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Steht das Urheberrecht ber den AGB einer Plattform?
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 21:21    Titel: Steht das Urheberrecht ber den AGB einer Plattform? Antworten mit Zitat

Hallo zusammen

Frage zum Urheberecht:
Person A meldet sich bei einer Internetplattform an und stimmt den AGB zu, dass das Recht die Beitrge von A zu nutzen/verffentlichen ab da bei xy.de liegt. Das wird whrend der Mitgliedschaft auch so gehandhabt und es gibt regelmssig eine entsprechende Vergtung nach einem Bonussystem. Nun will A nach Jahren die Mitgliedschaft beenden und entzieht xy.de die weitere Nutzung.

xy.de weigert sich, das geistige Eigentum von A zu lschen und verweist auf entsprechenden Abschnitt in den AGB. A ist der Ansicht, dass sich die AGB ausschlielich auf Mitglieder bezieht und auch nur Mitglieder weiterhin am Bonussystem beteiligt sind. Da A die Mitgliedschaft beendet hat, mchte er seine Werke "mitnehmen", also lschen lassen.

Ich hab hier was gelesen von Schpfungshhe. Was ist das genau und woran wird das bemessen? Ist die Schpfungshhe bei hochwertigen Verbraucherberichten mit mindestens 1.500-3.000 Wrter, eigene Gedichte, Geschichten und hnlichem hoch genug?


Wie ist die Rechtslage Frage

Danke fr die Mhe.
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Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 21:48    Titel: Re: Steht das Urheberrecht ber den AGB einer Plattform? Antworten mit Zitat

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
...
Frage zum Urheberecht:
Person A meldet sich bei einer Internetplattform an und stimmt den AGB zu, dass das Recht die Beitrge von A zu nutzen/verffentlichen ab da bei xy.de liegt.
...

Hallo kein_ohr_hase,

sicher haben Sie ebenfalls die AGB des FDR gelesen, als Sie sich bei uns registriert haben. Dann werden Sie auch dies gelesen haben:

FDR in AGB hat folgendes geschrieben::
Rechte an Beitrgen und Daten

Der Nutzer kann die Lschung seiner personenbezogenen Account-Daten verlangen. Fr die einmal verffentlichten Beitrge bertrgt der jeweilige Schreiber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Verffentlichungsrecht an den Betreiber. Dabei ist in der Regel der jeweils gewhlte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar. Ein Recht auf nachtrgliche Lschung aller selbst verffentlichten Beitrge eines Nutzers gibt es also nicht.

So oder so hnlich steht es in vielen AGB's von Internetforen.

Ich war mir bei meiner Registrierung im FDR bewut, da meine Beitrge nach einem Ausscheiden aus dem FDR nicht gelscht werden. Wenn ich mit dieser AGB nicht einverstanden gewesen wre, dann htte ich mich hier nicht anmelden drfen. Winken

Liebe Gre

Klaus

Zur Vertiefung siehe Urheberrecht
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moro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beitrge: 1438

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 22:07    Titel: Antworten mit Zitat

Das Urhebergesetz steht natrlich ber den AGB irgendwelcher Internetplattformbetreiber. Das heit: Wenn die AGB dem Urhebergesetz widersprechen, sind sie unwirksam. Das Urhebergesetz erlaubt jedoch die bertragung von Nutzungsrechten am Werk des Urhebers. Wenn der Urheber mit Beitritt zu einer Internetplattform beschrnkte Nutzungsrechte an seinen Werken an den Betreiber der Plattform bertragen hat (zumal entgeltlich), sehe ich darin keinen Widerspruch zum Urhebergesetz.

Gru,
moro
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nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 23:54    Titel: Re: Steht das Urheberrecht ber den AGB einer Plattform? Antworten mit Zitat

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
Ich hab hier was gelesen von Schpfungshhe. Was ist das genau und woran wird das bemessen?

