Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Halbwaisenrente berbezahlt
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Halbwaisenrente berbezahlt

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 12:21    Titel: Halbwaisenrente berbezahlt Antworten mit Zitat

Hallo an alle


ich kmpfe schon seit ein einhalb jahren wegen einer angeblich berbezahlten Halbwaisenrente, die man von mir zurck haben will

den ersten brief erhielt ich voriges Jahr, in dem erwhtn wurde ich htte vor 14(!!!) Jahren zuviel Halbaisenrente erhalten und msste nun diese zurck zahlen

vor 15 Jahren hatte ich an der Uni Freibugr studiert, musste das studium aber hals ber den kopf abbrechen weil meine mutter, die damals im ausland lebte, erkrankt war.

Aus meiner Heimat hatte ich mich dann bers deutsche Konsulat von allen mtern abgemeldet, inklusive von der Rentenversicherung, zumindest hatte mir das Konsulat besttigt, es wre alles in Ordnung gewesen

Nun stellt sich nach 14 Jahren heraus ich msste fr 3 Monate HWRente zurck zahlen, und ich sehe das nicht ein weswegen ich das nun tun soll. Wie gesagt, ich sehe mich keiner Schuld bewusst, ich hatte damals von allen Institutionen die Besttigungen erhalten dass ich mich abgemeldet hatte, inklusive von Bundesverwaltungsamt und so weiter.

Mir wird vom Rentenversicherungsbund unterstellt sie htten nicht meine Adresse gehabt, und der Bescheid der berbezahlung wre bei ihnen abholbar gewesen sein im Jahr 1996 doch, um ehrlich zu sagen, wer fhrt schon jeden Tag zu einem Amt um zu wissen ob da was abholbares sei fr ihn, das auch noch 1000 km weiter. Ich war mir der Ordnung bewusst dass ich ber eine sich im Ausland befindende deutsche Behrde alles erledigt htte, und htte nichtmal im Traum gedacht dass sowas nun kommen wrde.

Nun wurde mir auch noch geschrieben da Verwaltungsangelegenheiten erst nach 30 Jahren verjhren wrden, doch habe ich mich informieren lassen, dass nur titullierte Ansprche erst nach 30 Jahren verjhren, dass hiesse, meiner meinung nach mich htte erst ein Gericht anschreiben sollen, was eigentlich nie passiert ist, zumindest habe ich nie etwas von einem Gericht erhalten.

Ich finde die Sache irgendwie merkwrdig, muss sagen, inzwischen habe ich noch von anderen Leuten ber ein Forum erfahren dass ihnen das selbe passiert sein soll, und das obwohl sie immer in Deutschland gelebt haben sollen.

Nun werde ich von einem Sachbearbeiter zum anderen weitergeleitet, und jedes mal wird mir erlaubt Widerspruch einzuleiten, doch anscheinend schreibe ich mich immer an den Sachbearbeitern vorbei Traurig

lieben Gruss Kikkerl.... und hoffe auf eine nette Antwort....
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 14:31    Titel: Re: Halbwaisenrente berbezahlt Antworten mit Zitat

kikkerl hat folgendes geschrieben::
Aus meiner Heimat hatte ich mich dann bers deutsche Konsulat von allen mtern abgemeldet, inklusive von der Rentenversicherung, zumindest hatte mir das Konsulat besttigt, es wre alles in Ordnung gewesen

Das haben Sie sicherlich auch schriftlich? Und Sie sind sich auch absolut sicher dass Sie denen gesagt haben, dass Sie in D eine Rente beziehen?

kikkerl hat folgendes geschrieben::
ich sehe mich keiner Schuld bewusst, ich hatte damals von allen Institutionen die Besttigungen erhalten dass ich mich abgemeldet hatte, inklusive von Bundesverwaltungsamt und so weiter.

