Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Ideenschutz geht nicht - aber wie entscheidet das Gericht?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Ideenschutz geht nicht - aber wie entscheidet das Gericht?
Gehen Sie zu Seite Zurck  1, 2
 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Urheber- und Markenrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
DrFaustus
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 17.03.2008
Beitrge: 87

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 11:14    Titel: Antworten mit Zitat

Ok, aber im Nachhinein wird B solch einen Vertrag wohl kaum unterschreiben...

Oder wird A versuchen einen mndlichen Vertrag nachzuweisen? Wird schwer...

denn

Zitat:

Einen Vertrag gibt es jedoch nicht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 11:29    Titel: Antworten mit Zitat

DrFaustus hat folgendes geschrieben::
Ok, aber im Nachhinein wird B solch einen Vertrag wohl kaum unterschreiben...

Das sehe ich auch so.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
..danach ggf. mit der harten Keule,

Geschockt Und wie soll die aussehen?
Etwas, auf das es keinen Anspruch gibt, wird man auch nicht durchsetzen knnen.
_________________
Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 12:03    Titel: Antworten mit Zitat

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Ich bin der Meinung, dass Juristen nicht nur die Aufgabe haben sollten, im Sinne des vorhandenen Rechts zu agieren, sondern auch moralischen Verwerfungen Einhalt zu gebieten!


Verstehe. Sie mchten also, da ein Gericht sich nicht (nur) an das Gesetz hlt, sondern auch an den Stellen, wo es das "moralisch" fr geboten erachtet, sich ber das Gesetz hinwegsetzt und sein eigenes Recht erschafft.
Das mchten Sie aber vermutlich nur, wenn es zu Ihren Gunsten passiert, nicht wahr?
Und wenn die "moralischen Grundstze" des Gerichts zufllig mit Ihren bereinstimmen.

Was kommt dabei raus? "Geschlechtsverkehr zwischen einem 18-jhrigen und einer 17-jhrigen ist zwar nach dem StGB nicht strafbar, aber dieses Gericht hlt auerehelichen Sex generell fr Schweinkram und verurteilt den Angeklagten daher zu 5 Jahren Kerker" oder was?

Ist schon immer wieder erstaunlich, wie schnell Leute bereit sind, elementare demokratische Grundstze wie die Gewaltenteilung auf den Mll zu werfen, wenn es ihnen in einem Einzelfall mal gerade gelegen kommt... Mit den Augen rollen
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

Richard Gecko hat folgendes geschrieben::
Schon Patent sind gerade sehr umstritten und da werden noch keine Ideen geschuetzt. Und dann wollen sie noch einen Schritt weitergehen und ausser den Patenttrollen die es schon gibt auch noch "Ideentrolle" erschaffen?


Das wre doch lustig.

Ich verklage als erstes marmon76, weil ich schon lange vor ihm die Idee hatte, in Foren zu posten und er mir unverschmterweise diese tolle Idee geklaut hat. Drfte meinen nchsten Sportwagen finanzieren, so wie ich das sehen. Sehr bse
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
marmon76
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 12:43    Titel: Antworten mit Zitat

Bisher dachte ich, dass dies ein serises Forum ist, aber jetzt scheint es ins lcherliche abzugleiten...

Ich glaube nicht, dass Ideenklau ein Einzelfall ist. Wenn ein Gericht daher ein moralisches Urteil fllt, schliet es entsprechend nur eine Gesetzeslcke....
Es geht keineswegs zu meinen Gunsten, sondern es geht in diesem Fall, um all diejenigen, denen geistiges Eigentum geklaut wurde.

Letzten Endes werden Richter doch auch oft als diejenigen bezeichnet, die "Gesetze" abwgen oder besser gesagt, dass Recht in der Waage halten.
Es sollte doch auer Frage stehen, dass Ideenklau moralisch unrecht ist, daher sollte ein Richter in so einem Fall, die moralische Komponente mitabwgen.

Im brigen, ich glaube kaum, dass es heutzutage noch jemand moralisch verwerflich findet, wenn ein 18jhriger mit einer 17jhrigen auerehelichen GV hat. Daher ist dieses Beispiel kein guter Einwand.

Der Richter muss die Hoheit haben, im "Einzelfall" eine allumfassend (gesetzlich+moralisch) richtige Entscheidung zu treffen. Dafr gilt er ja generell als unantastbar in seiner Weisheit.

Der einzige, wirkliche Grund warum man ihm real diese Entscheidung nicht zugebilligt wird, weil ihm als Mensch, von den Menschen diese Weisheit und Weitsicht dann wohl doch nicht wirklich zugetraut wird.
Traue keinem Menschen, vertraue lieber nur auf das was geschrieben steht und nachweisbar ist.

