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Verletzung des Briefgeheimnisses
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Schlager
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Anmeldungsdatum: 13.03.2008
Beitrge: 51
Wohnort: 77963 Schwanau

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 04:57    Titel: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

A hat schon mehrfach Post von B, welche in seinem Briefkasten gelandet ist, geffnet. Dies fiel B immer auf, weil die Brief auer der Reihe dann wieder bei ihm im Briefkasten waren und ffnungspuren aufwiesen bzw. ganz geffnet waren.
Da er mit A in einem Rechtsstreit ist soll A natrlich insbesondere deshalb nicht Post von ihm lesen.
Jetzt bekam B einen Brief nach 2 Tagen erst wieder geffnet in seinen Briefkasten zurck. Dieser wurde eindeutig von A geffnet, weil durch Putzfrau von A dann 2 Tage spter offen in Briefkasten von B eingeschmissen.
Wrde im hypotetischen Fall eine Anzeige bei der Polizei oder StA was bringen oder wrden diese solche Sachen gleich einstellen wegen Geringfgigkeit?
Fr B ist es nicht geringfgig, weil A ja nicht wissen kann was in Briefen steht die er aufmacht bzw. ob es nicht sehr brisant/vertraulich ist.

Wie sehe es denn mit Erfahrungswerten bzw. hnlichen Fllen aus, B knnte es interessieren zwecks evtl. weiterer Manahmen!
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FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 07:13    Titel: Antworten mit Zitat

Ein Bruch des Briefgeheimnisses setzt u.a. auch erst einmal beweisbaren Vorsatz voraus.

"Ich nehme meine Briefe aus dem Kasten, mache sie auf und oft fllt mir dann erst auf, dass sie falsch eingeworfen wurden" ist nicht gerade eine schlechte Erklrung. Wenn dann auch noch die Post nachweisbar an den Nachbarn weitergegeben wurde und nicht vernichtet wurde, drfte kaum ein Staatsanwalt hier mehr machen, als schlicht einzustellen.
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Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.
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Schlager
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.03.2008
Beitrge: 51
Wohnort: 77963 Schwanau

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 15:19    Titel: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Diesen Verdacht htte B auch, eine gute Ausrede, Ersttter, alter Mann...
dann schwupp die wupp passiert nichts!
Obwohl ein unwichtiger Brief zu war und wichtiger natrlich offen, ein Schelm der sich dabei Bses denkt!
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Biber
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 16:31    Titel: Re: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Schlager hat folgendes geschrieben::
Diesen Verdacht htte B auch, eine gute Ausrede
Keine Ausrede, ganz normales Verhalten.

Schlager hat folgendes geschrieben::
Obwohl ein unwichtiger Brief zu war und wichtiger natrlich offen, ein Schelm der sich dabei Bses denkt!
Wie kann man denn wichtige und unwichtige Briefe zuverlssig von auer unterscheiden?

Aber viel entscheidender drfte doch die Frage sein, warum B mehrfach Post fr (nicht von) A in seinem Briefkasten gefunden hat.
_________________
Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
Sapere Aude! (Kant)
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Schlager
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.03.2008
Beitrge: 51
Wohnort: 77963 Schwanau

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 16:45    Titel: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

ganz normales Verhalten?
Dann gute Nacht!
Man ist verpflichtet auf seine Briefe zu schauen bzw. wenn doch geffnet, dann unverzglich zurck in richtigen Briefkasten, nicht fast 2 Tage spter!
Knnte ja auch mal dringend/wichtig sein bzw. gibt auch Schecks in Briefumschlgen!

Reklamiert bei Post wurde ja, soll nicht mehr vorkommen, bringt B aber fr die "alten" Flle nichts mehr bzw. A hat schon erreicht was er wollte, nmlich neugierig zu sein, was wichtiges zu erfahren und B zu rgern!
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Biber
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 11363
Wohnort: This world is not my home - I'm only passing through!

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 16:55    Titel: Re: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Schlager hat folgendes geschrieben::
Man ist verpflichtet auf seine Briefe zu schauen
Woher haben Sie denn diese Weisheit?

Schlager hat folgendes geschrieben::
wenn doch geffnet, dann unverzglich zurck in richtigen Briefkasten, nicht fast 2 Tage spter!
Zurck in den richtigen Briefkasten geht schon mal sachlogisch nicht, aber das nur am Rande. Dann kenne ich diese Verpflichtung auch nicht und im brigen drfte es ausgesprochen schwer fallen, das Datum des Einwurfs in den falschen Briefkasten nachzuweisen. Und selbst wenn das gelnge: es gibt auch keine Vorschrift, seinen Briefkasten tglich zu leeren und / oder die eingegangene Post berhaupt zu ffnen.

Schlager hat folgendes geschrieben::
Knnte ja auch mal dringend/wichtig sein bzw. gibt auch Schecks in Briefumschlgen!
Ja. Und? Ist das das Problem von A?

