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Eintragung einer gelschten Marke

 
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Seuchenvochel
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 16.03.2005
Beitrge: 20

BeitragVerfasst am: 24.02.09, 13:23    Titel: Eintragung einer gelschten Marke Antworten mit Zitat

Eine Person A hat vor vielen Jahren eine Wort-/Bildmarke registriert. Diese Marke wurde in 2001 aufgrund Verzicht gelscht.

Jetzt mchte Person B diese Marke anmelden. Kann es hier zu einem Konflikt kommen. Die Klassen sind die gleichen wie die damlas eingetragenen Klassen bei der Erstanmeldung.

Warum gibt A eine Marke wegen Verzicht zur Lschung frei ?

Vielen Dank
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flstertte
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.10.2006
Beitrge: 807
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 03.03.09, 22:32    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist Sache des A - und vielleicht auch Sache des B wenn er etwas recherchiert und feststellt, dass es mglicherweise einige Grnde gibt, die gegen eine Fortfhrung der Marke sprachen. ( ltere Rechte anderer Marken z.B. oder einfach nur mangelndes Geld / Wirtschaftlichkeit)

Grundstzlich ist gegen eine Neueintragung nichts einzuwenden, soweit dem nicht die blichen Eintragungshindernisse entgegen stehen. Im Markenrecht ist es hnlich wie bei Domains: Wer zuerst kommt.... (Priorittsprinzip)
_________________
Das Leben ist ungerecht, aber denke daran: nicht immer zu deinen Ungunsten. John F. Kennedy
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Seuchenvochel
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 16.03.2005
Beitrge: 20

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 18:09    Titel: Antworten mit Zitat

Vielen Dank fr die Info
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