Offenbar eben nicht von allen - z.B. nicht vom RV-Trger. Und dass die 3 Monate weitergezahlt haben, kam Ihnen auch nicht komisch vor?

kikkerl hat folgendes geschrieben::
Mir wird vom Rentenversicherungsbund unterstellt sie htten nicht meine Adresse gehabt, und der Bescheid der berbezahlung wre bei ihnen abholbar gewesen sein im Jahr 1996

Ich vermute das ist keine Unterstellung sondern eine Tatsache. In derartigen Fllen erfolgt eine ffentliche Zustellung.

kikkerl hat folgendes geschrieben::
... ber eine sich im Ausland befindende deutsche Behrde alles erledigt htte, und htte nichtmal im Traum gedacht dass sowas nun kommen wrde.

In den entsprechenden Bewilligungsbescheiden stand aber unter "Mitteilungspflichten" drin, dass Sie den RV-Trger informieren mssen, nicht irgend eine andere Behrde.

kikkerl hat folgendes geschrieben::
Nun wurde mir auch noch geschrieben da Verwaltungsangelegenheiten erst nach 30 Jahren verjhren wrden, doch habe ich mich informieren lassen, dass nur titullierte Ansprche erst nach 30 Jahren verjhren, dass hiesse, meiner meinung nach mich htte erst ein Gericht anschreiben sollen, was eigentlich nie passiert ist, zumindest habe ich nie etwas von einem Gericht erhalten.

Ihre Informationen sind richtig, aber nur wenn es um zivilrechtliche Ansprche geht. Bei ffentlich-rechtlichen Ansprchen gengt ein rechtskrftiger Bescheid. Und der liegt offenbar seit 1996 durch ffentliche Zustellung vor.

kikkerl hat folgendes geschrieben::
... und hoffe auf eine nette Antwort.... .

Nun ja, kommt drauf an, wie Sie 'nett' definieren. Wenn Sie eine Besttigung erwarten, dass sie das Geld nicht zurckzahlen mssen, muss ich Sie enttuschen.

Aber gut, zum Abschluss noch etwas Vershnliches:
Es will Ihnen doch niemand was Bses, der RV-Trger will lediglich das zurck haben, was er Ihnen vor 15 Jahren unrechtmig gegeben hat. Es geht nur um diesen Betrag, keine Zinsen, Mahngebhren oder sonstige Kosten kommen dazu.
Stellen Sie sich vor, ein Bekannter htte Ihnen kurz vor Ihrer Abreise Geld gegeben, z.B. damit Sie Ihre Prfungsgebhren bezahlen knnen. Er hat Ihnen das Geld also fr einen bestimmten Zweck gegeben. Nun haben Sie aber die Prfung gar nicht abgelegt, also auch keine Gebhren bezahlt, weil Sie
Zitat:
hals ber den kopf abbrechen
mussten. Ihr Bekannter hatte keine Ahnung wo sie abgeblieben sind. Vielleicht hat er sogar Nachforschungen angestellt, evtl. sogar ber das Gericht einen Mahnbescheid erstellen lassen. Den haben Sie natrlich auch nicht bekommen, da Ihr Aufenthaltsort nicht zu ermitteln war. Also wurde auch der Mahnbescheid offentlich durch Aushang beim Amtsgericht zugestellt.
Nach 15 Jahren treffen sie ihn zufllig wieder und er will das Geld wieder haben. In diesem Fall stnden Sie sogar deutlich schlechter da, weil Sie jetzt auch noch die Kosten des Mahnverfahrens zu tragen htten. Sogar Zinsen knnte er geltend machen.
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 12.02.09, 07:23    Titel: Antworten mit Zitat

ja ich habe alles schriftlich


wie gesagt, ichwollte alles abgemeldet haben ber das deutsche konsulat, weil ich der post im damaligen ostblock nicht traute. Besser wre es gewesen, ich htte dem deutschen Konsulat nicht getraut. Dass der damalige Sachbearbeiter suspendiert wurde wegen Schlampereien ist dann auch noch passiert, nicht wegen mir sondern anderen Verwaltungsangelegenheiten,aber das ist Nebensache.