Schpfungshhe
Ob ein Text die erforderliche Schpfungshhe erreicht oder nicht, entscheidet im Streitfall ein Richter. Cool
Eine Schpfungshhe ist bei Texten immer erforderlich, damit diese urheberrechtlichen Schutz genieen. Lichtbilder und Lichtbildwerke sind dagegen, unabhngig einer erforderlichen Schpfungshhe, immer urheberrechtlich geschtzt.
Die Schpfungshhe hat aber nicht das Geringste mit einem erteilten Nutzungsrecht zu tun.

Ein einmal erteiltes Nutzungsrecht, sofern es nicht rumlich oder zeitlich eingeschrnkt ist, kann nur in ganz seltenen Ausnahmefllen widerrufen werden. Dazu bedarf es beispielsweise einer Wandlung der Gesinnung.
Wenn also ein erteiltes Nutzungsrecht nicht von vornherein zeitlich und rumlich begrenzt ist, wird es kaum widerrufen werden knnen.
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Auf die besten Motive trifft man, wenn man keine Kamera dabei hat. (Murphys Foto-Gesetz)
Ich habe meine feste Meinung - bitte verwirren Sie mich nicht durch Tatsachenfeststellungen.
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 00:05    Titel: Re: Steht das Urheberrecht ber den AGB einer Plattform? Antworten mit Zitat

nordlicht02 hat folgendes geschrieben::
[ Dazu bedarf es beispielsweise einer Wandlung der Gesinnung.


Was ist denn wenn sich die Gesinnung gewandelt hat? Angenommen es geht um sehr persnliche Dinge, die einer bestimmten Person zuzuordnen sind. Damals dachte A noch, dass er das ruhig schreiben kann. Nach ein paar Jahren der "Reifung" schmt er sich dafr.

Wie sieht es hierzu aus?
Zitat:
gewhlte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar.

Was wenn dieser Accountname/Nickname sehr bekannt ist, weil die Person sehr bekannt ist und diesen Nick berall nutzt?

Ich dachte echt, wenn man eine Mitgliedschaft beendet - und damit meine ich keine Foren - knne man bestimmen, dass seine Werke gelscht wrden. A wird sehr unglcklich ber diese Antworten sein. Verlegen

Ich bedanke mich auf jeden Fall fr die Antworten und die damit verbundene Mhe und hoffe insgeheim, es kommt noch was "positiveres" nach Lachen

Gute Nacht.
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Adromir
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 30.10.2005
Beitrge: 5610
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 00:13    Titel: Antworten mit Zitat

Wie schon gesagt, erstmal muss berhaupt die Schpfungshhe erreicht sein, damit ein Urheberrechtlicher Anspruch besteht. Wenn der urheber eine Gesinnungsnderung glaubhaft machen, kann er dadurch einen Lschungsanspruch durchsetzen. Macht sich aber ggf.Schadenersatzpflichtig gegenber der Person, die er vorher das Nutzungsrecht erteilt hat. Ist die Schpfungshhe nicht erreicht, gibt es auch keinen ber das Urheberrecht begrndbaren Lschanspruch.

Ein Datenschutzrechtlicher Anspruch (wenn ber die Texte der Schreiber eindeutig identifizierbar wre) ist davon unberhrt. Dabei ist aber der Betreiber nur verpflichtet, das zu lschen, was den Schreiber identifizierbar macht, aber halt nicht alles.

Sorry, aber eine "schnere" Antwort wird Person A nicht erhalten, da so nunmal die Rechtslage ist.
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 12:46    Titel: Antworten mit Zitat

Adromir hat folgendes geschrieben::
Ein Datenschutzrechtlicher Anspruch (wenn ber die Texte der Schreiber eindeutig identifizierbar wre) ist davon unberhrt. Dabei ist aber der Betreiber nur verpflichtet, das zu lschen, was den Schreiber identifizierbar macht, aber halt nicht alles.


Wobei vorsorglich erwhnt werden sollte, da ein Bild, das den Schreiber darstellt, nicht darunter fllt, wenn an diesem Bild ein (zeitlich unbeschrnktes) Nutzungsrecht erteilt wurde.
Dieses geht in sofern dem Anspruch auf "Lschung personenbezogener Daten" vor, weil es ein berechtigtes Interesse des Verwenders begrndet.

