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Marke eingetragen, Widerspruchsfrist luft

 
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jonas82
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 28.01.09, 16:14    Titel: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist luft Antworten mit Zitat

Hallo,

darf man schon auf seine Seite "xxx ist eine eingetragene Marke" schreiben sowie das (R) an das Logo anbringen wenn deim DPMA "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist luft" dasteht?

Danke!
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 29.01.09, 13:18    Titel: Antworten mit Zitat

IMO ja, weil der Markenschutz mit der Eintragung besteht, unabhngig davon, ob die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Selbst wenn ein Widerspruchsverfahren laufen wrde, wre das wohl zulssig.
Denn umgekehrt gilt: es wre nur unzulssig, wenn die Marke (noch) nicht eingetragen oder wieder gelscht wurde.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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