Wozu brauchen wir dann noch Richter, wenn es nicht noch zustzlich, eine den Gesetzen bergeordneten Entscheidungsgrundlage gibt?

Wenn alles so klar und einfach wre, dann knnten ja unsere Ordnungshter direkt die Entscheidung treffen, da brauch man auch keinen Dummen mehr, der lediglich ein Strafma verkndet....

Meinen Sie nicht vielleicht doch, dass ein Richter oft nicht noch weitere Entscheidungsgrundlagen hinzunimmt, als das Gesetz?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Adromir
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 30.10.2005
Beitrge: 5610
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 13:06    Titel: Antworten mit Zitat

marmon76 hat folgendes geschrieben::

Letzten Endes werden Richter doch auch oft als diejenigen bezeichnet, die "Gesetze" abwgen oder besser gesagt, dass Recht in der Waage halten.
Es sollte doch auer Frage stehen, dass Ideenklau moralisch unrecht ist, daher sollte ein Richter in so einem Fall, die moralische Komponente mitabwgen.


Sie sind der Meinung, das Ideenklau moralisch verwerflich ist, der Gesetzgeber war es anscheinend nich und hat es deswegen nicht unter Strafe gestellt.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Im brigen, ich glaube kaum, dass es heutzutage noch jemand moralisch verwerflich findet, wenn ein 18jhriger mit einer 17jhrigen auerehelichen GV hat. Daher ist dieses Beispiel kein guter Einwand.

Da vertun sie sich aber ganz gewaltig. Was glauben sie wohl, was die Haltung fundamentaler Christen oder auch Muslime (die es auch in Deutschland gibt) zu diesem Thema ist? Und da sehen sie auch die Crux in ihrer These, da sie hier sich von ihren subjektiven moralischen Ansichten leiten lassen und dabei ihr Blick fr die Realitt verschleiert wird.

marmon76 hat folgendes geschrieben::

Der Richter muss die Hoheit haben, im "Einzelfall" eine allumfassend (gesetzlich+moralisch) richtige Entscheidung zu treffen. Dafr gilt er ja generell als unantastbar in seiner Weisheit.

Das ist Unsinn. Nicht ohne Grund gibt es in unserem Rechtssystem die Entsprechenden Mittel um eine richterliche Entscheidung "zu berprfen". Diese wren berflssig, wenn Richter als unfehlbar gelten wrden.

marmon76 hat folgendes geschrieben::

Wozu brauchen wir dann noch Richter, wenn es nicht noch zustzlich, eine den Gesetzen bergeordneten Entscheidungsgrundlage gibt?

Wenn alles so klar und einfach wre, dann knnten ja unsere Ordnungshter direkt die Entscheidung treffen, da brauch man auch keinen Dummen mehr, der lediglich ein Strafma verkndet....

Gewaltenteilung ist schon mal ein wichtiger Ansatzpunkt. Zudem msste so jeder Polizist zu einem Volljuristen fr smtliche Rechtsfelder ausgebildet werden..


marmon76 hat folgendes geschrieben::

Meinen Sie nicht vielleicht doch, dass ein Richter oft nicht noch weitere Entscheidungsgrundlagen hinzunimmt, als das Gesetz?

Natrlich hat ein Richter einen gewissen Entscheidungs- /Interpretationsspielraum . Dieser wird in der Regel auch durch die moralischen Ansichten des Richters gefrbt. Der Spielraum hrt aber in dem Moment auf, wo das Urteil nicht mehr mit dem Gesetz vereinbar ist.
_________________
Geist ist Geil!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
marmon76
Interessierter


Anmeldungsdatum: 06.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 13:29    Titel: Antworten mit Zitat

Adromir hat folgendes geschrieben::
marmon76 hat folgendes geschrieben::

Letzten Endes werden Richter doch auch oft als diejenigen bezeichnet, die "Gesetze" abwgen oder besser gesagt, dass Recht in der Waage halten.
Es sollte doch auer Frage stehen, dass Ideenklau moralisch unrecht ist, daher sollte ein Richter in so einem Fall, die moralische Komponente mitabwgen.


Sie sind der Meinung, das Ideenklau moralisch verwerflich ist, der Gesetzgeber war es anscheinend nich und hat es deswegen nicht unter Strafe gestellt.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Im brigen, ich glaube kaum, dass es heutzutage noch jemand moralisch verwerflich findet, wenn ein 18jhriger mit einer 17jhrigen auerehelichen GV hat. Daher ist dieses Beispiel kein guter Einwand.

