Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Vorlufiges Zahlungsverbot
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Vorlufiges Zahlungsverbot

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
WOSO
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:12    Titel: Vorlufiges Zahlungsverbot Antworten mit Zitat

Rechtsanwalt R des Glubigers G beantragt ein vorlufiges Zahlungsverbot bei der Bank gegenber dem Schuldner S wohlwissend der Kenntnis, dass S eine negative Feststellungsklage gegen den Titel erhoben hat, der diesem Vollstreckung zugrundeliegt.
S respektive sein Anwalt erhlt jedoch weder von der Bank noch von R eine Benachrichtung ber diesen Akt.
Folge: S will tanken und kann nicht bezahlen, da seine EC-Karte gesperrt ist.
Also ruft er seine Frau an, die ihn sozusagen auslst, wodurch Kosten entstehen(TAXi-Kosten etc.)?
Frage: Wer muss S von diesem vorlufigen Zahlungsverbot informieren (die Bank oder R)?
Welche rechtliche Schritte kann man gegen R einleiten, wenn er S respektive seinen Anwalt ber dieses vorlufige Zahlungsverbot nicht informiert hat?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:20    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Wer muss S von diesem vorlufigen Zahlungsverbot informieren (die Bank oder R)?
Niemand, der Sinn eines vorlufigen Zahlungsverbotes besteht gerade darin, da der Schuldner erst hinterher davon erfhrt, damit er nichts beiseite schaffen kann.
Zitat:
Welche rechtliche Schritte kann man gegen R einleiten, wenn er S respektive seinen Anwalt ber dieses vorlufige Zahlungsverbot nicht informiert hat?
Keine, weil R nicht zur Information von S bzw. dessen Anwalt verpflichtet ist.
Zitat:
die ihn sozusagen auslst, wodurch Kosten entstehen(TAXi-Kosten etc.)?
Die Frage der Erstattungsfhigkeit stellt sich nur dann, wenn eine negative Feststellungsklage gegen den Titel erfolgreich sein sollte (was im allgemeinen sehr unwahrscheinlich ist).

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
WOSO
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:34    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Niemand, der Sinn eines vorlufigen Zahlungsverbotes besteht gerade darin, da der Schuldner erst hinterher davon erfhrt, damit er nichts beiseite schaffen kann.

Und wieso steht dann in diesem Antrag auf vorlufiges Zahlungsverbot
Zustellung an
Drittschuldner(Bank)
Schuldner
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
WOSO
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:38    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Die Frage der Erstattungsfhigkeit stellt sich nur dann, wenn eine negative Feststellungsklage gegen den Titel erfolgreich sein sollte


O.k aber mglich ist sie?
M.a. W. alle Aufwendungen, die S wegen der nach seiner Ansicht ungerechtfertigten Sperre hat, muss G erstatten?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 26.02.09, 23:38    Titel: Antworten mit Zitat

Tja, kann sein, da die Zustellung an den Schuldner vergessen wurde (sie ist fr die Wirksamkeit auch nicht notwendig), kann sein, da sie mit Verzgerung erfolgt, ich wei es nicht, weil ich den Fall nicht kenne. Es ndert jedenfalls nichts an den Tatsachen.

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
WOSO
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 00:01    Titel: Antworten mit Zitat

Noch eine Frage:

Warum wird denn erst ein vorlufiges Zahlungsverbot beantragt und nicht sofort gepfndet. Den Titel (aus einen Vergleich) besitzt G immerhin schon seit vier Monaten. Welche Strategie knnte R verfolgen?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 00:09    Titel: Antworten mit Zitat

Och, mit Strategie hat das nichts zu tun. Das Problem ist bei der Inanspruchnahme von Drittschuldnern, da ein Vollstreckungsgericht meistens mehrere Wochen braucht, ehe es einen Pfndungs- und berweisungsbeschluss erlt. In der Zeit hat der Schuldner Zeit, zu handeln, beispielsweise das Geld von seinem Konto abzuheben. Um das zu vermeiden, macht ein Rechtsanwalt mitunter eine Vorpfndung bei dem Drittschuldner, mit dem ein Wegschaffen des Vermgens im Vorfeld blockiert wird. Die Vorpfndung kann der Rechtsanwalt "sich selbst machen" und mu sie, damit sie wirksam wird (sie hat Arrestwirkung ab Zustellung an den Drittschuldner), dann nur noch dem Gerichtsvollzieher bermitteln und durch diesen zustellen lassen. Damit kann man in den meisten Fllen die Zeit bis zum Erla des Pfndungs- und berweisungsbeschlusses berbrcken.

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
WOSO
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 00:23    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
sie hat Arrestwirkung ab Zustellung an den Drittschuldner

Was bedeutet den das "Arrestwirkung"?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 27.02.09, 00:33    Titel: Antworten mit Zitat

Na ja, die Forderung wird gesichert, also quasi eingefroren, niemand kann ran.

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.