Ich hatte dem deutschen Konsulat damals alles gesagt von Halbwaisenrente bis Bafg Krankenversicherung, absolut alles.Ich bin sonst ein Mensch der alles akkurat erledigt, Habe noch persnlich mit dem Amt fr ffentliche Ordnung in Freiburg telefoniert und mich abgemeldet, damit meine ex Vermieterin keine Mllgebhren oder sonstwas fr mich bezahlen muss, also dachte ich es sei alles in Ordnung.

Das mir die Rente 3 Monate berbezahlt wurde, hatte ich leider auch nicht woher zu wissen, weil ich mich in der Ex Heimat nicht interessieren konnte wegen meinem Konto in Deutschland. Um ehlich zu sagen, existiert das auch nicht mehr.

und um ehrlich zu sagen, meine Adresse war bei allen bekannt gewesen, wundere mich wieso gerade bei der RV nicht.Immerhin habe ich nachdem ich mich bers Konsulat abgemeldet hatte von allen wichtigen Institutionen Post erhalten, wie z.B. Bafgamt welches mir regelmssig geschrieben hatte, sogar wie oben genannt vom Amt fr ffentliche Ordnung aus Freiburg, die Besttigung erhalten hatte, dass ich mich abgemeldet hatte usw. Mit anderen Worten, wre ich auch von der Rentenversicherung erreichbar gewesen da meine Adresse aus der ex Heimat da bekannt war.

Das ich mich ber das Konsulat von den deutschen mtern abgemeldet hatte habe ich natrlich schriftlich, der RV auch zugeschickt, doch ich habe das Gefhl wir schreiben nur aneinander vorbei, mir wurde letztens schriftlich NICHT mitgeteilt dass sie dieses Schreiben erhalten haben, was ich zumindest erwartet hatte. Im letzen Schreiben von ihnen wurde nichtmal davon erwhnt.

Ich finde es irgendwie schon merkwrdig, habe inzwischen noch von drei Personen erfahren denen das selbe passiert ist, diese aber die ganze Zeit an der selben Adresse in Deutschland gewohnt haben. Warum kommt das erst nach 14 Jahren??? Schliesslich bin ich auch schon wieder seit 9 Jahren in Deutschland, Und um ehrlich zu sagen, wer macht das schon, wenn er nach 5 Jahren wieder zurck nach Deutschland kommt, zu einem Amt zu gehen von dem er weiss dass er sich ordnungsgem abgemeldet hat, um zu fragen ob da was schiefgelaufen ist oder nicht. Schliesslich vertraut man den Behrden die den deutschen staat vertreten.sollte man zumindest....

was ich noch fragen wollten: was meinen sie mit ffentlicher Zustellung? das einzige schreiben dass ich mit meinen augen gesehen habe, war ein einschreibebrief den ich im april 2008 erhalten habe, melr nicht.

(ich bin hals ber kopf zu meiner mutter gefahren weil sie einen schlaganfall erlitten hatte, das habe ich dem amt auch bewiesen )
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 12.02.09, 08:50    Titel: Antworten mit Zitat

Aus welchen Grnden der RV-Trger die Mitteilung vom Konsulat bzw. deren Dienststelle in D nicht bekommen hat, spielt eigentlich keine Rolle. Dass das mit anderen Behrden offenbar geklappt hat auch nicht.