Da vertun sie sich aber ganz gewaltig. Was glauben sie wohl, was die Haltung fundamentaler Christen oder auch Muslime (die es auch in Deutschland gibt) zu diesem Thema ist? Und da sehen sie auch die Crux in ihrer These, da sie hier sich von ihren subjektiven moralischen Ansichten leiten lassen und dabei ihr Blick fr die Realitt verschleiert wird.

Seit wann setzen wir denn die Meinung von fund. Christen oder Muslimen als Allgemein gltig an? Ich spreche von einer Meinung der berwiegenden Mehrheit des Bundesbrger. Oder wollen Sie behaupten, dass diese Meinung der Bundesmehrheit realittsfern ist? Da wrde ich sie aber gerne auf dem Podium erleben, um das zu verteidigen ...
marmon76 hat folgendes geschrieben::

Der Richter muss die Hoheit haben, im "Einzelfall" eine allumfassend (gesetzlich+moralisch) richtige Entscheidung zu treffen. Dafr gilt er ja generell als unantastbar in seiner Weisheit.

Das ist Unsinn. Nicht ohne Grund gibt es in unserem Rechtssystem die Entsprechenden Mittel um eine richterliche Entscheidung "zu berprfen". Diese wren berflssig, wenn Richter als unfehlbar gelten wrden.

Soweit ich wei, bedeutet entsprechende Rechtsmittel einlegen, in eine Revision eingehen, bedeutet bersetzt: Ein neuer Richter bekommt die Chance seine Weisheit walten zu lassen. Warum ist das dann Unsinn?

marmon76 hat folgendes geschrieben::

Wozu brauchen wir dann noch Richter, wenn es nicht noch zustzlich, eine den Gesetzen bergeordneten Entscheidungsgrundlage gibt?

Wenn alles so klar und einfach wre, dann knnten ja unsere Ordnungshter direkt die Entscheidung treffen, da brauch man auch keinen Dummen mehr, der lediglich ein Strafma verkndet....

Gewaltenteilung ist schon mal ein wichtiger Ansatzpunkt. Zudem msste so jeder Polizist zu einem Volljuristen fr smtliche Rechtsfelder ausgebildet werden..

Muss sie nicht. Sie muss einfach in der Datenbank der 3.461 Urteile von Richtern zur speziellen Entscheidung nachschauen, dass Durchschnittsstrafma errechnnen und schon ist eine Entscheidung erwirkt.
So knnte man, ab einer gewissen Anzahl von Urteilen zu einer Entscheidung die Gerichtskosten sparen!



marmon76 hat folgendes geschrieben::

Meinen Sie nicht vielleicht doch, dass ein Richter oft nicht noch weitere Entscheidungsgrundlagen hinzunimmt, als das Gesetz?

Natrlich hat ein Richter einen gewissen Entscheidungs- /Interpretationsspielraum . Dieser wird in der Regel auch durch die moralischen Ansichten des Richters gefrbt. Der Spielraum hrt aber in dem Moment auf, wo das Urteil nicht mehr mit dem Gesetz vereinbar ist.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Adromir
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 30.10.2005
Beitrge: 5610
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 13:48    Titel: Antworten mit Zitat

Ich kann nur als Antwort zurckgeben: Starten sie eine politische Initiative und versuchen sie, ihre Ideen umzusetzen. Die juristische Realitt sieht aber noch (sollten sie Erfolg haben) anders aus, als sie es sich wnschen.
_________________
Geist ist Geil!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 18:22    Titel: Antworten mit Zitat

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Bisher dachte ich, dass dies ein serises Forum ist, aber jetzt scheint es ins lcherliche abzugleiten...


Ist ein Forum Ihrer Meinung nach nur seris, wenn es Ihre abstruse Ansicht, ein Richter habe seine Moralvorstellungen ber das Gesetz zu stellen, teilt?

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Ich glaube nicht, dass Ideenklau ein Einzelfall ist. Wenn ein Gericht daher ein moralisches Urteil fllt, schliet es entsprechend nur eine Gesetzeslcke....


Ich bezweifle, da der Gesetzgeber noch nie ber "Ideenklau" nachgedacht hat. Wenn er das getan und trotzdem kein entsprechendes Gesetz erlassen hat, dann ist diese "Lcke" wohl gewollt.
Es ist ja auch keine "Gesetzeslcke", da es rothaarigen Chinesen nicht verboten ist, grne Socken zu tragen.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Es geht keineswegs zu meinen Gunsten, sondern es geht in diesem Fall, um all diejenigen, denen geistiges Eigentum geklaut wurde.