Schlager hat folgendes geschrieben::
Reklamiert bei Post wurde ja, soll nicht mehr vorkommen
Na prima, dann ist das Problem ja gelst.

Schlager hat folgendes geschrieben::
A hat schon erreicht was er wollte, nmlich neugierig zu sein, was wichtiges zu erfahren und B zu rgern!
Genaaauuu! A hat den Zusteller bestochen, damit der ihm die Post fr B in den Kasten steckt... Mit den Augen rollen Sehr bse
_________________
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Schlager
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Anmeldungsdatum: 13.03.2008
Beitrge: 51
Wohnort: 77963 Schwanau

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 17:09    Titel: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Schn, dass dies fr Auenstehende so lustig ist, fr mich halt nicht, aber ich verstehe ja Spa!"g"

Zustellerin sagte detailliert, dass es am Dienstag kam, zudem Poststempel!
Natrlich ist man verpflichtet zu schauen, einfach mal Kommentare zu StGB lesen, ich kann mich nicht darauf verlassen, dass Post richtig einwirft!

Zurck in meinen Briefkasten, d.h. wo Post normalerweise landet!
Problem ist, dass schon fters vorgekommen, nicht erstes Mal und dass Verhltnis schlecht bzw. sogar grad vor Gericht, sonst wre es ja egal!
Wer ersetzt mir Scheck, wenn A diesen entnimmt und dann leugnet bzw. Post auch nicht zugibt, dass falsch eingeworfen!
Postzustellerin bekommt offenbar Probleme, weil offiziell ber Telefon bei Post beschwert und diese es weiterleiten per Mail an Vorgesetzte!

A hat keine Kohle fr Bestechung des Zustellers, aber natrlich freut er sich wenn er was wichtiges erfhrt und macht dies vorstzlich, weil er sich sicher ist, dass ihm nichts passiert weil ja die bse Post schuld daran ist, dass er den Brief bekommene hat!
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Redfox
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 17:26    Titel: Antworten mit Zitat

Schlager hat folgendes geschrieben::
Wrde im hypotetischen Fall eine Anzeige bei der Polizei oder StA was bringen oder wrden diese solche Sachen gleich einstellen wegen Geringfgigkeit?


Eine Einstellung wegen Geringfgigkeit sieht das Gesetz so nicht vor.

Wenn die Schuld des Tters als gering anzusehen wre und kein ffentliches Interesse an der Verfolgung besteht, kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des fr die Erffnung des Hauptverfahrens zustndigen Gerichts von der Verfolgung absehen. Vgl. 151 Abs. 1 StPO.

Unabhngig davon kann jeder den zustndigen Strafverfolgungsbehrden einen Sachverhalt miitteilen, "der nach Auffassung des Mitteilenden einen Straftatbestand erfllen knnte." --> http://de.wikipedia.org/wiki/Strafanzeige

Die Verletzung des Briefgeheimnisses ist ein Antragsdelikt, 205 StGB --> http://bundesrecht.juris.de/stgb/__205.html

Hier wird wahrscheinlich niemand eine serise Einschtzung darber abgeben knnen, ob die Staatsanwaltschaft hier mit Zustimmung des zustndigen Gerichts ggf. das Verfahren einstellen wird.

Schlager hat folgendes geschrieben::
....dann unverzglich ... in richtigen Briefkasten, nicht fast 2 Tage spter!


Niemand ist verpflichtet, an der Postzustellung mitzuwirken. In einem solchen Fall reicht die Rckgabe an die Post aus.

Siehe dazu z.B. --> www.ruv.de/de/presse/r_v_infocenter/pressemeldungen/2000627post.jsp
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Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
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Schlager
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.03.2008
Beitrge: 51
Wohnort: 77963 Schwanau

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 13:33    Titel: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Dann wird ja alles gut oder auch nicht!"g"

Es gilt dann zu berlegen, ob es Sinn machen wrde den anderen mit Anzeige zu rgern, selbst wenn nichts herauskommt oder ob man es gleich bleiben lassen wrde!
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Obermotzbruder
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 06.09.2005
Beitrge: 3164
Wohnort: In Deutschland. Und das ist gut so.

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 13:41    Titel: Antworten mit Zitat

Lieber Schlager.

Ein Versto gegen das Briefgeheimnis ist schwerwiegend, da dieses bereits im Grundgesetz erwhnt und geschtzt ist. Wenn Sie tatschliche Anhaltspunkte haben, dass Ihr Nachbar der Tter ist, sollten Sie unverzglich Anzeige erstatten. Solange der Tter keine Handschuhe benutzt hat, sollten seine Fingerabdrcke zu sichern sein.
Und ansonsten haben Sie recht: Post sollte man tagtglich nachschauen. Man knnte ja eventuell Fristen versumen (Gericht/Bugeldbehrde etc. etc.)
_________________
Jeden Tag kommt ein neuer Dummer am Bahnhof an, man muss ihn nur abholen.
Dummheit ist auch eine natrliche Begabung (Wilhelm Busch)
Demokratie ist eine Einrichtung, die es den Menschen gestattet, frei zu entscheiden, wer an allem schuld sein soll.
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nordlicht02
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FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 14:37    Titel: Re: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Schlager hat folgendes geschrieben::
Zustellerin sagte detailliert, dass es am Dienstag kam, zudem Poststempel!

