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[Anwärter]

Hallo,

ich habe mal wieder eine Frage. Nehmen wir an, Beamter A wird wegen einer Diabetes nicht in Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übernommen. Sondern nach der Probzeit als Angestellter weiter beschäftigt.

Kann die Gesetzliche KV Beamten A dann nicht aufnehmen oder ablehnen?

Gruß Anwärter

[ratte1]

Hallo,

grds. tritt Versicherungspflicht kraft Gesetzes ein und damit kann die gesetzliche KK die Mitgliedschaft nicht ablehnen (§ 5 Abs.1 Nr.1 SGB V), s.hier: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__5.html .

Ausnahmen: Es besteht Versicherungfreiheit auf Grund eines Befreiungsantrags, s. hier: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__8.html

oder der Beamte wäre bereits älter als 54 Jahre (§ 6 Abs.3a SGB V) , s.hier: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__6.html


Freundliche Grüße

ratte1

[Anwärter]

Alles klar, danke.
Nur noch eine Frage, könnte die Versicherung einen Zuschlag verlangen, nehmen wir an wenn Beamter A Zuckerkrank wäre?

[ratte1]