Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Straenneubau ohne Vorteile beitragsfhig?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Straenneubau ohne Vorteile beitragsfhig?

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Isis_Osiris
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 10.04.2008
Beitrge: 41
Wohnort: Schleswig-Holstein

BeitragVerfasst am: 03.02.09, 18:39    Titel: Straenneubau ohne Vorteile beitragsfhig? Antworten mit Zitat

Straenbausatzungen von diversen Gemeinden sind mir bekannt. In 1 dieser Satzungen heit es sinngem verkrzt: "...erhebt die Stadt Beitrge von den Grundstckseigentmern, denen die Erneuerung Vorteile bringt."

Welches sind die Vorteile, wenn die Strae bereits voll ausgebaut wurde?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Volker13
Gast





BeitragVerfasst am: 03.02.09, 19:54    Titel: Antworten mit Zitat

hallo,

das sagt doch das Wort Erneuerung schon. Erneuern oder verbessern kann man doch nur etwas, was schon vorhanden ist.

Schauen Sie mal in das Kommunalabgabengesetz S-H. Denn dies ist die Rechtsgrundlage fr die Satzungen.
Nach oben
Isis_Osiris
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 10.04.2008
Beitrge: 41
Wohnort: Schleswig-Holstein

BeitragVerfasst am: 06.02.09, 10:17    Titel: Kommunalabgabengesetz S-H. Denn dies ist die Rechtsgrundlage Antworten mit Zitat

Danke fr den Hinweis.
Die Satzung der Gemeinde ist soweit auch in Ordnung.
Meine Frage zielte auf die korrekte Definition "Vorteile". Habe ich bisher nirgends gefunden (Gummipahagraf?).
Wenn z.B. eine Erneuerung keinerlei Verbesserung darstellt (Optik, Nutzbarkeit, Unterhaltung) und das Gebot der Wirtschaftlichkeit und das Erfordernis der Notwendigkeit (OVG S-H 26.4.06 Az.2 KN 7/05), worin sind dann die "Vorteile" der Straenerneuerung zu sehen?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Holzschuher
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beitrge: 6354
Wohnort: Nrnberg

BeitragVerfasst am: 06.02.09, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

eine Definition wird es da wohl nicht geben.

Allgemein zu diesem Thema ganz hilfreiche Infos auf dieser Seite.

Und hier heit es dazu z.B.:

Zitat:
Dies kann neben dem Straenbau und sonstigen Ver- und Entsorgungsanlagen auch ein Vorteil duch andere Infrastruktureinrichtungen sein, .... Nicht jeder Beitragspflichtige mu auch konkret und nachweislich in den Genuss der ihm zugerechneten Vorteile (...) kommen. Beitrge beziehen sich also auf einen schwer zu przisierenden, (faktischen oder mutmalichen) Vorteil des Brgers aufgrund kommunaler Aktivitten fr Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung ffentlicher Einrichtungen.

_________________
Gru
Peter H.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Isis_Osiris
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 10.04.2008
Beitrge: 41
Wohnort: Schleswig-Holstein

BeitragVerfasst am: 16.02.09, 19:44    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo PeterH.,
sehr hilfreiche Hinweise!
Gru
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.