Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Rauchen auerhalb des Schulgelndes?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Rauchen auerhalb des Schulgelndes?
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3  Weiter
 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Rechtsfragen der Jugend
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
atze44
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.10.2007
Beitrge: 65

BeitragVerfasst am: 17.10.08, 08:25    Titel: Tabak mit 16 besitzten legal? Antworten mit Zitat

Guten tag,

ich wollte fragen ob ich mit 16 Tabak in NRW besitzten darf oder erst mit 18.
Ich habe gehrt besitzten mit 16 rauchen mit 18?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Richard Gecko
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beitrge: 7763

BeitragVerfasst am: 17.10.08, 08:38    Titel: Antworten mit Zitat

Es gibt kein Besitzverbot bei Tabak und Alkohol.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Karsten
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.11.2004
Beitrge: 9688
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 17.10.08, 08:39    Titel: Antworten mit Zitat

Verboten ist nur die Abgabe von Tabakwaren an Jugendliche. Der Jugendliche selbst macht sich weder durch Rauchen, noch Trinken und auch nicht durch den Besitz von Tabak strafbar. Davon ist im JuSchG nirgends die Rede.
Allerdings kann es ihm natrlich von berechtigter Seite verboten werden, an bestimmten Orten zu rauchen.
_________________
Es heit Frist, nicht Frits, auch nicht First, sondern Frist, Frist, Frist, Frist, Frsit... Ich lern's nicht mehr.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
HendrikL.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.01.2008
Beitrge: 247

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 14:48    Titel: Antworten mit Zitat

Karsten hat folgendes geschrieben::
Verboten ist nur die Abgabe von Tabakwaren an Jugendliche. Der Jugendliche selbst macht sich weder durch Rauchen, noch Trinken und auch nicht durch den Besitz von Tabak strafbar. Davon ist im JuSchG nirgends die Rede.
Allerdings kann es ihm natrlich von berechtigter Seite verboten werden, an bestimmten Orten zu rauchen.


Hmm, das glaube ich nicht.

Das Ordnungsamt "vernichtet" regelmig bei uns in der Gegend alkoholische Getrnke, die Minderjhrige gerade mit sich fhren.

Wei jemand genaueres?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 14:58    Titel: Antworten mit Zitat

HendrikL. hat folgendes geschrieben::
...
Wei jemand genaueres?

Einfach mal hier im Forum "Rechtsfragen der Jugend" nachschauen - zu diesem Thema gibt es mittlerweile sehr viele Threads. Winken
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
heini12
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 11.07.2008
Beitrge: 802

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 15:15    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/juschg/gesamt.pdf
Zitat:
" 10 Rauchen in der ffentlichkeit, Tabakwaren
(1) In Gaststtten, Verkaufsstellen oder sonst in der ffentlichkeit drfen Tabakwaren
an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen gestattet
werden.
(2) In der ffentlichkeit drfen Tabakwaren nicht in Automaten angeboten werden. Dies
gilt nicht, wenn ein Automat
1. an einem Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren unzugnglichen Ort aufgestellt ist
oder
2. durch technische Vorrichtungen oder durch stndige Aufsicht sichergestellt ist, dass
Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren Tabakwaren nicht entnehmen knnen."

Was gilt denn jetzt mit 16 Jahren ?

http://de.wikipedia.org/wiki/Jugend

Nach deutschem Recht ist Jugendlicher, wer vierzehn (auer im Jugendarbeitsschutzgesetz, dort ab fnfzehn), aber noch nicht achtzehn Jahre alt ist. Im Kontext des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII), ist in Deutschland Jugendlicher,

Ein Gesetz, das sich wiederspricht ?

9 Alkoholische Getrnke
(1) In Gaststtten, Verkaufsstellen oder sonst in der ffentlichkeit drfen

1. Branntwein, branntweinhaltige Getrnke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht
nur geringfgiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche,
2. andere alkoholische Getrnke an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren
weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden.

(2) Absatz 1 Nr. 2 gilt nicht, wenn Jugendliche von einer personensorgeberechtigten
Person begleitet werden.

Finde ich Interessant, also drfte mein noch nicht 16 Jhriger Sohn, wenn er mit mir unterwegs ist, in der Kneipe ein Bier trinken.