Im brigen lt sich die Frage "gehen die AGB dem UrhG vor" nicht pauschal mit Ja oder Nein beantworten.

Richtig ist, da die AGB nicht die Rechtslage ndern knnen.

Richtig ist aber auch, da einzelne (nicht alle) Regelungen des UrhG vertraglich abdingbar sind.
Dies ergibt sich mittelbar etwa aus 69g II UrhG: "Vertragliche Bestimmungen, die in Widerspruch zu 69d Abs. 2 und 3 und 69e stehen, sind nichtig."
Im Umkehrschlu sind also einige (nicht alle) Regelungen des UrhG dispositiv.

Ob es dazu einer Individualabrede bedarf oder ob dies auch per AGB mglich ist, wei ich gerade nicht.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 22.03.09, 14:51    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo zusammen, ich bins nochmal

wenn die Internetllattform schon mehrfach das "Geschreibe" von anderen ehemaligen Usern gelscht hat, weil die darum gebeten haben, dann sollte das im Fall von A doch auch mglich sein, oder?

Und zum Schluss noch eine Frage zu Personensuchmaschinen. Drfen die gnadenlos alles sammeln und verffentlichen oder men die persnliche Daten (Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, [Buch]wunschliste uvm.) einfach so verffentlichen? Geschockt


Nochmal Danke fr die Mhe und schnen Sonntag! Sehr glcklich
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Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 22.03.09, 15:01    Titel: Antworten mit Zitat

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
...
Und zum Schluss noch eine Frage zu Personensuchmaschinen. Drfen die gnadenlos alles sammeln und verffentlichen oder men die persnliche Daten (Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, [Buch]wunschliste uvm.) einfach so verffentlichen? Geschockt
...

Der Sinn einer Suchmaschine ist es doch gerade, einen Text usw. im Internet zu finden. Daher sollte jeder I-User selbst auf den Selbstdatenschutz achten. Info und personenbezogene Daten, die nicht ins Internet gestellt werden, knnen auch nicht gefunden werden. Winken

PS: Ich mute in Ihrem Beitrag den Firmenname in [Buch] ersetzen.
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 22.03.09, 15:09    Titel: Antworten mit Zitat

Sorry fr den Firmennamen Verlegen

Wenn aber ein Telefonanbieter oder Energieriese einfach Daten "Internetverffentlicher" weitergibt, dann hat man da ja keinen Einfluss drauf. Knnte man gegen sowas dann vorgehen?
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 21:03    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo

ich hab hier was gefunden. Kann man das auf A und xy.de anwenden?

Zitat:
31a lsst Vereinbarungen ber noch nicht bekannte Nutzungsarten zu. Zum Schutz des Urhebers knnen solche Vereinbarungen nur schriftlich getroffen werden. Der Entwurf folgt insoweit dem Vorbild des franzsischen Art. L. 131-6 Code de la propriet intellectuelle. Dabei versteht es sich von selbst, dass eine Nutzungsart, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses unbekannt ist, nicht im Einzelnen bezeichnet werden kann. Schriftlich mglich ist jedoch eine pauschale Rechtseinrumung, etwa dahingehend, dass die Vereinbarung auch Nutzungsrechte an erst knftig entstehenden Technologien erfasst. Eine solche pauschale Rechtseinrumung kann auch abstrakt beschrnkt werden (z.B. nur Technologien zur Nutzung im privaten Bereich).

Im Interesse des Urhebers sieht der Entwurf vor, dass der Urheber die Rechtseinrumung und die Verpflichtung hierzu mit Bezug auf die fragliche zunchst unbekannte Nutzungsart widerrufen kann. Der Urheber kann seinen Widerruf - uneingeschrnkt und folgenlos erklren, solange die Nutzungsart noch gar nicht bekannt ist. Konkret bedeutet dies, dass die pauschale Rechtseinrumung ber die bekannten Nutzungsarten hinaus im schriftlichen Vertrag entfllt, der Rest des Vertrags aber Bestand hat. Auch wenn die neue Nutzungsart schon bekannt geworden ist, aber der Verwerter die fragliche Nutzungsart mit Bezug auf das konkrete Werk noch nicht aufgenommen hat, kann der Urheber den Rckruf erklren.