Standardmig fragt die DRV (damals BfA) natrlich beim Einwohnermeldeamt nach, wenn sie einen Rentenempfnger nicht erreichen kann. Zum Zeitpunkt der Nachfrage hatten die dort aber offenbar die Mitteilung vom Konsulat noch nicht erhalten, sodass die Antwort entweder 'nach wie vor unter der angegebenen Adresse gemeldet' oder 'unbekannt verzogen' lautete.
Dann wre der 'normale' Weg die ffentliche Zustellung gewesen. D.h. beim fr Ihren letzten Wohnort zustndigen Amtsgericht wird ein Aushang gemacht, dass fr Sie ein Bescheid bei der oder der Behrde niedergelegt ist. Damit ist der Bescheid nach dem Verwaltungszustellungsgesetz rechtswirksam zugestellt.
Als Sie nach 5 Jahren nach D zurckgekommen sind, hat das beim RV-Trger niemand bemerkt - wie auch? Sie werden sich sicherlich nicht dort gemeldet haben - zumindest nicht unter der Versicherungsnummer, unter der die Waisenrente seinerzeit gezahlt wurde. Das ist dann eben 9 Jahre spter mehr oder weniger zufllig - vermutlkich durch einen maschinellen Datenabgleich - aufgefallen.
Ob das in Ihrem Fall genau so gelaufen ist, knnen Sie durch eine Akteneinsicht herausfinden, die Sie beantragen knnen.

Ihre Beweggrnde fr Ihren berstrzten Aufbruch ehren Sie, auch wre es durchaus nachvollziehbar, wenn Sie die berzahlung der Rente nicht bemerkt haben. Das ndert aber nichts an der Tatsache, dass die Rente tatschlich an Sie gezahlt wurde und die DRV - vorausgesetzt der Bescheid wurde wirklich wie oben beschrieben rechtswirksam zugestellt - einen Anspruch auf Rckzahlung hat.

Nochmal: Niemand will Sie fr die damalige berzahlung 'bestrafen', die DRV will lediglich den Betrag zurck, der Ihnen damals nicht zustand.
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 12.02.09, 21:04    Titel: Antworten mit Zitat

hmm DRV war frher die BfA???

na dann wundert es mich erst recht, wieso sie neulingst behaupten sie htten keine Adresse von mir gehabt, denn selbst Briefe von der BfA habe ich im Haus aber da stand nie was von einer berbezahlten Halbwaisenrente Traurig (brigens ich hatte auch schon 2001 wegen einer anderen Angelegenheit mit dieser Institution telefoniert, doch dann erwhnte keiner ein Sterbenswort darber)

typisch mter wieder einmal.erst wird geschlampt dann verlangen sie das Geld zurck. Mehr kann ich nicht sagen

no comment.

Gut zu wissen, ich werde mal bei einem Anwalt vorbeischauen, danke

melde mich dann nacher, ok?

ach und wie gesagt, einwohnermeldeamt freiburg hatte die adresse aus meiner ex heimat gehabt...wie gesagt alles merkwrdig
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 08:54    Titel: Antworten mit Zitat

kikkerl hat folgendes geschrieben::
hmm DRV war frher die BfA???

Richtig, die DRV Bund hie bis 2005 BfA, die DRV Hessen hie LVA Hessen, die LVA'en Unterfranken und Ober- und Mittelfranken haben sich zur DRV Nordbayern zusammengeschlossen usw.

kikkerl hat folgendes geschrieben::
na dann wundert es mich erst recht, wieso sie neulingst behaupten sie htten keine Adresse von mir gehabt, denn selbst Briefe von der BfA habe ich im Haus aber da stand nie was von einer berbezahlten Halbwaisenrente Traurig (brigens ich hatte auch schon 2001 wegen einer anderen Angelegenheit mit dieser Institution telefoniert, doch dann erwhnte keiner ein Sterbenswort darber)

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ging es bei dem Schriftwechsel im Jahr 2001 um Ihre eigene Versicherung, nicht um die Ihres verstorbenen Vaters. Andere Versicherungsnummer, andere Abteilung, evtl. auch anderer Standort (Die DRV Bund gibt es in Berlin, Gera und Stralsund). Bei Ihrer eigenen Versicherung gab es keinen Querverweis auf die Versicherungsnummer der Waisenrente und umgekehrt. Zur Zeit des Waisenrentenbezuges hatten Sie vermutlich noch gar keine eigene Versicherungsnummer.
Das ist dann eher zufllig bei einem Datenabgleich aufgefallen, und der wird eben nur alle paar Jahre gefahren.