Zitat:
Das Ordnungsamt "vernichtet" regelmig bei uns in der Gegend alkoholische Getrnke, die Minderjhrige gerade mit sich fhren.

Finde ich in Ordnung, da die Mitarbeiter im Rahmen der Garantenpflicht sicherlich nur Alkohol nach 9 Abs. 1 Satz 1 bzw.
Zitat:
(4) Alkoholhaltige Sgetrnke im Sinne des 1 Abs. 2 und 3 des Alkopopsteuergesetzes
drfen gewerbsmig nur mit dem Hinweis "Abgabe an Personen unter 18 Jahren verboten,
9 Jugendschutzgesetz" in den Verkehr gebracht werden.

vernichten.

Mit freundlichen Gren

Heini

PS: werde mal weitersuchen


Zuletzt bearbeitet von heini12 am 26.10.08, 16:22, insgesamt 1-mal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
heini12
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 11.07.2008
Beitrge: 802

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 16:08    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl107s1595.pdf

Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
Artikel 3
nderung des Jugendschutzgesetzes
In 10 Abs. 1 und2 Satz2 Nr.1 und 2 sowie 28 Abs. 1 Nr. 12 des Jugendschutzgesetze vom 23. Juli 2002, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Februar 2007 gendert worden ist, werden jeweils die Wrter unter 16 Jahren gestrichen.

Siehe Artikel 7 Nr. 3

Also ab 01.01.2009 ist die Welt wieder in Ordnung und keine Missverstndnisse.

Rauchverbot fr alle Jugendlichen.

Mit freundlichen Gren

Heini
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Karsten
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.11.2004
Beitrge: 9688
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 17:58    Titel: Antworten mit Zitat

@heini12:
War sie denn vorher in Unordnung?
Zitat:
" 10 Rauchen in der ffentlichkeit, Tabakwaren
(1) In Gaststtten, Verkaufsstellen oder sonst in der ffentlichkeit drfen Tabakwaren
an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen gestattet
werden.
(2) In der ffentlichkeit drfen Tabakwaren nicht in Automaten angeboten werden. Dies
gilt nicht, wenn ein Automat
1. an einem Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren unzugnglichen Ort aufgestellt ist
oder
2. durch technische Vorrichtungen oder durch stndige Aufsicht sichergestellt ist, dass
Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren Tabakwaren nicht entnehmen knnen."

Was gilt denn jetzt mit 16 Jahren ?

Zitat:
Nach deutschem Recht ist Jugendlicher, wer vierzehn (auer im Jugendarbeitsschutzgesetz, dort ab fnfzehn), aber noch nicht achtzehn Jahre alt ist. Im Kontext des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII), ist in Deutschland Jugendlicher,

Ein Gesetz, das sich wiederspricht ?

1. Es gibt keine Definition eines Jugendlichen 'nach deutschem Recht'. Das Jugendschutzgesetz bestimmt selbst und nur fr sich, was das ist. Das Sozialgesetzbuch braucht man dafr nicht bemhen, denn es fnde hier keine Anwendung.
2. Der 10 erlaubt das Aufstellen von Zigarettenautomaten an Orten, die vor dem Zugriff von Jugendlichen unter 16 Jahren gesichert sind. Das bedeutet aber nicht, dass dort die Abgabe von Zigaretten an Jugendliche ber 16 deshalb erlaub wre, nur weil da dann ein Automat steht. Es gilt also, was im Satz 1 steht.
Da widerspricht sich nichts.

HendrikL.:
Es wird nicht klar, WAS du eigentlich nicht glaubst.
Was hat das Vernichten von Alkohol mir der (Nicht)strafbarkeit seines Konsums durch Jugendliche zu tun?
_________________
Es heit Frist, nicht Frits, auch nicht First, sondern Frist, Frist, Frist, Frist, Frsit... Ich lern's nicht mehr.


