend auf die Farbe an).

Wer hingegen versucht, ein umgefrbtes FC-Kln-Logo fr Fuballartikel zu verwenden, drfte Probleme bekommen (hier ist das Logo unabhngig von der Farbe klar unterscheidungskrftig, soda die Farbgebung sekundr ist).
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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rettich
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beitrge: 1053
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 28.01.09, 14:37    Titel: Antworten mit Zitat

Taktisch ist i.A. am geschicktesten, wenn man das Logo in Schwarz/Wei anmeldet und dazu noch in den gebruchlisten Farbkombinationen. Durch das ogo in s/w erreicht man einen mglichst breiten Schutzumfang. Die farbigen Darstellungen sind Rckzugspositionen, falls das Logo in s/w wegen fehlender Unterscheidungskraft gelscht wird. (Ohne die exakten Gebhren nachgeschaut zu haben wrde ich davon ausgehen, dass vier oder 5 Markenanmeldungen einen nicht arm machen. Ein vernnftig laufendes Geschft sollte das schon hergeben.).
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