Wird bei Ihnen die Post auch gestempelt wenn sie ankommt? Bei uns nur wenn sie abgeht.

Schlager hat folgendes geschrieben::
Natrlich ist man verpflichtet zu schauen,

N.
Man sollte, wie Obermotzbruder bereits schrieb, eine Pflicht gibt es aber nicht.

Schlager hat folgendes geschrieben::
Zurck in meinen Briefkasten, d.h. wo Post normalerweise landet!

Zurck wrde bedeuten, dass A sie aus Ihrem Briefkasten htten nehmen mssen, was er aber ja wohl nicht hat. Deshalb geht zurck in Ihren Briefkasten
Biber hat folgendes geschrieben::
schon mal sachlogisch nicht,

(Das war damit gemeint)

Schlager hat folgendes geschrieben::
Wer ersetzt mir Scheck, wenn A diesen entnimmt und dann leugnet ..

Hat A das denn getan?
Ansonsten wre ich mit derartigen Aussagen lieber vorsichtig.

Schlager hat folgendes geschrieben::
A hat keine Kohle fr Bestechung des Zustellers,..

Woher wissen Sie das?
Hatten Sie schon mal die Kontoauszge von A in Ihrem Briefkasten.....? Geschockt
_________________
Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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maconaut
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FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beitrge: 3479

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 14:49    Titel: Re: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

Schlager hat folgendes geschrieben::

Jetzt bekam B einen Brief nach 2 Tagen erst wieder geffnet in seinen Briefkasten zurck. Dieser wurde eindeutig von A geffnet, weil durch Putzfrau von A dann 2 Tage spter offen in Briefkasten von B eingeschmissen!


H? Die Tatsache dass die Putzfrau von A den Brief bei B einwirft soll eindeutig belegen, dass A diesen Brief geffnet hat? Ich wrde in dem Fall erstmal vermuten, dass die Putzfrau ihn geffnet hat, zumindest scheint ja unstrittig, dass die Putzfrau den Brief in der Hand hatte, bei A ist das ja schon mal fraglich...
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 14:55    Titel: Re: Verletzung des Briefgeheimnisses Antworten mit Zitat

nordlicht02 hat folgendes geschrieben::
Schlager hat folgendes geschrieben::
Natrlich ist man verpflichtet zu schauen,

N.
Man sollte, wie Obermotzbruder bereits schrieb, eine Pflicht gibt es aber nicht.


Sagen wir es mal so: Der Vorsatz ist eine innere Tatsache und als solche von auen nicht erkennbar. Wenn die beschuldigte Person keine Aussage macht, kann man nur von den objetiv feststellbaren Tatsachen auf den Vorsatz schlieen.

Und da drfte es m.E. schon einen Unterschied machen, ob z.B. ein Mal im Jahr ein Brief falsch eingeworfen und durch den unberechtigten Empfnger geffent wurde, oder ob dies in einem Monat 25 x stattfand. Bei der zweiten Alternative kann man m.E. durchaus schon einen Vorsatz und nicht nur bloe Unachtsamkeit unterstellen. Ansonsten siehe 261 StPO zur freien Beweiswrdigung --> www.gesetze-im-internet.de/stpo/__261.html

Gleiches drfte gelten, wenn andere Aufflligkeiten vorliegen.

Ich mchte damit nicht sagen, dass sich jemand strafbar macht, der etwas ffnet, was in seinem Briefkasten steckt aber nicht fr ihn bestimmt ist. Ich mchte aber auch nicht sagen, dass man alles, was man in seinem Briefkasten so vorfindet, einfach in jedem Fall ffnen sollte.
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Zuletzt bearbeitet von Redfox am 17.03.09, 15:03, insgesamt 1-mal bearbeitet
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nordlicht02
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FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 15:03    Titel: Antworten mit Zitat

Ich war jetzt davon ausgegangen, dass sich das "verpflichtet zu schauen" darauf bezog, dass man verpflichtet ist tglich seinen Briefkasten auf eingegangene Post zu kontrollieren. Verlegen
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 15:12    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist nicht so ganz eindeutig, da auch Schlager diesen Begriff des "schauens" mglicherweise in zwei Bedeutungen verwendet, aber wohl eher in der von mir ausgelegten.

Schlager hat folgendes geschrieben::
Man ist verpflichtet auf seine Briefe zu schauen bzw. wenn doch geffnet, dann unverzglich zurck in richtigen Briefkasten, nicht fast 2 Tage spter!

und
Schlager hat folgendes geschrieben::
Natrlich ist man verpflichtet zu schauen, einfach mal Kommentare zu StGB lesen, ich kann mich nicht darauf verlassen, dass Post richtig einwirft!

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