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Ich würde mich über eine Erklärung der Rechtslage zu folgendem Fall sehr freuen:

Im Jahr 2002 wurde die Domain karotte.de (Name wurde geändert) registriert. Im Jahr 2003 wurde von einer anderen Person damit begonnen Produkte unter dem Label "karotte xyz" zu vertreiben. Diese Person hat sich im Jahr 2006 an den Inhaber der Domain karotte.de gewandt und wollte die Domain abkaufen, es kam jedoch beim Kaufpreis zu keiner Einigung. 1 Jahr später meldet die Person die die "karotte xyz" Produkte vertreibt die Wortmarke "Karotte xyz" an und schickt dem Inhaber der Domain karotte.de eine (selbtgeschriebene) Abmahnung inkl. Providerwechselschreiben. In dieser Abmahnung wird damit gedroht rechtliche Schritte gegen den Domaininhaber einzuleiten, wenn dieser die Domain aufgrund der Markenrechte nicht unverzüglich überträgt.
Der Domaininhaber wendet sich daraufhin an einen Anwalt welcher eine Gegenabmahnung schreibt und ihm dafür über 1000EUR in Rechnung stellt. Der Markeninhaber lässt anschließend ebenfalls eine anwaltliche Abmahnung schreiben und verlangt dafür die gleiche Summe als Entschädigungszahlung.
Seit rund 2 Jahren hat der Markeninhaber von seiner Drohung rechtliche Schritte einzuleiten keinen Gebrauch gemacht, aber auch die Abmahnkosten für den durch den Domaininhaber beauftragen Anwalt nicht erstattet. Verjährt ist diese Forderung noch nicht.
Was wäre nun das genaue Vorgehen wenn der Domaininhaber diese Kosten erstattet haben möchte? Vermutlich zuerst ein gerichtlicher Mahnbescheid, was passiert jedoch wenn der Markeninhaber diesem widerspricht? Vor welchem Gericht findet die Verhandlung statt und mit welchen Kosten muss gerechnet werden?
Es handelt sich bei der Domain um einen generischen Begriff (ähnlich karotte.de), somit dürfte der Markeninhaber trotz später angemeldeter Marke ja keine Rechte an dieser Domain haben, solange der Domaininhaber keine Produkte vertreibt die unter die angemeldete Wortmarke fallen.
War das Vorgehen des Anwalts des Domaininhabers richtig, auf die selbstgeschriebene Abmahnung des Markeninhabers mit einer Gegenabmahnung zu reagieren?
Wie ist die Rechtslage?

[Michael A. Schaffrath]

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Danke für deine Antwort. Eine Feststellungsklage wäre aber für den Domaininhaber zuerst einmal teuer geworden, mit dem Risiko das er verliert und nachher seine Kosten, die des Gegners und die Prozesskosten tragen muss. Wo liegt denn jetzt das Kostenrisiko wenn er die von ihm bezahlten 1000EUR für den eigenen Anwalt einklagen möchte? AG hört sich schonmal gut an, aber welches AG wäre zuständig? Das am Wohnort des Domaininhabers (Kläger) oder das beim Markeninhaber (Beklagter)?
Übrigens vertreibt dieser unter der Marke Karotte xyz keine Karotten sondern andere Artikel, z.B. Lampen. Wie sollte man am sinnvollsten vorgehen?

[topspin]

Es muß erst vor kurzen ein Urteil in so einem Fall gegeben haben, der Markeninhaber hat verloren. Falls ich mich richtig erinnere sogar von LG Hamburg.

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