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[Sir Galahad]

Hallo,

eigentlich hatte Metzing mich erschöpfend aufgeklärt. Jetzt ist mir aber doch noch was eingefallen. Es geht um ein normales Verfahren, also nicht 495a.

Termin zur mündlichen Verhandlung sei bereits bestimmt. Einen Tag vor dem Termin trudelt bei Gericht die Klagerücknahme ein. Was dann?

a) Fällt der Termin aus? Der Gegner (oder sein Anwalt) kann ja wohl nicht mehr schriftlich davon benachrichtigt werden. Na gut, es gibt Fax, aber der Anwalt sitzt ja auch nicht ständig neben seinem Faxgerät, ob da noch was kommt. Oder doch?

b) Was ist mit den Kosten des Gegners (oder seines Anwalts) wenn er tatsächlich am nächsten Tag bei Gericht erscheint und gar kein Termin stattfindet?

c) Kommt vergleichbares in der Praxis überhaupt vor?


Ich frage rein interessehalber, hoffentlich interessierts auch noch jemand anderen.

viele Grüße,

Galahad

[Tim_S.]

Tag Sir Galahad,
ad a): Ja, wenn es noch keine Verhandlung zuvor gegeben hat sollte der Termin vom Gericht eigentlich sofort abgesetzt werden.
ad b) Die Kosten trägt gem. § 269 III ZPO der Kläger allein. Wenn der Beklagten-RA hinfährt, entstehen hierdurch aber keine weiteren Kosten für den Kläger. Terminsgebühr fällt nur an, wenn es einen Termin gibt.
ad c) Ja, das kommt vor.

Grüße

[Kobayashi Maru]

a) Ein Termin findet nicht statt, da keine Klage (mehr) anhängig ist. In der Regel informiert das Gericht den Gegner per Fax von der Klagerücknahme, und daß der Termin nicht stattfindet. Haben beide Parteien einen Anwalt, so informieren sie sich untereinander. Sollten sie jedenfalls.

b) Bei Klagerücknahme trägt in der Regel der Kläger die Kosten des Verfahrens. Ist die Rücknahme so kurzfristig, daß keine Möglichkeit mehr besteht, den Beklagten zu informieren und reist dieser zum Termin an, so hat er m. E. einen Anspruch auf Erstattung seiner Reisekosten. Gleiches gilt für dessen Anwalt (weiteren Gebühren entstehen jedoch nicht, sondern auch hier nur evtl. Reisekosten).

c) Ja, ist gar nicht so selten.


edit: Huch. Zu langsam.
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[Tim_S.]

Tag KM,
tja, aber immerhin fast deckungsgleich. Und dass man über die Reiseauslagen durchaus streitgen könnte finde ich plausibel.

Grüße

[Sir Galahad]

...und wieder was dazugelernt.


viele Grüße,

Galahad

[Vormundschaftsrichter]

[cmd.dea]

[Ronny1958]

[Sir Galahad]