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Wortmarke oder Wort/Bildmarke

 
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Seuchenvochel
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 16.03.2005
Beitrge: 20

BeitragVerfasst am: 10.03.09, 15:02    Titel: Wortmarke oder Wort/Bildmarke Antworten mit Zitat

Hallo,

nehmen wir an, Person A hat eine Wortmarke "XXXXX" eingetragen. Kann dann Person B eine Wort-/Bildmarke mit dem gleichen Wort eintragen ?

Vielen Dank
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 10.03.09, 16:02    Titel: Antworten mit Zitat

Das kommt darauf an. Fr andere Klassen sowieso. Bei Freihaltebedrfnis (glatt beschreibend) sowieso.

In denselben Klassen wie die Wortmarke wird das aber nicht gehen (bzw. wre lschungsgefhrdet, wenn das DPMA sie trotzdem eintrgt).

Ausnahme knnte sein, wenn das Wort nicht prgend fr die Wort/Bildmarke ist.
Z.B. knnte eine Marke "A" fr Autos nicht prgend sein fr eine Wort/Bildmarke "Grnes A auf rotem Grund, von Rosen umschlungen und mit dem Slogan 'Alles Auto, alles aufregend' umrahmt" fr Autos.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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rettich
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beitrge: 1053
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 10.03.09, 18:26    Titel: Antworten mit Zitat

Ergnzend zu MAS:

Hinsichtlich der Frage, wann der Wortbestandteil einer Wort-Bild-Marke prgend fr den Gesamteindruck ist und wann nicht, gibt es in der Rechtsprechung auch keinen einheitlichen Trend. Deswegen hat das Markenrecht stellenweise durchaus hnlichkeiten mit einem Glcksspiel.
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