Sie verstehen meinen Einwand nicht. Wenn *generell* das moralische Urteil des Gerichts ber dem Gesetz stehen soll, dann wird das auch in Fllen passieren, in denen Ihnen das Ergebnis berhaupt nicht pat.

Wie wollen Sie dann Berufung einlegen gegen ein Urteil, das der Richter einfach auf seiner moralischen Einstellung begrndet? Da finden Sie mal einen Angriffspunkt.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Im brigen, ich glaube kaum, dass es heutzutage noch jemand moralisch verwerflich findet, wenn ein 18jhriger mit einer 17jhrigen auerehelichen GV hat. Daher ist dieses Beispiel kein guter Einwand.


Es gengt aber, wenn gerade der zustndige Richter so denkt.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Wozu brauchen wir dann noch Richter, wenn es nicht noch zustzlich, eine den Gesetzen bergeordneten Entscheidungsgrundlage gibt?


Weil kein Fall so einfach gelagert ist, da ihn ein Computer entscheiden kann.
Weil es Gewaltentrennung gibt.
Weil "eine den Gesetzen bergeordnete Entscheidungsgrundlage", die nicht berprfbar und hchst subjektiv ist, vllig ungeeignet ist, einen Rechtsstaat zu begrnden.
Im Gegenteil wre dann der Willkr Tr und Tor geffnet.

Im brigen, wie sollte das Gericht denn feststellen, was "die Mehrheit" denkt? Aus der BLD-Zeitung? Oder zu jedem Thema, ber das geurteilt werden soll, eine Volksbefragung? Vielleicht auch jedes Jahr neu, weil sich Mehrheitsmeinungen ja auch ndern knnen?

Sie vermengen mal eben lustig Legislative und Judikative mit diffusem Moral-, Gesinnungs- und Glaubensrecht und wundern sich, da Ihnen in einem Rechtsforum der Wind ins Gesicht blst? Ich hol jedenfalls schon mal das Popcorn... Sehr bse
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 09.03.09, 18:32    Titel: Antworten mit Zitat

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Ich spreche von einer Meinung der berwiegenden Mehrheit des Bundesbrger. Oder wollen Sie behaupten, dass diese Meinung der Bundesmehrheit realittsfern ist?


S.o. zur Problematik, wie man die "Meinung der berwiegenden Mehrheit" abfragt.

Im brigen gibt es kaum einen Bereich, in dem sich diese Meinung so gut manifestiert wie in den Gesetzen. Die sind immerhin die Essenz von Jahrzehnten von Volksvertretungen, die wiederum die Essenz von Jahrzehnten von Volksmeinungen sind. Es macht gerade keinen Sinn, wenn jegliche gesetzliche Regelung prinzipiell immerwhrend den sich stndig ndernden Meinungen der breiten Masse anpassen mte.
Dann wre schnell morgen verboten, was heute noch erlaubt ist - und bermorgen schon wieder erlaubt. "Rechtssicherheit? Was ist das? Wir fragen jeden Morgen das Orakel, was heute erlaubt und was verboten ist!"

Im brigen: ja, auch die Meinung der Mehrheit kann realittsfern sein. Ich vermute, da mehr Leute daran glauben, da die Welt vor ca. 7500 Jahren in 7 Tagen erschaffen wurde als daran, da das Universum 16 Mrd. Jahre alt ist und die Superstringtheorie richtig ist.

marmon76 hat folgendes geschrieben::
Sie muss einfach in der Datenbank der 3.461 Urteile von Richtern zur speziellen Entscheidung nachschauen, dass Durchschnittsstrafma errechnnen und schon ist eine Entscheidung erwirkt.


Sie reden hier vom Urteil, aber was ist mit dem Restproze? Kann man die Glaubwrdigkeit von Zeugen und die Relevanz von Beweismitteln auch aus dem Durchschnitt errechnen? "Im Schnitt haben sich 78% aller Aussagen rothaariger Chinesen als gelogen herausgestellt, also lgt der Entlastungszeuge mit hoher Wahrscheinlichkeit auch hier, also brauchen wir ihn gar nicht zu hren - schuldig!" Oder wie?
Die Strafmafindung ist sicherlich der arbeitsmig kleinste Teil eines Strafprozesses.

Aber immer wieder schn zu sehen, wie sich manche Leute die Welt einfacher vorstellen. Der Sohn (5) meines Nachbarn findet auch, da alle Mnner mit Schnurrbrten Verbrecher sind. Winken
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Urheber- und Markenrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehen Sie zu Seite Zurck  1, 2
Seite 2 von 2

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.