Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Veröffentlichung von Gerichtsakten aus Zivilprozess
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmöglichkeiten! Zu den aktiven Foren wählen Sie oben im Menü "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Veröffentlichung von Gerichtsakten aus Zivilprozess

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-Übersicht -> Medien u. Wettbewerb
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Sir Galahad
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.12.2008
Beiträge: 71
Wohnort: Ante Romam Treviris Stetit Annis Mille Trecentis

BeitragVerfasst am: 30.01.09, 02:28    Titel: Veröffentlichung von Gerichtsakten aus Zivilprozess Antworten mit Zitat

Was genau darf problemlos veröffentlicht werden?

Das Urteil. OK. Und weiter?

Die eigenen Schriftsätze? Die der Gegenseite? Was muss man streichen?

Anders gesagt: Die Anträge dienen ja nur der Vorbereitung der mündlichen Verhandlung. Und die ist ohnehin öffentlich. Also ist alles, was bis Verfahrensende nicht vom Gericht gerügt wurde auch ohne weiteres publizierbar, abgesehen vielleicht von personenbezogenen Daten. Das wäre meine Interpretation.


viele Grüße,

Galahad
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beiträge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 30.01.09, 12:54    Titel: Antworten mit Zitat

Die Schriftsätze dürften wohl dem Urheberrecht unterliegen (die *Anträge* mögen vielleicht öffentlich gestellt werden, die Schriftsätze bekommt die Öffentlichkeit im Gerichtssaal hingegen nicht zu lesen).

Ob im Einzelfall ein besonderes Interesse begründet werden kann (etwa bei einem Prozeß gegen eine bekannte Abzockerfirma oder ein betrügerisches Versandhaus), müßte man jeweils prüfen.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grünen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-Übersicht -> Medien u. Wettbewerb Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie können keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Sie können auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie können Ihre Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Sie können an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.