kikkerl hat folgendes geschrieben::
typisch mter wieder einmal.erst wird geschlampt dann verlangen sie das Geld zurck. Mehr kann ich nicht sagen

Da ich unzhlige berzahlungsflle kenne knnte ich auch sagen 'typisch Waisenrentenbezieher - erst wissentlich (oder zumindest htten sie es bemerken mssen, also fahrlssig) unrechtmiges Geld kassieren und dann nicht zurckzahlen wollen.'
Die Realitt liegt jedoch i.d.R. irgendwo dazwischen.
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 18:43    Titel: Antworten mit Zitat

da haben sie recht, die realitt liegt immer irgendwo dazwischen...


immerhin, kann ich beweisen dass ich zu der zeit in meiner heimat war, und dem Konsulat vertraut hatte usw. heute morgen war ich beim sozialgericht hatte einen termin zur erstberatung, und der anwalt meinte er schaut was er machen kann. Immerhin findet er auch dass es nicht meine Schuld gewesen ist, sondern, wenn die des Konsulats. Er meinte, sofern wir dass auch der DRV bewiesen werden kann, knnte ich vielleich Chancen haben, was aber nicht gesagt ist. Immerhin fand der Anwalt trotzdem den Schriftverkehr sehr merkwrdig, da die DrV nicht auf meine Beweismaterialien rcksicht genommen hatte.

Schaun wir halt weiter, und hoffe dass sich der Gang zum Anwalt lohnen wird. Naja gelohnt hat er sich schon, weil er mir trotzdem Mut gemacht hatte

Und ihnen danke ich natrlich auch Smilie
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 14.02.09, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Um 'Schuld' geht es hier doch gar nicht.

Bei Vermutung einer 'schuldhaften Handlung' Ihrerseits htte die DRV vermutlich lngst ihr Justiziariat mit der Einleitung eines Betrugsverfahrens beauftragt.

Es geht einzig und allein darum, dass Sie etwas zurckgeben sollen, was sie vor 15 Jahren rechtswidrig bekommen haben.

Was der Anwalt prfen kann ist Folgendes: Hat die DRV damals rechtmig gehandelt? Ist der Bescheid von 1996 ordnungsgem zustande gekommen?

Bei 2 mal 'ja' drften die Chancen, dass der Bescheid nach 44 SGB X aufgehoben wird, gegen Null tendieren.
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 15.02.09, 07:07    Titel: Antworten mit Zitat

das ist schon klar dass es sich nicht um eine "schuld" handelt. deutsche sprache schwere sprache

immerhin mittwoch gehe ich hin, und wir schauen was machbar wre

was mich jedoch wundert, wenn man sowieso nicht erreicht, dass man das geld nicht zurckzahlen muss, wieso bietet man dir dann noch 4 wochen fr den widerspruch an? finde ich ein nonsens. ehrlich
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Old Piper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 16.02.09, 08:43    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
finde ich ein nonsens. ehrlich

Ich auch, manchmal zumindest.
Aber der Gesetzgeber schreibt's nun mal so vor. Cool
Und immerhin besteht ja auch noch die Mglichkeit, dass der Bescheid von 1996 eben nicht ordnungsgem zustande gekommen ist, auch wenn ich das nach Ihrer Schilderung fr nicht sehr wahrscheinlich halte.
_________________
MfG
Old Piper
_____________________
Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
kikkerl
Interessierter


Anmeldungsdatum: 11.02.2009
Beitrge: 6

BeitragVerfasst am: 17.02.09, 09:08    Titel: Antworten mit Zitat

jooo schaun mer mal.

ich tippe eher auf ne andere sache: bei mir im kaff wohnt ne frau die hat selben familiennamen und selben vornamen wie ich und wegen der hatte ich oft probleme gehabt. soll nicht wieder sowas sein. forschen halt mal nach

(nachdem mein name nur 91 mal in deutschland vorkommt Weinen )
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verwaltungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.