Zuletzt bearbeitet von Karsten am 26.10.08, 18:07, insgesamt 1-mal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
HendrikL.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.01.2008
Beitrge: 247

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 18:03    Titel: Antworten mit Zitat

@Karsten: Wieso sollte das Ordnungsamt Alkohol "in den Gulli kippen", de facto vernichten, wenn der Besitz nicht verboten wre?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Karsten
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.11.2004
Beitrge: 9688
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 18:17    Titel: Antworten mit Zitat

Weil es dazu verpflichtet und berechtigt ist, den Konsum zu verhindern (Heini12 hat das schon richtig benannt). Ob dabei auch der Alkohol vernichtet werden darf, war hier schon Gegenstand heftiger Diskussionen. Fest steht aber, dass kein Jugendlicher fr den Besitz bestraft werden kann.
_________________
Es heit Frist, nicht Frits, auch nicht First, sondern Frist, Frist, Frist, Frist, Frsit... Ich lern's nicht mehr.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Dipl.-Sozialarbeiter
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 09.12.2006
Beitrge: 11996

BeitragVerfasst am: 26.10.08, 22:03    Titel: Antworten mit Zitat

heini12 hat folgendes geschrieben::
...
Siehe Artikel 7 Nr. 3

Also ab 01.01.2009 ist die Welt wieder in Ordnung und keine Missverstndnisse.

Rauchverbot fr alle Jugendlichen. ...

Hallo heini,

um den Automatenbetreibern Zeit zur Umstellung der Zigarettenautomaten im ffentlichen Raum zu geben, gilt fr 10 (2) Nr.2 JuSchG (a.F.) bis zum 31.12.2008. Ab 01.01.2009 mssen alle Zigarettenautomaten umgerstet sein und eine Alterskontrollmglichkeit haben (EC-Chipkarte oder Lesegert fr den Personalausweis).

Diese bergangsfrist wurde im damaligen Gesetzgebungsverfahren mit den Automatenherstellern vereinbart.

Es ist wohl einleuchtend, da die Zigarettenautomaten bundesweit nicht von heute auf morgen umgerstet werden konnten. Winken

Liebe Gre

Klaus
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tombi
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 05.10.2008
Beitrge: 69

BeitragVerfasst am: 01.11.08, 17:54    Titel: Antworten mit Zitat

Nunja, wie ist es denn wenn z.B. es die Eltern eines 15 Jhrigen erlauben Bier zu trinken und das Ordnungsamt es wegkippt?!

Oder der Vater eines 14 Jhrigen hat sich ein Bier geholt und muss ebend aufs Klo und der 14 Jhrige hlt das Bier solange fest (ohne zu trinken) und das Ordnungsamt kippt es weg weil sie ihm das nicht abnehmen das sein Vater auf die Toilette geangen ist? (der 14 Jhrige trinkt }kein{ Alkohol)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 05.07.2007
Beitrge: 4335
Wohnort: Memmingen

BeitragVerfasst am: 01.11.08, 18:13    Titel: Antworten mit Zitat

Tombi hat folgendes geschrieben::
Nunja, wie ist es denn wenn z.B. es die Eltern eines 15 Jhrigen erlauben Bier zu trinken und das Ordnungsamt es wegkippt?!

Oder der Vater eines 14 Jhrigen hat sich ein Bier geholt und muss ebend aufs Klo und der 14 Jhrige hlt das Bier solange fest (ohne zu trinken) und das Ordnungsamt kippt es weg weil sie ihm das nicht abnehmen das sein Vater auf die Toilette geangen ist? (der 14 Jhrige trinkt }kein{ Alkohol)

Lachen Da waren die Toiletten wieder mal weeeeeeit weg....
Aber im Ernst. Ich glaube nicht, dass die Ordnungshter durch die Reihen gehen und alles auskippen was nicht bei 3 auf den Bumen ist. Sehr glcklich
Soviel Fingerspitzengefhl sollte man den Damen und Herren zutrauen finde ich.
_________________
...Sffig wie zwei Weissbiere
Prost | ~Prost
Gesetze sind eine milungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
Wer ist dein Freund?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
atze44
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.10.2007
Beitrge: 65

BeitragVerfasst am: 10.02.09, 17:18    Titel: Rauchen auerhalb des Schulgelndes? Antworten mit Zitat

Bekomme ich ein Bugeldverfahren wenn ich in der Pause den Schulhof verlasse,

und dort rauche ?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Roni
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.01.2005
Beitrge: 4287

BeitragVerfasst am: 10.02.09, 17:27    Titel: Antworten mit Zitat

hallo

wie alt bist du denn?
Ist es erlaubt in der Pause das Schulgelnde zu verlassen ?

Gru roni
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Rechtsfragen der Jugend Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehen Sie zu Seite 1, 2, 3  Weiter
Seite 1 von 3

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.