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Markenname mit Sonderzeichen

 
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PeterBe
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 28.02.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 28.02.09, 06:41    Titel: Markenname mit Sonderzeichen Antworten mit Zitat

angenommen ich lasse z.B. den Markennamen "KUN?T?tore" in das Markenregister als Wort und Bildmarke eintragen und registriere eine Domain auf den Namen KUNSTSTORE.egal weil ja schlielich Domainnamen diese Sonderzeichen nicht enthalten drfen.
Angenommen einige Zeit spter registriert ein Anderer den Markennamen "KUNSTSTORES" und die Domain KUNSSTORES.egal und verkauft auch fast das gleiche.

Htte der Inhaber des Markennamens "KUN?T?tore" Anspruch auf Unterlassung?
Der Inhaber der Marke "KUNSSTORES" knnte doch nachweislich erklren, dass er bei der Recherche zu dem Namen keinen Eintrag im Markenregister gefunden hat, was offensichtlich mit der schreibweise zusammenhngt.

Ist eine Textmarke berhaupt geschtzt, wenn die schreibweise vllig abweicht?
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 28.02.09, 20:35    Titel: Antworten mit Zitat

Zunchst mal ist vllig irrelevant, ob jemand "die Marke im Register finden konnte". Das erlaubt ihm trotzdem keine Markenrechtsverletzung und auch keine Registrierung einer praktisch identischen Marke.

Andererseits ist die Frage, wo berhaupt die Markenverletzung liegt. Das ist jeweils im Einzelfall zu prfen. Ich halte "Kunststore" schon vom Schreibbild fr nicht verwechselbar mit "Kun?t?tore" (wie wrde man letzteres auch aussprechen? Bestimmt nicht so wie "Kunststore".).

Es kommt auch auf die Sonderzeichen selbst an. Eine Marke "Leben" wrde sicher auch durch ein Kennzeichen "Lben" verletzt, eine Marke "???" nicht durch das Kennzeichen "abc".

Bei den Domains mte man wieder auf die Verkehrsgeltung schauen, ob "Kunststores.de" das Kennzeichenrecht von "Kunststore.de" verletzt, ob nicht ein Freihaltebedrfnis wegen glatter Beschreibung vorliegt etc.
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Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 28.02.09, 23:17    Titel: Antworten mit Zitat

MAS hat folgendes geschrieben::
Ich halte "Kunststore" schon vom Schreibbild fr nicht verwechselbar mit "Kun?t?tore" (wie wrde man letzteres auch aussprechen? Bestimmt nicht so wie "Kunststore".).
Lieber Kollege Schaffi, das verstehen Sie nicht, dafr sind Sie zu alt. Auf den Arm nehmen Man wrde es entgegen Ihrer Auffassung wohl gleich aussprechen, weil das "?" fr ein "s" stehen soll. Cool Da aber im DPMA auch alte Leute sitzen, wrden die wohl bei den beiden Worten auch keine bereinstimmung entdecken, so da Sie im Ergebnis wohl richtig liegen drften. Winken

Beste Gre

Metzing
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PeterBe
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Anmeldungsdatum: 28.02.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 01.03.09, 07:40    Titel: Antworten mit Zitat

Vielen Dank fr die Antworten...

Zitat:

Man wrde es entgegen Ihrer Auffassung wohl gleich aussprechen, weil das "?" fr ein "s" stehen soll

Das ist doch auch das Problem - einerseits gleich aussprechen andererseits nicht als Textmarke geschtzt sondern eben "Kun?t?tore".
Ist eine Textmarke denn interpretierbar?
Das DPMA interessiert dabei eigentlich nicht mehr, sondern wie ein Richter entscheiden wrde.

Zustzlich knnte man den Namen "KUNSSTORE" beim DPMA registrieren, lge aber vom Datum natrlich hinter der Registrierung von "KUNSTSTORES". Htte das noch Auswirkungen?
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 01.03.09, 19:28    Titel: Antworten mit Zitat

Freund Metzing, ich kenne leet speak, allerdings war mir das mit dem Fragezeichen neu. Auf den Arm nehmen

In dem Fall wre wohl darauf abzustellen, wie die verkehrsrelevanten Kreise das aussprechen.

Handelt es sich um eine Seite fr Thrombosesttzstrmpfe, drfte "4+4r1" wohl nicht die Rechte von Atari verletzen.
Bei einer CounterWarHalo-Clanseite knnte das anders aussehen. Cool
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