Als unbekannte Nutzungsart kann man das erklren, was einige Plattformen nach Ausscheiden der User tun. Nmlich die Werke versuchen zu anonymisieren und so weiterverwerten, oder?


Wenn solche "Werke" einem im Nachhinnein schaden. Die weitere Verffentlichung einen krperlich krank macht, muss man doch auch mal was widerufen knnen. Man kann ja auch ne "Lsungsgebhr" zahlen. Daran soll es nicht scheitern. Mit den Augen rollen

PS: und immer dran denken, es geht nicht um ein Forum mit ein paar Postings. Es geht um grere Sachen wie Gedichte und Geschichten. Auch ein Stck aus einem noch unverffentlichen Roman stehen dort geschrieben. A hat damals nicht nachgedacht und die Macht des Internet unterschtzt. Er hat also in den vergangen Jahren wirklich die Gesinnung gendert.

Wie ist jetzt die Rechtslage?

Danke fr die Mhe.
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nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 21:44    Titel: Antworten mit Zitat

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
Als unbekannte Nutzungsart kann man das erklren, was einige Plattformen nach Ausscheiden der User tun.

Falsch.
Unter "unbekannten Nutzungsarten" sind Nutzungsarten zu verstehen, die zur Zeit der Erteilung eines Nutzungsrechts noch nicht bekannt sind.
(War dieser Satz jetzt irgendwie berflssig? Geschockt )
Beispiel: in den 1960er Jahren werden einem Verlag Nutzungsrechte fr ein Printmedium erteilt. Eine "unbekannte Nutzungsart" war seinerzeit das Internet und damit eine Online-Verffentlichung.
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 21:52    Titel: Antworten mit Zitat

Ok, hab das jetzt verstanden. Ich lese mich gerade durch das ganze Urhebergesetz und manchem Formulierungen verstehen da wohl nur die "Studierten".

Aber ein Widerruf des Nutzungsrechts bei Wandlung der Gesinnung ist doch mglich, oder?
Was nutzt eienem denn das ewige Urheberrecht, wenn man nichts damit anfangen kann?
Wenn andere die Werke sogar verndern knnen, wozu dann so ein Gesetz.
Da geht mir nicht in Kopf..... Geschockt
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kein_ohr_hase
Interessierter


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 22:02    Titel: Antworten mit Zitat

Noch was

als A bei der Anmeldung damals den AGB zugestimmt hat und spter der Besitzer von xy.de gewechselt und die ABG verndert hat, Was wre dann?
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nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.12.2006
Beitrge: 6040

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 22:54    Titel: Antworten mit Zitat

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
....verstehen da wohl nur die "Studierten".:

Nicht unbedingt, sonst drfte ich es nicht verstehen.

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
Aber ein Widerruf des Nutzungsrechts bei Wandlung der Gesinnung ist doch mglich, oder?:

Ja, dazu bedarf es aber mehr als nur einem: "och, mir gefllt das hier alles nicht mehr".
Das bliche Beispiel: Person X schreibt Beitrge fr ein Portal einer rechten Gruppierung. Spter distanziert er sich von dieser Gruppierung und seiner bisherigen Gesinnung, tritt evtl. sogar einer eher linken Gruppierung bei. In diesem Fall wre ein Widerruf des Nutzungsrecht durchaus denkbar und htte wohl auch beste Erfolgsaussichten. Er wre aber evtl. dem Betreiber der rechten Plattform gegenber Schadensersatzpflichtig.

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
Was nutzt eienem denn das ewige Urheberrecht, wenn man nichts damit anfangen kann?:

Ich kann damit eine ganze Menge anfangen. Man muss nur eben vorher beachten, was man fr Vereinbarungen eingeht.

kein_ohr_hase hat folgendes geschrieben::
Wenn andere die Werke sogar verndern knnen, wozu dann so ein Gesetz.:

Auch da bedarf es i. d. R. der Zustimmung des Urhebers.
_________________
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