Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Abmahnung vs. Gegenabmahnung bei Domain
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Abmahnung vs. Gegenabmahnung bei Domain

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Computer- und Onlinerecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
02641448
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 22.02.2009
Beitrge: 21

BeitragVerfasst am: 22.02.09, 13:51    Titel: Abmahnung vs. Gegenabmahnung bei Domain Antworten mit Zitat

Ich wrde mich ber eine Erklrung der Rechtslage zu folgendem Fall sehr freuen:

Im Jahr 2002 wurde die Domain karotte.de (Name wurde gendert) registriert. Im Jahr 2003 wurde von einer anderen Person damit begonnen Produkte unter dem Label "karotte xyz" zu vertreiben. Diese Person hat sich im Jahr 2006 an den Inhaber der Domain karotte.de gewandt und wollte die Domain abkaufen, es kam jedoch beim Kaufpreis zu keiner Einigung. 1 Jahr spter meldet die Person die die "karotte xyz" Produkte vertreibt die Wortmarke "Karotte xyz" an und schickt dem Inhaber der Domain karotte.de eine (selbtgeschriebene) Abmahnung inkl. Providerwechselschreiben. In dieser Abmahnung wird damit gedroht rechtliche Schritte gegen den Domaininhaber einzuleiten, wenn dieser die Domain aufgrund der Markenrechte nicht unverzglich bertrgt.
Der Domaininhaber wendet sich daraufhin an einen Anwalt welcher eine Gegenabmahnung schreibt und ihm dafr ber 1000EUR in Rechnung stellt. Der Markeninhaber lsst anschlieend ebenfalls eine anwaltliche Abmahnung schreiben und verlangt dafr die gleiche Summe als Entschdigungszahlung.
Seit rund 2 Jahren hat der Markeninhaber von seiner Drohung rechtliche Schritte einzuleiten keinen Gebrauch gemacht, aber auch die Abmahnkosten fr den durch den Domaininhaber beauftragen Anwalt nicht erstattet. Verjhrt ist diese Forderung noch nicht.
Was wre nun das genaue Vorgehen wenn der Domaininhaber diese Kosten erstattet haben mchte? Vermutlich zuerst ein gerichtlicher Mahnbescheid, was passiert jedoch wenn der Markeninhaber diesem widerspricht? Vor welchem Gericht findet die Verhandlung statt und mit welchen Kosten muss gerechnet werden?
Es handelt sich bei der Domain um einen generischen Begriff (hnlich karotte.de), somit drfte der Markeninhaber trotz spter angemeldeter Marke ja keine Rechte an dieser Domain haben, solange der Domaininhaber keine Produkte vertreibt die unter die angemeldete Wortmarke fallen.
War das Vorgehen des Anwalts des Domaininhabers richtig, auf die selbstgeschriebene Abmahnung des Markeninhabers mit einer Gegenabmahnung zu reagieren?
Wie ist die Rechtslage?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 22.02.09, 17:21    Titel: Re: Abmahnung vs. Gegenabmahnung bei Domain Antworten mit Zitat

02641448 hat folgendes geschrieben::
Vor welchem Gericht findet die Verhandlung statt und mit welchen Kosten muss gerechnet werden?


Das kommt darauf an, wie hoch die Abmahnkosten sind, die man einklagen mchte. Bis 5000 EUR das AG, dann das LG.

02641448 hat folgendes geschrieben::
Es handelt sich bei der Domain um einen generischen Begriff (hnlich karotte.de), somit drfte der Markeninhaber trotz spter angemeldeter Marke ja keine Rechte an dieser Domain haben, solange der Domaininhaber keine Produkte vertreibt die unter die angemeldete Wortmarke fallen.


Auch wenn es kein generischer Begriff wre, htte eine priorittsjngere Markenanmeldung sehr schlechte Karten. Bei generischen Begriffen, die auch generisch verwendet werden, ist die Marke sogar Lschungskandidat (aber nur, wenn unter "karotte" auch Lebensmittel und keine Finanzdienstleistungen angeboten werden).

02641448 hat folgendes geschrieben::
War das Vorgehen des Anwalts des Domaininhabers richtig, auf die selbstgeschriebene Abmahnung des Markeninhabers mit einer Gegenabmahnung zu reagieren?


Man htte auch gleich negative Feststellungsklage erheben knnen, wre fr den bsen Abmahner noch teurer geworden. Cool
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
02641448
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 22.02.2009
Beitrge: 21

BeitragVerfasst am: 22.02.09, 19:00    Titel: Re: Abmahnung vs. Gegenabmahnung bei Domain Antworten mit Zitat

Danke fr deine Antwort. Eine Feststellungsklage wre aber fr den Domaininhaber zuerst einmal teuer geworden, mit dem Risiko das er verliert und nachher seine Kosten, die des Gegners und die Prozesskosten tragen muss. Wo liegt denn jetzt das Kostenrisiko wenn er die von ihm bezahlten 1000EUR fr den eigenen Anwalt einklagen mchte? AG hrt sich schonmal gut an, aber welches AG wre zustndig? Das am Wohnort des Domaininhabers (Klger) oder das beim Markeninhaber (Beklagter)?
brigens vertreibt dieser unter der Marke Karotte xyz keine Karotten sondern andere Artikel, z.B. Lampen. Wie sollte man am sinnvollsten vorgehen?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
topspin
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 24.05.2007
Beitrge: 75

BeitragVerfasst am: 23.02.09, 12:13    Titel: Antworten mit Zitat

Es mu erst vor kurzen ein Urteil in so einem Fall gegeben haben, der Markeninhaber hat verloren. Falls ich mich richtig erinnere sogar von LG Hamburg.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
02641448
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 22.02.2009
Beitrge: 21

BeitragVerfasst am: 23.02.09, 12:32    Titel: Antworten mit Zitat

topspin hat folgendes geschrieben::
Es mu erst vor kurzen ein Urteil in so einem Fall gegeben haben, der Markeninhaber hat verloren. Falls ich mich richtig erinnere sogar von LG Hamburg.


Ja das kenne ich (http://www.heise.de/newsticker/BGH-entscheidet-in-Web-Adressen-Streit-fuer-Domain-Haendler--/meldung/133299), mir gehts aber vielmehr um das genaue Vorgehen. Wie bekommt der Domaininhaber nun die Kosten fr den eigenen Anwalt wieder rein?

Greift hier evtl. sogar die private Rechtsschutzversicherung des Domaininhabers? Fr die Abmahnung ansich ja nicht, aber evtl. fr die Eintreibung der Forderung der Anwaltskosten?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Computer- und Onlinerecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.