Unsere Website verwendet Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionaliät zu gewährleisten. Auch unserer Werbepartner Google verwendet Cookies. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Ich stimme zu.
Verfasst am: 28.01.09, 18:33 Titel: Gerichtskosten bei Unmöglichkeit
Was ist, wenn man einen Herausgabeanspruch von einem Vertrag geltend macht und der Schuldner gerichtlich einwendet, die Leistung sei unmöglich (§ 275 BGB) und ggf. beweist, dass es so ist? Angenommen der Schuldner wurde vor einer Herausgabeklage aufgefordert, die Sachen auszukehren. Keine Antwort bzw. kein Einwand der Unmöglichkeit.
Ist die Klage dann abzuweisen? Denke, ja. Und wie schaut es dann mit den ganzen Kosten des Verfahrens aus?
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben. Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten. Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten. Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen. Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.