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Vereinsname

 
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 10.02.09, 12:50    Titel: Vereinsname Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

heute nur eine kurze Frage:

Darf ich in einem Vereinsnamen eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke verwenden?

Viele Gre,
Paddy
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hawethie
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2279

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 11:09    Titel: Antworten mit Zitat

wenn du Krach mit dem Rechteinhaber riskieren willst.....

Ganz klar: Nein
(sonst wr der Schutz der Wortmarke ja nichts wert)

Anders bei Erlaubnis es Rechteinhabers bzw. vermutetem Einverstndnis (bei vollem Risiko) - der Opel Club Bochum.... ich wei nicht ob die vorher gefragt haben Cool
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 11:18    Titel: Antworten mit Zitat

Schliet die eingetragene Wortmarke denn gleich jegliche Verwendung aus?
Nehmen wir z.B. eine (fiktive) Tabakmarke "Nord", die sicher geschtzt sein wird. Schliet das dann gleichzeitig aus, dass ich einen "Pokerclub Nord" grnden darf?
Der Name eines Vereins muss sich von anderen Vereinen in den Regionen, in denen er prsent ist, unterscheiden, das ist mir klar.
Aber so ganz ist mir die eingetragene Wortmarke noch nicht klar, weil es ja, gerade bei allgemeingelufigeren Begriffen, immer wieder vorkommt, dass auch andere Unternehmen oder Vereine diese Wrter als Bestandteile ihres eigenen Namens nutzen..
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JS
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 1241

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 12:17    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
eine eingetragene Wortmarke schliet die fremde Verwendung dieser Wortmarke fr bestimmte Klassen von Waren und Dienstleistungen aus. Die Klassen, fr die dieser Schutz gelten soll, mssen beider Anmeldung der Wortmarke vom Anmelder angegeben - und natrlich auch bezahlt werden.

Fr Waren und Dienstleistungen, die anderen als den geschtzten Klassen zuzuordnen sind, kann die Wortmarke ohne Weiteres verwendet werden.

Nheres dazu kann man beim Deutschen Patent und Markenamt recherchieren.

Vereinsnamen sind fr sich gesehen weder Waren noch Dienstleistungen. Ein markenrechtliches Problem drfte also bei der Verwendung einer Marke in einem Vereinsnamen nicht auftreten - sofern der Verein nicht mit Waren oder Dienstleistungen in Verbindung gebracht werden kann, die einer Klasse zuzuordnen sind, fr die diese Marke geschtzt ist.

Ein "Pokerclub Nord" wre in diesem Sinne wohl kaum mit einer Zigarettenmarke "Nord" in Verbindung zu bringen und daher unproblematisch.

JS
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... aber fragt lieber nochmal eure Eltern, denn gaaanz sicher bin ich mir nicht ... (Hein Bld)
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 11.02.09, 12:46    Titel: Antworten mit Zitat

Super, vielen Dank fr die Hintergrund-Infos! Haben mir sehr weitergeholfen.

Wenn aber, um bei meinem Beispiel zu bleiben, der Begriff "Nord" auch fr die Klasse 41: "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitten" angemeldet ist, darf dann der Begriff "Nord" immer noch fr einen Sportverein benutzt werden?
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JS
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 1241

BeitragVerfasst am: 12.02.09, 18:14    Titel: Antworten mit Zitat

In dem Falle sollte man Vorsicht walten lassen.

Wenn die eingetragene Marke "Nord" in dem Namen des Sportvereines auftaucht, ist wohl damit zu rechnen, dass der Sportverein irgendwie mit "Nord" in Verbindung zu bringen ist, entweder mit einer Ware, eher wohl aber mit einer Dienstleistung des Vereines.
Dann aber ist die Verwendung dieser Marke zumindest problematisch und es empfiehlt sich, wegen der Verwendung an den Markeninhaber heranzutreten.

JS
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 11:46    Titel: Antworten mit Zitat

Alles klar. Dann lassen wir das besser ganz sein, bevor man sich da noch unntig rger an Land zieht.

Eine weitere Frage nun noch (sorry Smilie ):
Da wir nun einen neuen Namen brauchen, mchten wir unserem eigentlichen Namen den Zusatz "Spielvereinigung" in der abgekrzten Form "SpVgg" voranstellen.
Darf man das so ohne weiters tun?

Laut wikipedia ist eine SpVgg ein "Zusammenschluss mehrerer Abteilungen verschiedener Sportvereine in einer Sportart". Das wre bei uns jedoch nicht der Fall.
Ist es trotzdem erlaubt, sich Spielvereinigung zu nennen?
Immerhin sind wir eine Vereinigung mehrerer Menschen (ein Verein eben), die spielen wollen..
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JS
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 1241

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

Die Buchstabenfolge "SpVgg" ist nicht gesetzlich geschtzt und nach meiner Recherche auch keine Wortmarke. Folglich darf sie jeder benutzen, der sie benutzen mchte - wie auch immer er sie benutzen mchte.
Die Definition in wikipedia beschreibt zwar den blichen Gebrauch dieser Buchstabenfolge, dadurch wird aber nicht etwa jeder andere Gebrauch untersagt. Wikipedia hat (noch?) keine Gesetzgebungskompetenz Cool

JS
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 14:53    Titel: Antworten mit Zitat

Alles klar, danke Smilie
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JS
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 1241

BeitragVerfasst am: 13.02.09, 15:22    Titel: Antworten mit Zitat

Noch ein Hinweis:
Meine Antwort ist aus rechtlicher Sicht zu verstehen.

Es ist jedoch denkbar, dass etwa ein Sportverband, dem ihr angehrt oder angehren wollt, die Verwendung dieser Abkrzung einschrnkt und sie nur fr solche Flle zulsst, wie sie z.B. in dem Zitat aus wikipedia beschrieben sind. Sollte das der Fall sein, dann msst ihr euch entweder dieser Einschrnkung unterwerfen oder mit dem Verband etwas anderes aushandeln - oder aber auf die Mitgliedschaft in diesem Verband verzichten.

JS
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