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Gerichtskosten bei Unmöglichkeit

 
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marcdsl
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Anmeldungsdatum: 05.03.2005
Beiträge: 481

BeitragVerfasst am: 28.01.09, 18:33    Titel: Gerichtskosten bei Unmöglichkeit Antworten mit Zitat

Was ist, wenn man einen Herausgabeanspruch von einem Vertrag geltend macht und der Schuldner gerichtlich einwendet, die Leistung sei unmöglich (§ 275 BGB) und ggf. beweist, dass es so ist? Angenommen der Schuldner wurde vor einer Herausgabeklage aufgefordert, die Sachen auszukehren. Keine Antwort bzw. kein Einwand der Unmöglichkeit.

Ist die Klage dann abzuweisen? Denke, ja. Und wie schaut es dann mit den ganzen Kosten des Verfahrens aus?
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marcdsl
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 05.03.2005
Beiträge: 481

BeitragVerfasst am: 29.01.09, 18:29    Titel: Antworten mit Zitat

und wie hoch ist der Schaden, wenn es sich um einen Vertrag handelt? Bzw. ist überhaupt ein Schaden da?
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