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Fahren unter Alkoholeinfluss
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Ivanhoe
Gast





BeitragVerfasst am: 25.02.09, 13:50    Titel: Antworten mit Zitat

der_drebber hat folgendes geschrieben::
Bin zwar gerade kurz davor auf die emotionale Schiene zu gehen und die Ungerechtigkeit der Welt anzuprangern, dass das Fahrverbot erst ab Urteil gilt und nicht ab Einkassieren des Fhrerscheins, ...


Da hast Du aber etwas ganz falsch verstanden! Winken

Sieh gotto's Ausfhrungen!!!
Kein FS = kein Fahren! Winken
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Versicherungsmensch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 10.04.2007
Beitrge: 2919
Wohnort: Stadt mit Abtei an einem Fluss

BeitragVerfasst am: 25.02.09, 14:24    Titel: Antworten mit Zitat

Ah, es kommt Licht ins Dunkel. Smilie Danke fr die zustzlichen Infos.

Auerdem habe ich ja nicht angeprangert, sondern nur darauf verwiesen, dass ich das knnte (was ich aber aus Mangel an Sachkenntnis unterlassen habe). Cool
_________________
Ich kann lnger nicht rauchen als ein Nichtraucher rauchen. Ich bin somit der mental Strkere. (Horst Evers)
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Mr.X
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2008
Beitrge: 278

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 00:34    Titel: Antworten mit Zitat

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Wenn die Fahrerlaubnisbehrde dies fr notwendig erachtet knnte aber auch eine Nachschulung angeordnet werden.
Nein, eine Nachschulung kann nicht angeordnet werden.

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::

Nach 80 VwGO kann der Vollzug aber auch schon vorher angeordnet werden.
Nein. Wohl eher nach 111a StPO.
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Ivanhoe
Gast





BeitragVerfasst am: 26.02.09, 09:43    Titel: Antworten mit Zitat

Mr.X hat folgendes geschrieben::
Ivanhoe hat folgendes geschrieben::
Wenn die Fahrerlaubnisbehrde dies fr notwendig erachtet knnte aber auch eine Nachschulung angeordnet werden.
Nein, eine Nachschulung kann nicht angeordnet werden.


Belege dafr?
Im 20 der FeV steht folgendes:
Zitat:
Die Fahrerlaubnisbehrde ordnet eine Fahrerlaubnisprfung an, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die nach 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 erforderlichen Kenntnisse und Fhigkeiten nicht mehr besitzt.


Mr.X hat folgendes geschrieben::
Nein. Wohl eher nach 111a StPO.


Es ging hier nicht um einen vorlufigen Entzug.
Hentschel hat folgendes geschrieben::
Die EdF wird mit der Bestandskraft bzw Rechtskraft wirksam; doch kann nach 80 VwGO Vollzug schon vor Rechtskraft angeordnet werden.
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Mr.X
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2008
Beitrge: 278

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 12:30    Titel: Antworten mit Zitat

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::

Belege dafr?
Im 20 der FeV steht folgendes:
Zitat:
Die Fahrerlaubnisbehrde ordnet eine Fahrerlaubnisprfung an, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die nach 16 Abs. 1 und 17 Abs. 1 erforderlichen Kenntnisse und Fhigkeiten nicht mehr besitzt.
Was hat denn die Befhigungsprfung nach 20 FeV mit einer Nachschulung zu tun? Das Wort "Nachschulung" wird umgangssprachlich fr die Aufbauseminare nach 35 ff. FeV benutzt.

Ivanhoe hat folgendes geschrieben::

Es ging hier nicht um einen vorlufigen Entzug.
Hentschel hat folgendes geschrieben::
Die EdF wird mit der Bestandskraft bzw Rechtskraft wirksam; doch kann nach 80 VwGO Vollzug schon vor Rechtskraft angeordnet werden.
Hier geht es um eine Straftat nach 316 StGB und die Folgen. Der zitierte Passus aus dem Hentschel bezieht sich auf die Entziehung der FE durch die FSST per Ordnungsverfgung (Verwaltungsakt). Da kann die sofortige Vollziehung der Verfgung nach 80 Abs. 2 VwGO angeordnet werden.
Der 80 VwGO passt im vorliegenden Fall berhaupt nicht.
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